Wirtschaft
anders denken.

Die EZB und die Krise – Teil eins

27.05.2016
Foto: Thomas Hassel / flickr CC BY-NC-ND 2.0 Die Geldpolitik der EZB belebt die Konjunktur.

Mit ihrer Geldpolitik schafft es die EZB zwar nicht, die Konjunktur zu beleben. Sie verhindert jedoch eine tiefe Rezession, indem sie sich mit ihrer Strategie gegen die Vorstellungen der Konservativen und Neoklassiker stellt. Und was tun die Linken: Die SPD ist nur konfus und viele Linke reden Unsinn. Denn sie haben Unrecht, wenn sie behaupten, in dieser Krise komme es zu einer Umverteilung von unten nach oben. Eine Erklärung in sechs Thesen und zwei Teilen.

Seit die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) eine immer größere Bedeutung bekommt, wird ein Problem immer größer: Der Öffentlichkeit ist nicht bekannt, wie Geld entsteht, wie Kredite vergeben werden und wie diese beiden Vorgänge in den Bilanzen der Geschäftsbanken und der Notenbanken erfasst werden. Das ist nicht der Öffentlichkeit vorzuwerfen. Sondern der herrschenden Wirtschaftswissenschaft, der sogenannten Neoklassik, die sich der entscheidenden Frage der Entstehung von Geld systematisch nicht widmen will; sie missversteht vielmehr die Schöpfung von Geld als Umwandlung von Ersparnissen in Kredite, was falsch ist. Und das ist der regierenden Politik vorzuwerfen, die in der Regel einer Einfachversion der neoklassischen Sicht folgt, und sich keine Mühe macht, die Vorgänge einer breiten Öffentlichkeit zu erklären. Dieses Nicht-Wissen hat bereits heute verheerende politische Folgen.

Wie wird Geld geschöpft?

Wir kennen zwei Verfahren der Geldschöpfung »aus dem Nichts«, wie der Nationalökonom Joseph Schumpeter es nannte. Die Geschäftsbanken vergeben Kredite – dabei spielen die Einlagen der Sparer nur eine geringe Rolle – und damit vermehren sie ihr Buch- oder Giralgeld. Die Kredite werden den Konten der Kreditnehmer gutgeschrieben und in den Bilanzen der Geschäftsbanken auf der Aktivseite als Forderungen und auf der Passivseite als Fremdkapital verbucht. Je mehr Kredite eine Geschäftsbank vergibt, umso höher ist die Bilanzsumme der Bank; diese Erhöhung wird auch Bilanzverlängerung genannt. Wenn eine Geschäftsbank auf diese Weise neues Geld via Kredite schöpft, dann muss sie bei der Zentralbank, also der EZB, eine Mindestreserve hinterlegen; diese beträgt seit 2012 ein Prozent der Kreditsumme. Diese Mindestreserve wird dann zum Geld der Zentralbank. Neben diesen Mindestreserven können die Zentralbanken zusätzliches Geld schöpfen, das sie den Geschäftsbanken gegen Sicherheiten leihen. Auf diese Weise schafft also die Zentral- beziehungsweise Notenbank Zentralbankgeld – der renommierte britische Ökonom John Maynard Keynes hat das als »Fiat Money« (ein Objekt, das keinen inneren Wert besitzt und als Tauschmittel eingesetzt wird Anm. d. Red.) bezeichnet. Dieses Geld ist übrigens die sogenannte Geldbasis oder die Geldmenge M0. Die weiteren Geldmengen M1, M2 und M3 erfassen auch die Bankeinlagen des Publikums und bestimmte Finanzverpflichtungen zwischen den Geschäftsbanken.

Wie setzt die EZB ihre Politik durch?

Die EZB hat ein entscheidendes Instrument, um ihre Politik durchzusetzen: den Leitzins. Mit dem berechnet sie die Kredite, welche sie an die Geschäftsbanken vergibt; deshalb heißt er auch Hauptrefinanzierungssatz. Die Kredite an die Geschäftsbanken werden in Form von sogenannten Offenmarktgeschäften und Fazilitäten vergeben. Fazilitäten sind Sonderkredite, die in Krisenzeiten angeboten werden. Nun stellt sich die Frage: Nach welchen Kriterien wird die Geldmenge gesteuert? Die Geldmenge wird entweder nach Regeln gesteuert. Dabei handelt es sich um Größen, die nach mathematischen Formeln festgelegt werden. Diese Modelle einer regelgebundenen Geldpolitik gehen auf den Monetarismus des Wirtschaftswissenschaftlers Milton Friedman zurück. Ziel ist es, das Wachstum der Geldmenge so zu begrenzen, dass es keine Inflation gibt. Oder die Geldmenge wird nach dem Prinzip einer diskretionären Geldpolitik gesteuert. Das heißt, die verantwortlichen Akteure, also in diesem Fall die EZB, erhöhen oder verringern die Geldmenge nach ihrer Einschätzung der aktuellen Lage der Volkswirtschaften in der EU; diese Politik wird in Anlehnung an die Geldtheorie von John Maynard Keynes als neokeynesianisch bezeichnet. Die EZB hat zunächst eine monetaristische Geldpolitik verfolgt. In der Folge der Finanzmarktkrise ist sie auf eine diskretionäre Geldpolitik umgestiegen. Das heißt konkret: Nicht mehr die Steuerung der Geldmenge und damit der Inflation ist ihr alleiniges oder vorrangiges Ziel, sondern sie hat mehr denn je die Stabilität der Volkswirtschaften und die Förderung von deren Wachstum im Blick. Das bedeutet heute die Vermeidung einer Deflation, also eines allgemeinen Sinkens der Preise. Dafür wird die EZB von der Mehrheit der deutschen Ökonomen, die der Theorie der Neoklassik anhängen, scharf kritisiert. Diese Mehrheit der Ökonomen befindet sich wiederum weltweit in einer klaren Minderheit.

Was die EZB Sinnvolles gegen die Krise unternimmt?

In der Finanzmarktkrise 2008/09 schwenkte die EZB mit niedrigen Zinsen auf eine expansive Geldpolitik um. Das bedeutete konkret: Die Geschäftsbanken konnten von ihr Kredite zu sehr niedrigen Zinsen erhalten. Damit hat sie auch die Geldbasis, die Geldmenge M0 deutlich erhöht. Mit beiden Maßnahmen wollte sie verhindern, dass Großbanken und normale Geschäftsbanken zusammenbrechen. Das ist ihr gelungen. Linke Politiker kritisieren oft, dass die EZB nichts anderes tue, als Geschäftsbanken, die früher sehr hohe Profite erzielt hätten, mit Hilfe von Steuergeldern zu retten. Es muss jedoch erstens berücksichtigt werden, dass es sich nicht um Steuergelder, sondern um Kredite handelt. Und es muss berücksichtig werden, dass Konkurse von Geschäftsbanken auch Versicherungen und Pensionsfonds negativ getroffen hätten. Deren Existenz wäre auch unsicher geworden. Es ging der EZB also darum, die Krise zu begrenzen. Das ist ihr teilweise – im Zusammenwirken mit Nationalstaaten, die ebenfalls Krisenprogramme und sogenannte Rettungsschirme (EFSF, ESM) aufgespannt haben – auch gelungen. Und das ist positiv zu bewerten. Negativ zu bewerten ist die Tatsache, dass vor allem Deutschland es in der EU – nicht nur gegenüber Griechenland – durchgesetzt hat, dass alle Rettungsprogramme mit rigiden Sparauflagen – auch Austeritätspolitik genannt – verbunden wurden. Das heißt konkret: Maßnahmen, die auf Expansion ausgelegt sind, werden mit dem Gegenteil kombiniert; ein Widerspruch in sich. Deshalb ist es auch keine Überraschung, dass das eigentliche Ziel der EZB, die Konjunktur anzuschieben, nicht erreicht worden ist. Wer eine Politik der Expansion zeitgleich mit einer Politik des Sparens verbindet, der landet zwangsläufig in der Stagnation. Das Problem wird aufgrund der besonderen Position der deutschen Volkswirtschaft noch verschärft: Da die deutsche Industrie hohe Exportüberschüsse erzielt, sind andere EU-Länder gezwungen, weiterhin Kredite aufzunehmen, um ihre Importe aus Deutschland zu finanzieren; würde Deutschland mehr Güter und Dienstleistungen importieren, dann würden in den anderen EU-Ländern sowohl die Schulden als auch die Arbeitslosigkeit sinken. Zugleich müssten in Deutschland die Löhne stärker steigen, um so die Binnennachfrage zu erhöhen. Insgesamt würde dadurch das Wachstum steigen. Würden dagegen die anderen Länder Deutschland nacheifern und versuchen, die deutsche »Wettbewerbsfähigkeit« zu erreichen, würde das deutsche Modell ständiger Leistungsbilanzüberschüsse beendet, ohne dass in Deutschland die Nachfrage steigt. Dann könnte die Arbeitslosigkeit aus Deutschland nicht mehr in die importierenden Staaten exportiert werden und würde daher steigen.

Zu Teil zwei

Geschrieben von:

Michael Wendl
Michael Wendl

Mitherausgeber von »Sozialismus«