große Koalition

Aus den Gewerkschaften ist zu hören, man wolle die Große Koalition »treiben und bei weitergehenden Forderungen nicht nachlassen«. Das ist vage und lässt offen, wie und wofür der DGB nach seiner de facto Zustimmung zum Koalitionsvertrag noch mobilisieren könnte. Wenn er überhaupt will. weiterlesen

Sie reden gern von gemeinsamen Interessen - und meinen doch nur ihre eigenen an Rendite und Profit. Wirtschaftsverbände und Lobbyisten sind über das Ja der SPD-Basis zur GroKo erleichtert. Die Meldungen darüber erzählen allerdings immer nur eine halbe Wahrheit.  weiterlesen

Der Ausgang des SPD-Mitgliederentscheids ist nicht das Ende - weder der Sozialdemokratie noch der Debatte um deren Erneuerungsfähigkeit. Die Suche nach besseren Ideen läuft auch nach der GroKo-Abstimmung. Ein erster Überblick. weiterlesen

Die Mehrheit der Mitglieder der SPD hat der politischen und gesellschaftlichen Linken im Land Zeit gekauft. Zeit, die dringend gebraucht wird zur politischen Orientierung angesichts der Rechtsentwicklung in Politik und Gesellschaft. Ein Kommentar zum SPD-Mitgliederentscheid. weiterlesen

Andrea Nahles hat keinen Plan B und das sagt überhaupt nichts. Simone Lange hätte sich gefreut, wenn Andrea Nahles mal etwas zu ihr gesagt hätte. Sigmar Gabriel sagt Sachen und Kevin Kühnert will kein Star sein. Der OXI-Überblick zur Debatte in der SPD.  weiterlesen

Wie stehen die Aktien bei SPD-Mitgliederentscheid gute eine Woche vor Bekanntgabe des Ergebnisses? Unser Morgenüberblick dreht sich heute um das Quorum und die Beteiligung, um Frauen und die SPD - und um Angst, mit der Politik gemacht werden soll. weiterlesen