Appellmüdigkeit und gegebene Umstände

Romantische Hoffnungen, revolutionärer Pragmatismus, lebensfeindliche Arbeitsbedingungen im Gesundheitssystem und die ungenutzten Möglichkeiten, dem Kapitalismus beim sterben zu helfen.

Donnerstag war ein besonderer Tag: Zur frühen Hunderunde trug sogar Berlin ausnahmsweise eine dünne Schneeschicht. Auf einen Mülltonnendeckel hatte jemand in Schreibschrift „Love“ in den Schnee geschrieben und daneben ein Herz gemalt. Schön, vor allem wenn es tatsächlich den Müllmännern gelten sollte. Eine jener Berufsgruppen, die selbst die Grünen vermutlich nicht ins Homeoffice schicken, und die, solange der Onlinehandel offen bleibt, mit jedem Tag des Lockdowns, egal wie er demnächst heißt, eher mehr als weniger zu tun haben.

Vielleicht, nur so ein Gedenkspiel angesichts des frisch gefallenen unschuldig weißen Schnees, könnten eine Woche lang alle Appelle verstummen – egal ob im autoritären Papa-Söder-Stil oder im moderaten „da bin ich aber doch ein bisschen enttäuscht von dir“ Ton. Vielleicht mal probeweise davon ausgehen, dass mittlerweile alle die Kontaktbeschränkungen so gut umsetzen, wie es ihnen möglich ist. Das mehr nicht geht, weil wir Menschen mit Körpern sind und keine digitalen Apps. Stimmt natürlich nicht, mehr geht nicht, weil wir unsere Gesellschaft einem tödlichen Wirtschaftssystem ausgeliefert haben, und zwar mittlerweile in einem Maße das gelegentlich selbst die Apologet*innen dieses Systems erschreckt.

Wie anders wäre es zu erklären, dass die Bild-Zeitungs-Behauptung, Angela Merkel erwäge, den öffentlichen Nahverkehr zu schließen, fast 24 Stunden lang als Tatsache galt. Frau oder Mann kann es sich einfach zu gut vorstellen, wie diese der Aufklärung aber eben auch der Autoindustrie verpflichtete Bundeskanzlerin verzweifelt überlegt, wo sie überhaupt noch irgendetwas durchsetzen kann zur Pandemiebekämpfung. Ohne, dass es entweder die Kapitallobby verärgert oder die rechtsoffenen Lokalpolitiker außerhalb wie innerhalb der Kanzlerinnenpartei, die an diversen Orten der Bundesrepublik keineswegs nur als Privatpersonen die Coronaregeln ignorieren, sondern diese eben auch aktiv sabotieren – als Träger von Ämtern, deren Würde sie mit Füßen treten. Es ist, was die Rolling Stones als „Between a Rock and a Hard Place“ besingen, auf deutsch die Wahl zwischen Pest und Cholera – jedenfalls unter den gegebenen Umständen.

Doch die sind schließlich nicht nur gegeben, sondern auch veränderbar. Daran erinnert der Soziologe Klaus Dörre in einem ebenso bedenkens- wie dankenswerten und erfreulich zornigen Beitrag für JACOBIN. Seine knallharte Empirie schlägt einen großen Bogen von den gegenwärtigen Zuständen in der Sozialeinrichtung, in der seine Frau arbeitet, über die infolge von Corona allesamt unerreichbar gewordenen UN-Nachhaltigkeitsziele, zu den noch kommenden Verheerungen durch die Klimakrise. Nicht leicht verdaulich für zartbesaitete Romantiker*innen, aber weiterlesen lohnt: „Würden die Infrastrukturkosten, die Gesellschaften aufwenden müssen, um die Profitwirtschaft überhaupt funktionsfähig zu machen, privaten Unternehmen in Rechnung gestellt, stieße die Profitwirtschaft rasch an ihre Grenzen. Hätten diese Unternehmen zusätzlich jene unter- oder unbezahlten Reproduktionsarbeiten zu finanzieren, die der Produktion des Lebens dienen, stünden Pleitewellen ins Haus. Würden diese Unternehmen auch noch für die Überausbeutung in transnationalen Wertschöpfungsketten zur Rechenschaft gezogen, die Tiefstpreise für Güter des Massenkonsums überhaupt erst möglich machen, müssten die meisten von ihnen in der Marktkonkurrenz kapitulieren. Wäre der Enteignung von unbezahlter Datenarbeit, wie sie mit jeder Betätigung einer Suchmaschine oder der Nutzung eines Smartphones geleistet wird, mit konsequentem Verbraucherschutz und angemessener Besteuerung der High-Tech-Unternehmen ein Riegel vorgeschoben, könnten nicht einmal die großen Digitalkonzerne ohne grundlegende Veränderungen ihrer Geschäftsmodelle überleben. Und wollte man ein kostspieliges weltweites Präventionssystem einführen, das Seuchen schon während ihrer Entstehung wirksam bekämpft, gäbe es für aufwendige Rüstungsproduktion keine Spielräume mehr.“

Weil aber „der Kapitalismus nicht von allein stirbt“ führt der revolutionäre Pragmatiker Dörre in den folgenden Absätzen sehr konkret aus, wie und von wem dessen Ende herbeigeführt werden kann und muss. Wenn Sie in der kommenden Woche nur einen Text lesen können… nach der Lektüre ist es jedenfalls noch klarer, was der Grünenvorsitzende Robert Habeck tut, wenn er zwar Hartz IV-Reformen vorschlägt, die das herrschende Elend erleichtern würden, aber eben nie, niemals eine Vermögensabgabe fordert. Wie auch sonst mögliche und längst überfällige Formen der Rückverteilung gesellschaftlich erarbeiteten Reichtums ausbleiben: Ein gesetzlicher Corona-Soli der Krisengewinner Börse und Onlinehandel etwa, oder wenigstens mal vier Wochen echter Stillstand, ohne Arbeit, ohne Zinsen, Kredit-Raten oder Mietzahlung. Hätte auch das angeblich scheue Reh Kapital halt mal Winterschlaf machen müssen – etwas in der Art hatte der Sozialwissenschaftler Alex Demirović schon im vorigen Mai angeregt.

Was angesichts all dessen jedenfalls gar nicht geht, ist nun schon wieder auf Kranken-, Alten- und anderen Pfleger*innen rumzuhacken, ob ihrer angeblichen Impfunwilligkeit. Denn leider, Herr Söder, verehrtes Bürgertum, liebe Kinder, sind die Zeiten als höhere Töchter diese Dienste aus lauter Langeweile, christlicher Menschenliebe oder einer anderen Gemengelage heraus ergriffen, schon eine Weile vorbei. Heute hängen derartige Stellenangebote im Jobcenter ganz unten, gleich neben den Gebäudereiniger*innen, den Kurierfahrer*innen, Callcenteragents und Fleischzerleger*innen. Immer gut, um mit Kürzung von Arbeitslosengeld oder Sozialleistungen zu drohen. Stille, schlecht bezahlte Reservearmeen des Kapitals, die noch nicht mal bei der Gestaltung ihrer Einsatzpläne gefragt werden. Die dennoch erstaunlich oft erstaunlich gut arbeiten, deren Expertise aber selbst bei höchstmöglicher Professionalisierung – als Stationsleitung, Intensivpflegerin oder ähnliches – so gut wie nie Einfluss nehmen darf auf die Pläne des Managements. Stattdessen spüren sie Tag für Tag am eigenen Leib, wie lebensfeindlich ein System ist, das eben keine pandemiefesten Vier-Stunden-Schichten mit FFP2 Maske ermöglicht, oder tägliche Schnelltests für wirklich alle, die das Haus betreten, oder auch nur die Anschaffung von Luftfiltern. Ein Gesundheitssystem, das sie aus Profitgründen eigentlich täglich daran hindert, ihre Arbeit vernünftig zu machen – warum sollten sie dem jetzt auf einmal, wenn es ums Impfen geht, vertrauen? Daran wird vermutlich das Söder-Geranze ebenso wenig ändern, wie die von Jens Spahn Anfang letzter Woche mit dem ihm eigenen Gute-Laune-Ton angekündigten „Video-Townhalls“, in denen er sich den Fragen der Pflegenden stellen will. Vielleicht können sie ja wenigstens diese Zumutung mal bundesweit gemeinsam bestreiken, ohne Menschenleben zu gefährden. In Berlin verschickt der Regierende Bürgermeistern derweil statt Appellbriefen FFP2 Masken an alle Haushalte, wir folgen ND-Kollegin Marie Frank in den Mietstreik und wer weiß, vielleicht gibt es dann sogar noch mal richtigen Schnee. Soviel Romantik muss sein.