Herr Draghi, wir wollen Ihr Geld nicht!

Mario Draghi, der Präsident der Europäischen Zentralbank, flutet die Märkte mit Geld. Das soll die Wirtschaft ankurbeln. Aber tut es das?

Wir haben zu viel Geld. Nein, nicht jeder Einzelne von uns. Europa hat zu viel Geld. Das liegt an der Europäischen Zentralbank (EZB). Ihr Präsident Mario Draghi druckt seit genau einem Jahr (März 2015) Geld. Rund 60 Milliarden Euro pro Monat. Er hat in Europa die Lizenz zum Gelddrucken, er darf das. Warum er das tut? Weil er hofft, mit Geld die Wirtschaft anzukurbeln.

In der Regel und während längerer Phasen kapitalistischen Wirtschaftens im 20. Jahrhundert ging diese Rechnung auf. Expansionswillige UnternehmerInnen mit neuen Produktideen liehen sich gern Geld von Banken. Und immer war das Geld teurer als heute, erforderte also höhere Zinszahlungen, was das Finanzsystem wirtschaftlich erfreute. Geld war eine knappe, damit teure Ware. So schmierte das Bankengeld die Wirtschaft. (Und den privaten Konsum, wenn wir uns verschulden – allerdings ohne dass wir die Zinsen mit zukünftigen Gewinnen verrechnen könnten.)

Was macht der Staat mit Draghis Geld?

Was das mit dem frischen Geld von Mario Draghi zu tun hat? Nun, er verschenkt das Geld nicht an bedürftige EuropäerInnen. Er kauft Staatsanleihen der Euro-Länder. Wer eine Staatsanleihe kauft, leiht eigentlich einem Staat Geld. Warum leihen sich Staaten Geld? Weil fast alle Staaten mehr Geld ausgeben, als sie einnehmen. Sie könnten auch Steuern erhöhen oder die Staatsausgaben senken. Doch beides ist schwieriger, als sich Geld zu leihen. Es verhagelt den SteuerzahlerInnen und Unternehmen die Stimmung. Das möchte der Staat vermeiden, vor allem vor Wahlen. Und eigentlich ist ja immer Vorwahlzeit.

Nun kauft der EZB-Chef Draghi also Staatsanleihen der Euro-Länder, vor allem von Deutschland. Es geht auch hier »gerecht« zu; die Wirtschaftskraft entscheidet, nicht die Bedürftigkeit. Deshalb bekommt Deutschland viel mehr Geld als ärmere Länder, obwohl es das am wenigsten braucht.

Aber wie kann das EZB-Geld die Wirtschaft ankurbeln? Erstmal können Staaten Aufträge vergeben, um Straßen zu bauen. Es könnte auch an Kommunen weitergereicht werden. Die wiederum Aufträge vergeben. Das Geld landet aber auch bei Geschäftsbanken, die es verleihen können. An Unternehmen. Oder an uns, damit wir mehr einkaufen und die Wirtschaft ankurbeln.

Wer Geld parkt, wird bestraft

Damit das Geld in Umlauf kommt und nicht bei den Banken liegen bleibt, hat sich Mario Draghi eine Regel ausgedacht: Er verhängt Negativzinsen, wenn eine Bank ihr Geld bei der EZB parken will. Die Bank verliert also Geld. Das soll sie antreiben, es in Umlauf zu bringen, also zu verleihen, damit es wenigstens niedrige Zinsen einbringt.

Und wenn das alles funktionieren würde, schöbe das Null-Zinsen-Geld »wirklich« die Wirtschaft an. Zugleich kann es die Inflation fördern. Denn wenn im Kapitalismus etwas massenhaft auf den Markt geworfen wird (hier Geld auf den Kreditmarkt), sinkt sein Wert. Was im Wert sinkt, muss billig angeboten werden. (Und beim Geld sind es die niedrigen Zinsen, die es billig machen.) Auch eine Förderung der Inflation ist durchaus im Sinne des Erfinders, weil sie meist höhere Löhne nach sich zieht, damit wieder mehr gekauft werden kann, was wiederum die HerstellerInnen zu Preiserhöhungen motiviert. Und so würde sich die Spirale im ideal gedachten Wachstumsfall immer weiter drehen.

Das EZBgeld ist wenig wert, weil es nicht nachgefragt wird. Unternehmer wissen nicht, worin sie investieren wollen.

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Das EZB-Geld ist auch deshalb wenig wert, weil es nicht nachgefragt wird. UnternehmerInnen wollen heute weniger Geld für weitere Investitionen. Weil sie nicht wissen, worin sie investieren wollen. Es fällt ihnen immer weniger ein, was sie an neuen Produkten produzieren sollen. Wer soll es auch kaufen, dieses Noch-Mehr an Produkten? Am ehesten ist noch auf die amerikanischen KonsumentInnen Verlass, deren Bereitschaft zum Schuldenmachen derzeit ungebrochen scheint.

Dass Draghi sein Geld wie Sauerbier anpreisen muss, hat auch mit der Strategie Saudi-Arabiens zu tun, mit billigem Öl die Konkurrenz, vor allem die amerikanische, in die Knie zwingen zu wollen. Billiges Öl freut natürlich jeden, der tankt, gleich ob PrivatfahrerIn, TransportunternehmerIn oder SchiffsreederIn. Aber Russland und arabische Erdölproduzenten haben aktuell viel weniger Geld als zu Ölpreis-Hochzeiten. Das fehlt ihnen nun beispielsweise zum Kauf deutscher Oberklasse-SUVs. Und deshalb klappt es in diesen Tagen des billigen EZB-Geldes nicht mit dem Ankurbeln der Wirtschaft.

Wo bleibt das EZB-Geld?

Wo bleibt aber nun das EZB-Geld, wenn UnternehmerInnen es nicht in neue Unternehmen stecken? Es wird in Häuser und in Aktien gesteckt. Häuser sind besser als Gold, wenn man zahlungskräftige MieterInnen hat. Weil Häuser aber nur in begrenzter Zahl da sind und Neubauten sich auch nicht immer lohnen, werden Häuser immer teurer. Und warum landet das Geld in Aktien, wenn die Weltwirtschaft seit den 1970er Jahren doch eher eine lange Bremsspur bei den Wachstumsraten hinter sich herzieht? Weil alle es machen, die viel Geld haben, das schnell an Wert verliert. Der Aktienmarkt ist eine Wette auf sein eigenes Wachstum. Irgendwann zahlt aber keiner mehr in den Wett-Topf ein. Dann wird es kritisch. Dann reden AnalystInnen von Blasen. Und dann gewinnt der, der als erster aussteigt. (Wer das ist, ist auch schon klar: der milliardenschwere Anleger.)

Und deshalb sind die weltweiten Aktienmärkte derzeit auch so »volatil«: Es geht hektisch auf und ab. Mal überwiegt Euphorie, mal Panik. Alle müssen hoffen, dass es weitergeht. Alle müssen fürchten, dass sie in einen Abwärtssog geraten. Das Auf und Ab bedeutet bereits Krise. Sie schlägt nur (noch) nicht katastrophal durch.

Blöd gelaufen, also blöd weitermachen

Wie geht es jetzt weiter? Mario Draghi hat für heute, den 10. März, eine wichtige Entscheidung angekündigt. Er hat seinen Vorstand um sich versammelt und berät. Was dabei rauskommt, ist klar: Er wird das Geld noch ein bisschen billiger machen (obwohl der Leitzins seit September 2014 mit 0,05 Prozent nur um Haaresbreite über der 0-Marke liegt) und die Negativzinsen für Banken weiter erhöhen. Mit hoher Wahrscheinlichkeit wird er sich zu einer Null-Zins-Rate durchringen. Er macht also mehr vom schon Bekannten. Das ist strategisch betrachtet sehr dumm, weil Draghi merken müsste, dass es trotz seiner 600 Milliarden Euro mit dem wirtschaftlichen Anheizen des Euroraums nicht klappt.

Mario Draghi ist aber nicht dumm. Er kann nur nicht anders, weil er nicht strategisch, sondern taktisch agiert. Wenn er jetzt zurückrudert, müsste er zugeben, dass er ein Jahr lang strategischen Unsinn betrieben hat. Das würde »die Märkte« so sehr »erschüttern«, dass eine Finanzmarktkatastrophe kaum vermeidbar wäre. Dabei müssten »die Märkte«, also alle am Geld verdienenden Wirtschaftsakteure, ebenfalls schon lange merken, dass die Strategie nicht aufgeht. Es ist ihnen aber egal, solange die kurzfristige Taktik zu Gewinnmitnahmen weniger, aber wichtiger Akteure, auf Kosten der Mehrheit der MarktteilnehmerInnen führt.

Ein plötzliches Ende des Gelddruckens würde signalisieren: Der europäische Wirtschaftsladen lässt sich mit solchen Tricks nicht mehr ankurbeln. Er muss mit niedrigen Wachstumsraten leben lernen.

Der Wirtschaftsladen, das sind auch wir. Mit unseren Ersparnissen, die nichts mehr abwerfen, mit Lebensversicherungen und Zusatzrenten. Alles Anlagen, deren Renditen von den Zinsen auf den Weltmärkten direkt abhängig sind. Wenn wir unser Geld parken, werden wir bestraft. So ähnlich wie die Banken. Nur gibt es für uns keine Rettungsschirme.