China, Wachstumsfragen und die globale Ökonomie

»China steht mit dem Rücken zur Wand«, das ökonomische Modell Pekings stoße an seine Grenzen. So lauten dieser Tage viele Schlagzeilen. Stimmt das überhaupt? Über Wachstumsziele, Verschuldung, Konsum und Arbeitsmarkt in China – ein OXI-Überblick.

»China steht mit dem Rücken zur Wand«, titelte unlängst die »Frankfurter Allgemeine«. Die »Süddeutsche« schlagzeilte: »Das chinesische Modell stößt an seine Grenzen«. Und bei den um Witzigkeit bemühten KollegInnen von Spiegel online ließ man eine der größten und wichtigsten Ökonomien zu »Little China« schrumpfen. 

Mitunter scheint der Wunsch hier Vater des Gedankens zu sein. Angefeuert durch eine ziemlich deutsche Diskussion über die Chancen von Industriepolitik, bei dem es dem Gros der Befürworter um die Standortbedingungen und Wettbewerbschancen der Unternehmen aus der Bundesrepublik beziehungsweise Europas geht. »Wirtschaft« wird so deutlich wie schon länger nicht als Frage der Konkurrenz, ja der Auseinandersetzung diskutiert: »Handelskriege« und »neuer Systemkonflikt« sind dabei die Stichworte. 

Die Wachstumsfrage

Die Frage, wie das »chinesische Modell« derzeit Widersprüche überwindet, auf handelspolitische Krisen reagiert und seine Wirtschaftspolitik womöglich neu justiert, bleibt dennoch eine ganz zentrale für die globale Ökonomie. Wie also sieht es aus? Dass in den Medien vor allem auf die Zahlen zum Wirtschaftswachstum geschaut wird, hat etwas mit jahrelanger Einübung auf diesen, nicht unumstrittenen Indikator zu tun.

Am Beispiel China kommt noch hinzu, dass die Art der Datenerhebung und die Aussagefähigkeit nicht mit der im Westen ganz übereinstimmt. Georg Erber meint auf oekonomenstimme.de, dass »der Rückgang des Wirtschaftswachstums, soweit er offiziell eingeräumt worden ist, nicht zu anderen Kontrollvariablen zu passen scheint«. 

Das ist aber nicht nur ein Problem der Statistik. Erber verweist auf Michael Pettis, der die These vertritt, »dass in China das BIP von der Entstehungsseite her und nicht wie in den anderen Ländern von der Verwendungsseite her berechnet wird«. Unter den real existierenden politischen Bedingungen habe dies »gravierende Folgen«: Investitions- und Produktionsziele würden »auch unter Zuhilfenahme von massiven Krediten« sowohl durch den staatlich kontrollierten als auch den Schattenbanksektor erreicht, allerdings um den Preis massiver »Überkapazitäten, die dann dementsprechend auf den Weltmärkten teilweise zu Dumpingpreisen entsorgt werden müssen«. Hieraus resultierende »Verluste bei den Unternehmen werden durch das chinesische Finanzsystem erneut refinanziert«.

Auch andere Autoren fokussieren auf diesen Zusammenhang zwischen Wachstumsziel und Kreditblase. Auf bruegel.org hat Konstantinos Efstathiou eine Reihe von Texten zusammengefasst, und auch er beginnt einem Hinweis auf Pettis, der argumentiere, dass das tatsächliche Wachstums in China womöglich nur die Hälfte dessen betrage, was offiziell angegeben wird. Es geht dabei weniger um den Vorwurf der Datentrickserei, eher um unterschiedliche Herangehensweisen. Pettis sieht im BIP als Indikator generelle Schwächen, die nicht nur China betreffen: etwa, dass gemeldete Zahlen nicht stimmen oder das BIP gar nicht so gut dabei taugt, die Schaffung realwirtschaftlicher Werte zu erfassen. Hinzu kommt das Problem, von dem auch Erber spricht: Die Wirtschaftspolitik ist an der Erreichung von Wachstumszielen interessiert, nicht am realen Output der Volkswirtschaft. 

Man wird deshalb wohl auch weiter aufmerksam beobachten, was die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua zum Thema Wachstum meldet: »Man sollte jedoch keinen Fetisch von der Wachstumsrate machen«, hieß es dort dieser Tage. Und auch was die Konjunkturabkühlung angeht, wiegelt man ab – nicht ganz unbegründet: »Chinas Wirtschaft verlangsamte sich zwar, verzeichnete jedoch nach wie vor eine mittlere Wachstumsrate und stieg 2018 auf über 90 Billionen Yuan (13,3 Billionen US-Dollar), eine beeindruckende Errungenschaft angesichts der gedämpften globalen Konjunkturaussichten.« 

Ähnlich argumentierte unlängst auch Gabor Steingart, der auf »das wahre Ausmaß des chinesischen Höhenflugs« verweist – es werde »erst dann sichtbar, wenn man die Wachstumszahlen ihrer Abstraktion entreißt und auf die Anzahl der Menschen bezieht. Der nur moderate Bevölkerungszuwachs der vergangenen Jahrzehnte, begünstigt durch die staatliche Ein-Kind Politik, katapultierte Millionen Menschen aus der Armutszone in Richtung Mittelschicht. Aus Bauern wurden Bürger. Pro Kopf stieg das chinesische Bruttoinlandsprodukt kaufkraftbereinigt 2000 bis 2020 um sagenhafte 362 Prozent, derweil die Inder nur um rund 188, die Deutschen um 27 und die Amerikaner um 24 Prozent zulegten.«

Die Verschuldungsfrage

Das ändert aber nichts daran, dass strukturelle Probleme des chinesischen Wachstumsmodells immer deutlicher werden. Eines ist schon angesprochen worden: die Verschuldung. Zwar ist der Staat nur in Höhe von etwa 50 Prozent der Wirtschaftsleistung verschuldet, was im internationalen Vergleich sehr wenig ist. Rechnet man die private und die Verschuldung der Unternehmen dazu, kommt man laut »Spiegel« auf eine Gesamtverschuldung, die »in den vergangenen zehn Jahren von etwa 170 auf rund 300 Prozent des Bruttoinlandsprodukts angestiegen« ist; die inoffiziellen Kredite der Schattenbanken, die »auf rund acht Billionen Dollar geschätzt werden«, sind dabei noch nicht einbezogen.

Das Nachrichtenmagazin sah auch hierin unlängst Belege dafür, »dass der Staatskapitalismus an Grenzen stößt«. In China würden zwei Linien darum ringen, wie die Frage der Verschuldung beantwortet werden sollte. »Die eine, vor allem im Staatsapparat und in vielen Provinzen populär, verteidigt das traditionelle Wachstumsmodell, ja tendiert dazu, noch mehr zu investieren. Die andere, von Reformern wie dem Pekinger Wirtschaftswissenschaftler Zhu Ning vertreten, plädiert für eine Schuldenbremse. Die chinesische Zentralregierung laviert zwischen diesen beiden Positionen.« So sei mehrfach erklärt worden, die Periode  des Schuldenmachens sei nun vorbei. Dann aber sei zwecks Konjunkturbelebung doch wieder politisch dafür gesorgt worden, dass staatliche Banken kurzfristig Geld bereitstellen.

Colby Smith hatte schon vor einiger Zeit in der »Financial Times« daran erinnert, dass der schuldengetriebene Investitionsboom in China einem Wachstumspfad folge, den der frühere Premierminister Wen Jiabao als »instabil, unausgewogen, unkoordiniert und unhaltbar« bezeichnet hatte. Ein entscheidender Punkt dabei: Das Wachstum stützt sich zu sehr auf Investitionen und zu wenig auf den Konsum. 

Die Konsumfrage

Smith illustrierte das mit einem anschaulichen Beispiel: In China lägen die Investitionen bei 43 Prozent des BIP, der private Konsum bei 38 Prozent. Weltweit liegt der Schnitt von letzterem bei 60 Prozent. Hier wollte Chinas Führung umsteuern, doch die Fortschritte seien bisher eher überschaubar. Um die Dimensionen zu verdeutlichen: »Chinas Pro-Kopf-BIP ist mit dem Brasiliens vergleichbar, aber der Verbrauch pro Kopf ist analog zu dem Nigerias; wenn China wie Brasilien konsumieren würde, müsste sich sein Verbrauch verdoppeln.« 

Ähnlich sieht es Paul Krugman, der das Potenzial für zukünftiges Wachstum in China aus zwei Gründen als verringert ansieht: Der Stand der Technologie hat sich der anderer fortgeschrittener Staaten angenähert und die Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter hat aufgehört zu wachsen. Peking rät Krugmann, einen höheren Inlandskonsum anzustreben. 

Das ist auch aus weltwirtschaftlicher Perspektive ein entscheidender Punkt. Laut Jim O’Neill war es vor allem der chinesische Konsum, der das globale Wachstum in den letzten zehn Jahren angetrieben hat. Man kann das mit Daten unterlegen: Zwischen 2010 und 2017 stieg der Verbrauch in China von 2,2 Billionen auf über 5 Billionen Dollar – im selben Zeitraum nahm die Inlandsnachfrage in den USA von 10,5 Billionen auf 13,5 Billionen US-Dollar zu. Würde die Ökonomie in China mit durchschnittlich 8 Prozent wachsen und die Inlandsnachfrage auf 50 Prozent des chinesischen BIP steigen, würde der chinesische Konsum bis 2030 den der USA übertreffen. 

Und wenn nicht? O’Neill meint, kein anderes Land könne die Konsumlücke füllen, die entstehen würde, wenn die Entwicklung anders verläuft. Mehr noch, »ein nachhaltiger Rückgang des chinesischen Konsums« wäre »noch beunruhigender als der aktuelle US-amerikanische und chinesische Handelsstreit« für die globalen Aussichten. Der Konsum wächst zwar noch in China – »aber nicht schnell genug. Stattdessen liegt die Sparquote bei knapp 40 Prozent«, so der »Spiegel«. Wer hier an die unter Druck geratenen Absatzzahlen von Mobiltelefonen aus den USA und Autos aus der Bundesrepublik denkt, liegt ganz richtig.

Die Arbeitsmarktfrage

Bleibt die Frage, ob und wieweit das chinesische Entwicklungsmodell sich dafür noch weiter anpassen muss. Und was das für die politischen Zustände in China an Folgen hat. Es gebe zwar »keine Krise in China. Das Wirtschaftswachstum der weltweit zweitgrößten Volkswirtschaft ist mit sechs Prozent weiterhin hoch. Es gibt aber verschiedene Problembereiche, für die Peking Lösungen finden muss«, sagte Max J. Zenglein vom Mercator Institut für China-Studien unlängst dem »Spiegel«.

Welche? »Der Arbeitsmarkt ist ein möglicher Brandherd. Das erkennt die Regierung auch. Sie will dieses Problem gar nicht erst aufkommen lassen, dass Leute keine Jobs finden«, so Zenglein. Er verweist unter anderem darauf, dass 2019 »wieder eine Rekordzahl an Universitätsabsolventen« erreicht wird, und »diese aufstrebenden Leute aus der Mittelschicht wollen Jobs haben, die entsprechend entlohnt sind«. 

Auch Georg Erber sieht hier einen entscheidenden Punkt – allerdings ist er skeptischer: »Chinas Bestreben, der middle income trap zu entgehen, dürfte ebenfalls wenig erfolgreich sein. Dafür ist der globale Arbeitsmarkt für hochqualifizierte Arbeitskräfte nicht groß genug. Eher droht die Gefahr, dass auch hochqualifizierte Arbeitskräfte in China kaum eine ihren Erwartungen entsprechende Beschäftigung finden werden.« Und auf der anderen Seite des Arbeitsmarktes drohe den schlechter Qualifizierten, die bisher als gewaltiger Pool an billigen Arbeitskräften eine Basis des exportorientierten Wachstumsmodells waren »die Arbeitslosigkeit und/oder sinkende Einkommen«. Hieraus wiederum ergeben sich Herausforderungen für »die innere soziale Stabilität«. 

Die Steuerungsfrage

In der Zeitschrift »Sozialismus« blickt Joachim Bischoff auf die Lage in China und schreibt, das Land wurde »vom Westen lange Zeit unterschätzt – und bis heute fehlt eine realistische Sichtweise. Expert*innen waren bisher der Auffassung, ein kommunistisches System sei nicht in der Lage, einen funktionierenden Kapitalismus zu entwickeln und gleichzeitig den demokratischen Ansprüchen der Bevölkerung Raum zu geben. China ist es gelungen, eine gemischte Wirtschaft zu etablieren, ein Hybridsystem von gesellschaftlicher Planung und Steuerung unter Nutzung umfassender Marktprozesse, dessen Effizienz bemerkenswert über der der kapitalistischen Ökonomie liegt.« 

Was die Reden auf dem Volkskongress angeht, wird am Bericht von Ministerpräsident Li Keqiang als bemerkenswert hervorgehoben, »dass er die politischen Risiken schonungslos ansprach«. So hätten »die kleineren und mittleren Firmen… immer noch Schwierigkeiten, an Geld zu kommen. Die Innovationsfähigkeit lässt zu wünschen übrig. Die Schwäche bei zentralen Technologien auf wichtigen wirtschaftlichen Feldern sticht hervor. Und es gibt noch immer große Risiken im Finanzsektor … und deswegen sollten wir uns in ausreichendem Maße auf härtere Kämpfe gefasst machen.« Auch sei der »Aufholbedarf im Bildungs- und Gesundheitssystem, in der Altenversorgung, bei Lebensmittelsicherheit und Einkommensverteilung« betont worden. »Erstmals machte die Regierung die Beschäftigung in ihrer Jahresplanung zur Priorität. In den Städten will Peking mehr als elf Millionen Jobs schaffen, auf dem Land die berufliche Weiterbildung fördern.«

Die Regierung in Peking versucht mit zahlreichen aktuellen Maßnahmen die Konjunktur auf einem Entwicklungsniveau zu halten, das den politisch formulierten Zielen spricht. Allerdings verschieben sich dabei die Schwerpunkte. 

»Chinas große Städte sind errichtet, die wichtigsten Straßen und Eisenbahntrassen gebaut, zum Teil über den wahren Bedarf hinaus. Es sind riesige Überkapazitäten entstanden«, so der »Spiegel«. Aufmerksam wurde verfolgt, dass früher als zentral angesehene Programme wie »Made in China 2025«, mit dem Technologiebranchen zu Weltmarktführern entwickelt werden sollten, im Bericht von Premier Li nicht einmal erwähnt wurden. In dem Zusammenhang ist auch zu berücksichtigen, dass Chinas Unternehmen »ihr Engagement in Europa zuletzt spürbar gedämpft« haben. »Die Transaktionsaktivitäten sind europaweit bereits seit fünf Halbjahren in Folge rückläufig.«

Stattdessen versucht es Peking mit anderen Interventionen: Die Mehrwertsteuer für die produzierende Industrie soll von 16 auf 13 Prozent sinken, dies könnte vor allem kleineren Privatunternehmen zugute kommen. In der Bau- und Transportindustrie sinkt die Mehrwertsteuer von 10 auf 9 Prozent. Privatfirmen werden künftig geringere Beiträge für die Renten ihrer Beschäftigten aufbringen müssen. Die Strompreise sollen um 10 Prozent sinken, auch die Gebühren für die Nutzung von Internet- und Mobilfunk fallen bis zu 20 Prozent. 

Steht China mit dem Rücken zur Wand, wie man hierzulande lesen konnte? »Potenzial ist da, aber es wird schwieriger, die Ziele zu erreichen«, sagt Zenglein. »Chinas Partei- und Staatsführung baut das System von Marktsteuerung und Wirtschaftsplanung weiter aus«, so Bischoff. Dabei aber zeigen sich immer mehr Widersprüche und Hürden. Stefan Schmalz hat mit »Machtverschiebungen im Weltsystem: Der Aufstieg Chinas und die große Krise« dazu eines der Bücher der Stunde vorgelegt. Die FAZ schreibt, darin blicke der Autor »kritisch auf die Krisensymptome und die Schwierigkeiten beim Sprung von einer exportorientierten hin zu einer konsumierenden, von innovativen Technologien und Dienstleistungen geprägten Gesellschaft. Diese Transformation ist zwar im Gange, vollzieht sich aber bei weitem nicht reibungslos. Seit 2015/16 lasten Krisensymptome wie Überkapazitäten, Kapitalflucht und wachsende Verschuldung auf der chinesischen Wirtschaft. Verstärkt werden diese durch den Einbruch der ressourcenintensiven Industrien in Ländern in Südamerika, Subsaharaafrika und im Nahen Osten, aber auch Russlands.«