Wirtschaft
anders denken.

Das neue Dorf, die alte Politik: über Utopie und Realität des Landlebens

11.06.2018
GemeinfreiHeudorf bei Meßkirch um 1575

Ralf Otterpohl wirbt für ein anderes Landleben: vielfältig, mit lokalen Produzenten, in Kooperation mit Natur und Nachbarn. Das neue Dorf? Die Sache klingt utopisch – und was derzeit als Debatte über eine Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU läuft, trägt nicht gerade zur nötigen Ermutigung bei.

Bereits im vergangenen Jahr erschien im Oekom-Verlag das Buch »Das neue Dorf« von Ralf Otterpohl. Die Unterzeile lautet »Vielfalt leben, lokal produzieren, mit Natur und Nachbarn kooperieren«. Ralf Otterpohl leitet das Institut für Abwasserwirtschaft und Gewässerschutz der TU Hamburg, lehrt ländliche Entwicklung und »Eco-Town-Design«, hat an vielen Orten der Welt dezentrale Abwassersysteme gebaut und gilt nicht nur in diesem Bereich als Pionier.

Pioniere werden im Regelfall erst ausgelacht, dann für verrückt erklärt, später – wenn es gut läuft – hört man ihnen zu, und wenn es dann zu spät ist, wird ihnen Recht gegeben.

Das sollte im Hinterkopf bleiben, wenn man Otterpohls Vorschläge für das neue Dorf liest. Sie klingen nämlich: utopisch. Utopisch weil es gegenwärtig kaum politische und schon gar nicht ökonomische Ansätze gibt, die hergeben, dass sich derartige Konzepte in größerem Umfang realisieren lassen. Dazu gleich.

Eine andere Art von Bauernhof

Aber erst einmal: Was ist das neue Dorf in Otterpohls Vorstellung? »… eine andere Art von Bauernhof, der aus vielen Minifarmen besteht. Zusätzlich soll es dort viele weitere Kleinbetriebe, Werkstätten, Gemeinschaftsbüros, Kita und Schule, Laden, Café, Heilpraxis, häusliche Altenpflege und vieles mehr geben. Das Neue Dorf kann als Genossenschaft organisiert sein, an der die Eigentümer Anteile erwerben. Um die 150 Menschen entsprechen der uralten Clangröße, bis zu 300 Menschen kennen sich zumindest noch vom Sehen. Größer sollte das neue Dorf nicht werden. Durch die Gründung weiterer Dörfer in der Umgebung kann ein Gartenring um eine Stadt entstehen. Es gibt viele Möglichkeiten, erste reale Gründungen laufen. Sie sind noch im Aufbau.«

Das Buch ist für Menschen, die es probieren wollen, so was wie ein Muss. Es verbindet Herleitungen und Einschätzungen gegenwärtiger Landwirtschaftspolitiken mit praktischen Vorschlägen für die Umsetzung der Idee, spart all die Hürden und Fallstricke nicht aus, bezieht historische Vorbilder ein, wie die Marktgärtner von Paris, die Anfang des 20. Jahrhunderts in England entstandene Idee von den Gartenstädten der Zukunft, und die von den Stadtrandsiedlungen als Kombination aus Gärten und Wohnen, das Buch bewegt sich aus dem deutschen, europäischen Blick in die Welt, öffnet somit Räume für Vernetzung von Ideen, und sorgt sich auch um die Frage, wie das alles finanziert werden könnte.

Die Ressource »fruchtbarer Boden«

Es ist ein gutes Buch und ermutigend ist es auch. Was Otterpohl nicht oder bewusst nur am Rande tut – denn an Wissen und Kenntnissen mangelt es dem Mann auf keinen Fall – ist die Einordnung in die gegenwärtige Ökonomie des Dorfes, das ja immer nur als Dorf denkbar ist, weil es ringsherum Landwirtschaft gibt und weil wir hier nicht von Kunstprodukten bestehend aus grauenvollen Eigenheimsiedlungen reden. Eine Ökonomie, die geprägt ist durch die Tatsache, dass die Ressource »fruchtbarer Boden« weltweit und demzufolge auch hierzulande und in Europa begrenzt ist.

Die natürliche Knappheit schlägt sich in Europa nieder in einer langanhaltenden Preistreiberei, anderswo in Kriegen um Boden, in eine stetig intensivere Bewirtschaftung des Bodens, dem schneller abverlangt wird, als er regenerieren kann, und zugleich in eine Politik, die seit jeher so tut, als sei die Ressource nicht endlich.

Die Zuspitzung einer verfehlten Politik und einer dem Kapitalismus natürlich immanenten und deshalb nicht einfach zu beseitigenden Verwertungslogik, die sich unter anderem in Versiegelung, Privatisierung, Vergiftung des Bodens, Vernichtung natürlicher Ressourcen, Massenproduktion und Zerstörung von Artenvielfalt niederschlägt.

Verkehrswert übersteigt Ertragswert

Inzwischen übersteigt hierzulande und anderswo in Europa der Verkehrswert des Bodens oft den Ertragswert beträchtlich. In der Folge ist es nicht mehr möglich, die Kosten des Bodens mittels Landwirtschaft zu erwirtschaften. Niedrige Zinsen und viel zu viel freies Kapital treiben Privatisierung voran – Boden ist eine rentable Geldanlage, Kaufpreise orientieren sich längst nicht mehr und schon gar nicht an durch ökologische Landwirtschaft erzielbaren landwirtschaftlichen Erträgen. In Deutschland gibt es ein sogenanntes Grundstücksverkehrsgesetz, das Landkäufe begrenzen soll, die nicht zum Zwecke künftiger Landwirtschaft getätigt werden. Hier haben Landwirt*innen zwar ein Vorkaufsrecht, aber das können sie aufgrund der gestiegenen Preise nicht nutzen.

Hinzu kommen sogenannte Share-Deals, also Anteilsverkäufe, bei denen die Besitzverhältnisse ganzer Betriebe wechseln, indem Unternehmensanteile verkauft werden. Und werden Anteile von Unternehmen verkauft, greift auch der zahnlose Tiger Grundstücksverkehrsgesetz nicht mehr.

Die Debatte über Neuordnung der GAP

Zugleich fördert eine Agrarpolitik, die ihre Transferleistungen an die Größe der Flächen bindet (für die Gemeinsame Agrarpolitik der EU, GAP, gilt von Beginn an die schlichte Wahrheit, dass der Teufel immer auf den größten Haufen…), die Konzentration von viel Fläche in wenigen Händen. So war das auch gewollt und gedacht – schließlich haben wir Kapitalismus. Diese Agrarpolitik hat also Preistreiberei noch einmal wesentlich vorangetrieben und tut dies weiterhin.

Nun wird heftig über eine Neuordnung der GAP, die es seit 1957 gibt, debattiert und die Neuordnung steht auch ins Haus. Am 8. Juni diskutierte der Bundestag in einer Aktuellen Stunde die Haltung der Bundesregierung zu den Vorschlägen der EU-Kommission zur GAP in Bezug auf Arten- und Naturschutz, besonders Insektenschutz. Niemand ist mit den Vorschlägen der Kommission wirklich glücklich, aber dass noch viel an der Schraube gedreht wird, die Hoffnung macht sich auch kaum jemand.

In den Jahren 2014 bis 2020 erhält Deutschland aus dem GAP-Topf jährlich 6,2 Milliarden Euro, ingesamt umfasst die Förderung europaweit rund 60 Milliarden Euro jährlich, was einem Drittel des gesamten EU-Haushaltes entspricht. Begünstigte Betriebe sind beispielsweise seit 2015 verpflichtet, fünf Prozent der betrieblichen Anbauflächen als ökologische Vorrangflächen einzusetzen. Fünf Prozent. Nun ja. Dieses »Greening«, wie es genannt wird, ist durch Fördermittel in Form von Direktzahlungen belohnt.

Ein Karlsruher Urteil von 1967

All dies mag vielleicht nicht auf den ersten Blick etwas mit dem Buch von Ralf Otterpohl zu tun haben. Aber Tatsache ist, dass auch mit der geplanten neuen Reform der GAP keine Ansätze erkennbar sind, die Projekten und Ideen, wie dem neuen Dorf, Chancen in Form von Zugang zu Land einräumen. Dies zu erstreiten muss wohl, das überrascht kaum, eher außerparlamentarisch angestoßen und in mühevoller Arbeit in die Politik eingebracht werden. Spannende Ansätze gibt es, wie zum Beispiel das Agrarbündnis oder das Europäische Netzwerk Zugang zu Land.

Das neue Dorf könnte sich auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 1967 berufen, in dem es heißt: »Das Grundgesetz gebietet… nicht, dass der ländliche Grundstücksverkehr so frei sein müsse wie der Verkehr mit jedem anderen Kapital. Die Tatsache, dass der Grund und Boden unvermehrbar und unentbehrlich ist, verbietet es, seine Nutzung dem unübersehbaren Spiel der freien Kräfte und dem Belieben des Einzelnen vollständig zu überlassen; eine gerechte Rechts- und Gesellschaftsordnung zwingt vielmehr dazu, die Interessen der Allgemeinheit beim Boden in weit stärkerem Maße zur Geltung zu bringen als bei anderen Vermögensgütern. Der Grund und Boden ist weder volkswirtschaftlich noch in seiner sozialen Bedeutung mit anderen Vermögenswerten ohne weiteres gleichzustellen; er kann im Rechtsverkehr nicht wie eine mobile Ware behandelt werden.«

So weit wie heute war die Politik noch nie davon entfernt, dieses Urteil in irgendeiner Art und Weise ernst zu nehmen und als Auftrag zu verstehen. Weder gibt es staatliche Preisinterventionen bei den Bodenpreisen, noch Regulierungsbemühungen zum Beispiel durch eine Preisbremse, weder agieren nationale oder europäische Behörden als Wächterinnen bei dem Verkauf und Kauf von Boden, noch wird von der Möglichkeit, Bodenkäufe zu verweigern, Gebrauch gemacht. Weder gibt es nationale, geschweige denn europäische Obergrenzen bei der Konzentration von Boden, noch werden Vorkaufsrechte für jene geschützt, die den Boden nachhaltig und langfristig landwirtschaftlich nutzen wollen. Und zu all dem: Es gibt keine Transparenz und – folgt man den Diskussionen über die sogenannte Neuausrichtung der GAP – keinen politischen Willen, dieser Neuausrichtung einen ökologischen und nachhaltigen Stempel aufzudrücken.

Insofern ist das neue Dorf im Kleinen und Einzelnen sicher mach-, im Großen und Ganzen noch nicht denkbar. Was nichts daran ändert, dass es überall da, wo es gemacht werden kann, auch gemacht werden sollte.

Geschrieben von:

Kathrin Gerlof

OXI-Redakteurin