Anmerkungen zum deutschen Exportmodell

Warum die deutsche Exportstärke und die ökonomischen Ungleichgewichte in der EU nicht durch Verweis auf Agenda 2010 und Lohndumping zu erklären sind.

Das Interview mit dem Sozialwissenschaftler und Arbeitsmarktexperten Gerhard Bosch auf oxiblog.de hat zu einer Kontroverse geführt. Der Publizist Hardy Koch hat auf Makroskop.eu mit einer Polemik auf die Aussagen von Bosch reagiert. Ich hatte dann auf Makroskop mit einer Kritik an dem Beitrag von Koch geantwortet.

Hardy Koch wirft Gerhard Bosch vor, er erkläre die gestiegene Wettbewerbsposition der deutschen Industrie aus Rationalisierungsprozessen und vernachlässige dabei die Bedeutung der zu niedrigen gesamtwirtschaftlichen Lohnstückkosten. Weiter: Bosch erkenne nicht den Zusammenhang zwischen der schwachen Inlandsnachfrage, verursacht durch die zu geringen Löhne und dem steigenden Überschuss in der Handelsbilanz. Bosch versuche, Gerhard Schröder die Verantwortung für die schwache Lohnentwicklung zuzuschieben, obwohl die Initiative für niedrige Löhne von den Gewerkschaften und den Konzernbetriebsräten ausgegangen sei. Zuletzt unterschätze Bosch die Bedeutung einer deutlichen Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns, weil er in erster Linie für eine Ausweitung der Bindungswirkung von Tarifverträgen plädiere.

Welche Rolle spielte die Agenda 2010?

Wenn wir von den Missverständnissen und Unterstellungen in dieser Kritik absehen, geht es meines Erachtens in dieser Kontroverse um drei Fragestellungen: Erstens geht es um die Agenda 2010. Waren diese und die Ausweitung des deutschen Niedriglohnsektors notwendig, um die weltweite Wettbewerbsposition der deutschen Industrie wiederherzustellen?

Bosch meint zu Recht: Nein. Die Lohnstückkosten waren bereits nach 1995 niedrig – wegen des Rückgangs der Tarifbindung und der Ausgründungen in Bereiche mit niedrigeren Arbeitskosten. So war bereits damals die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie hoch. Heiner Flassbeck wiederum, heute einer der Herausgeber von Makroskop, hatte bereits 1997 darauf hingewiesen, dass die niedrigen deutschen Löhne ein Risiko für die bevorstehende Währungsunion bedeuten. Die Agenda und die Hartz-Reformen haben von 2003 an diese Entwicklung verschärft und die Arbeitsbedingungen für viele Beschäftigte nachhaltig verschlechtert. Dass es in Deutschland bereits seit 1995 Lohnzurückhaltung gab, erklärt der Ökonom und Wirtschaftsweise Peter Bofinger mit der hohen Arbeitslosigkeit, die mit der wirtschaftlichen Schocktherapie in Ostdeutschland produziert worden war.

Die Wettbewerbsposition der deutschen Industrie ist durch Rationalisierungen zu erklären, nicht durch Lohnzurückhaltung.

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Ich teile die Analyse von Bosch, dass die überlegene Wettbewerbsposition der deutschen Industrie durch eine Rationalisierungswelle zu erklären ist; und nicht wesentlich mit dieser Lohnzurückhaltung. Diese Rationalisierungen hatten bereits Ende der 1980er-Jahre eingesetzt, als Untersuchungen darauf hingewiesen hatten, dass die japanische Autoindustrie mit ihrer »Lean Production« viel effizienter organisiert war als die deutsche. In der Folge wurden die industriellen Arbeitsprozesse in allen deutschen Branchen flächendeckend neu organisiert und weiter automatisiert. Darüber gab es in Deutschland eine breite industriesoziologische Debatte.

Deutsche Lohnentwicklung und Eurokrise

Und darum dreht sich die zweite Frage und Kontroverse: Mit diesem Hinweis auf erfolgreiche Rationalisierungsprozesse wird die Alleinverantwortung der Lohnentwicklung für die Krise der Währungsunion aufgrund der extremen deutschen Exportstärke relativiert. Dieser Hinweis von Bosch stimmt auch mit den Analysen anderer ÖkonomInnen überein, die ebenfalls sagen, dass es nicht nur die vergleichsweise niedrigen Lohnkosten sind, welche die Exportstärke erklären. Der Zusammenhang ist komplizierter als es die populäre These vom deutschen Lohndumping annimmt.

Der in Deutschland ausgeübte Lohndruck – die Ursachen: immer weniger Unternehmen sind tarifgebunden, die Arbeitslosigkeit war vor einigen Jahren noch sehr hoch, die Produktion wurde teilweise nach Osteuropa verlagert – hat gesamtwirtschaftlich zu niedrigen Lohnstückkosten geführt. Dabei sind die Löhne in Unternehmen und Branchen ohne Tarifbindung und im Dienstleistungssektor deutlich stärker gesunken als in gewerkschaftlich besser organisierten Industriebranchen. Daraus folgte eine im Vergleich zum Euroraum niedrigere Inflation. Diese hat einen Wettbewerbsvorteil für die deutsche Industrie erzeugt, der als reale Abwertung innerhalb der gemeinsamen Währung bezeichnet wird. Diese niedrigeren Preise haben sich Jahr für Jahr kumuliert. Die Exportpreise sind dagegen stärker gestiegen als die gesamtwirtschaftlichen Lohnstückkosten, was nichts anderes bedeutet, als dass die deutsche Industrie höhere Gewinne durchsetzen konnte. Die deutschen nicht-finanziellen Unternehmen verzeichnen deshalb einen hohen Nettofinanzierungsüberschuss. Damit ist belegt: Die Lohnzurückhaltung war wettbewerbspolitisch überflüssig; damit auch die Einführung beispielsweise des Niedriglohnsektors. Die Unternehmen hätten ohne diese Rücksichtnahme auf eine vermeintlich bedrohte Wettbewerbsposition allerdings weniger Gewinne gemacht. Deshalb sind die Ursachen des deutschen Wettbewerbsvorteils etwas komplizierter als die Erklärung mit den niedrigen gesamtwirtschaftlichen Lohnstückkosten nahelegt.

Der Zusammenhang ist komplizierter als es die populäre These vom deutschen Lohndumping annimmt.

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Diese einfache Sicht lässt sich jedoch wiederum erklären: In der Theorie von Keynes wird die wirtschaftliche Entwicklung aus der Größe der effektiven Nachfrage abgeleitet. Damit wird die Bedeutung der Produktion für die gesamtwirtschaftliche Entwicklung unterschätzt. Keynes ging 1936, als sein Buch Allgemeine Theorie der Beschäftigung, des Zinses und des Geldes erschienen war, von in der Weltwirtschaftskrise unausgelasteten Kapazitäten aus, die mit erhöhten staatlichen Interventionen und Investitionen wieder ausgelastet werden und dadurch die Arbeitslosigkeit verringern. Diese Analyse von Keynes war damals richtig. Heute sind wegen der deutschen Dominanz in bestimmten Branchen (Automobil, Maschinenbau, Chemie) diese Kapazitäten in den Krisenländern nicht mehr ausreichend vorhanden. Es reicht daher nicht aus, in Deutschland die Löhne kräftig zu erhöhen. Es sind zusätzliche industrielle Investitionen in den südeuropäischen Gesellschaften nötig.

Woher kam die Lohnzurückhaltung der Gewerkschaften?

Die dritte Kontroverse dreht sich um die Frage: Wer hat die Lohnzurückhaltung der Gewerkschaften ab Mitte der 1990er-Jahre – im November 1995 hatte die IG Metall mit ihrem »Bündnis für Arbeit« einen Tausch von Lohnzurückhaltung gegen mehr Beschäftigung vorgeschlagen – initiiert und in den Gewerkschaften durchgesetzt? Koch weist diese Rolle den Konzernbetriebsräten großer Unternehmen in der Metallindustrie und in der chemischen Industrie zu. Diese hätten ihre Gewerkschaften IG Metall und IG BCE zur Lohnzurückhaltung gezwungen. Diese Story ist falsch. Die Tarifpolitik wird von den Gewerkschaften und nicht von Betriebsräten konzipiert und durchgesetzt. Die DGB-Gewerkschaften sahen ihre Tarifmacht ab 1995 von drei Prozessen bedroht. Das war einmal die deutlich zurückgehende Bindungswirkung ihrer Tarifverträge. Zweitens die Auslagerung von einfacher Industriearbeit in die osteuropäischen Gesellschaften mit ihren niedrigeren Lohnkosten. Zum Dritten war es die Globalisierung, die mit dem Zusammenbruch des Staatssozialismus 1989/90 neue Dynamik erhalten hatte.

Die IG Metall wollte mit Lohnzurückhaltung das deutsche Modell des kooperativen Kapitalismus retten.

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Zugleich wurden die Gewerkschaften von sozialwissenschaftlicher Seite falsch beraten. Ihnen wurde erzählt, dass das deutsche Modell eines kooperativen Kapitalismus mit Mitbestimmung, Flächentarifverträgen und hohen Löhnen dem Modell des amerikanischen Kapitalismus mit dessen flexiblen Arbeitsmärkten und einem großen Niedriglohnsektor unter den Bedingungen der Globalisierung unterlegen sei. Diese Behauptungen waren grob falsch. Aber sie schienen zu dieser Zeit plausibel zu sein. Die IG Metall wollte mit ihrem Angebot einer Lohnzurückhaltung das deutsche Modell des kooperativen Kapitalismus retten. Sie wollte die Tarifbindung wieder erhöhen und die Arbeitslosigkeit verringern, die mit der Durchsetzung des Kapitalismus in Ostdeutschland gestiegen war. Diese Ziele können nicht kritisiert werden. Das Mittel dazu, also das Nichtausschöpfen des Verteilungsspielraums der produktivitätsorientierten Tarifpolitik war jedoch völlig falsch. Es sollte mit der »Produktivitätslücke«, die dem Kapital überlassen wurde, mehr Beschäftigung erreicht werden. Das wurde als Solidarität mit den Arbeitslosen verstanden.

Ende der 1980er-Jahre wurde der Lohnverzicht mit der Formel »Teilen verbindet« von vielen Linken, darunter auch von Oskar Lafontaine propagiert. Der DGB und die Mehrheit seiner Gewerkschaften hatten nach anfänglicher Kritik diese Erzählungen geglaubt. Zu ihrer Entschuldigung muss darauf hingewiesen werden, dass dieses Narrativ vom Ende des kooperativen Kapitalismus und den hohen deutschen Löhnen bis heute unter Linken populär ist. Der Politikwissenschaftler Andreas Nölke hat jüngst ausgerechnet auf Makroskop davon gesprochen, dass nach den Krisen von 1993 und 2003 die deutsche Lohnzurückhaltung angebracht war. Von der Überlegenheit des amerikanischen Modells redet allerdings niemand mehr. Zumindest sind die Linke und ihre Sozialwissenschaftler in der Wirklichkeit angekommen.