Wirtschaft
anders denken.

Eine Frage der geldpolitischen Strategie: Weidmann signalisiert Bereitschaft für EZB-Chefposten

19.05.2018
Epizentrum, Lizenz: CC BY-SA 3.0

Rückt Weidmann als Anti-Draghi 2019 auf den EZB-Chefposten? Der Bundesbank-Präsident hat Bereitschaft signalisiert – Gelegenheit, an einen Aufruf von Ökonomen, Linken, Gewerkschaftern zu erinnern, die Weidmann als neuen EZB-Präsidenten verhindern wollen. Mit guten Gründen.

An dieses Interview von Jens Weidmann wird man sich womöglich noch länger erinnern. Der Bundesbank-Präsident hat seine Bereitschaft signalisiert, im nächsten Jahr für die Nachfolge von Mario Draghi auf dem Chefposten der EZB zur Verfügung zu stehen. Er »denke, jedes Mitglied im EZB-Rat sollte den Gestaltungswillen mitbringen, auch in einer anderen Rolle an der Geldpolitik mitzuwirken«, sagt Weidmann in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe auf eine entsprechende Frage. Dann kommt die übliche politische Zurückhaltung, die Nachfolgedebatte habe aus seiner Sicht viel zu früh begonnen.

Weidmann macht aber auch wieder seinen Punkt gegen Draghis Geldpolitik: »Es geht jetzt nicht mehr darum, auf die Krise zu reagieren, sondern die Geldpolitik wieder zurück in vertrauteres Terrain zu führen und die geldpolitische Strategie für die Zukunft abzustecken.« Weidmann fordert eine schnelle Entscheidung über das Ende der Anleihenkäufe und plädiert dafür, »bald für Klarheit zu sorgen und ein Enddatum anzukündigen«. 

Ökonomen, linke Politiker und Gewerkschafter stemmen sich gegen eine mögliche Berufung von Jens Weidmann auf den Chefsessel der EZB. Mehr dazu hier. Der Bundesbankpräsident stehe für ein rückwärtsgewandtes Europa der Austerität, fortschrittliche Reformen in Richtung mehr Solidarität würden damit blockiert. Man rufe »alle, die Reformen der Europäischen Währungsunion im Sinne ökonomischer Stabilität, des Zusammenwachsens der Mitgliedsländer und sozialer Solidarität erreichen wollen, dazu auf, sich öffentlich und deutlich gegen die Berufung von Jens Weidmann und für ein offenes und transparentes Berufungsverfahren auszusprechen«, heißt es dort. Zu den Erstunterzeichnern gehören Wirtschaftswissenschaftler wie Rudolf Hickel, Andrew Watt und Karl Georg Zinn genauso wie Politiker der Linkspartei, Sozialdemokraten, Gewerkschafter sowie OXI-Autoren wie Michel R. Krätke, Alban Werner und Michael Wendl. Ihr Credo: »Wir streiten für ein europäisches Deutschland und für eine Geldpolitik, die dem Ziel eines sozialen und solidarischen Europas dient.«

Draghis Amtszeit läuft Ende Oktober 2019 aus. In der Frankfurter Allgemeinen hieß es schon vor geraumer Zeit, »nach Ansicht der Bundesregierung ist es an der Zeit, dass ein Deutscher an die Spitze der EZB rückt. Die größte Volkswirtschaft im Euroraum ist bisher bei der wichtigsten Position in der gemeinsamen Notenbank nicht berücksichtigt worden.« Im Frühjahr hatten die Finanzminister der Eurogruppe den Spanier Luis de Guindos zum Vizepräsidenten der Europäischen Zentralbank gemacht. »Damit dürften die Chancen für Bundesbank-Präsident Jens Weidmann steigen, 2019 an die Spitze der EZB zu rücken«, schrieb die Deutsche Presse-Agentur seinerzeit. So urteilte auch der linke Bundestagsabgeordnete Fabio De Masi. »Die Nominierung de Guindos soll vor allem helfen, Bundesbankpräsident Jens Weidmann auf den EZB-Chefsessel zu hieven.« 

»Das könnte Folgen für die geldpolitische Ausrichtung der EZB haben«, heißt es weiter. Hier geht es zuvörderst um eine mögliche Abkehr der von Draghi verfolgten ultralockeren Geldpolitik. Kritik daran, so formulierte es Michael Wendl vor einiger Zeit, »kommt vor allem aus Deutschland: von Ordoliberalen und Marktradikalen, aber auch von Anhängern der Linken. Und dann gibt es noch viele, etwa in der SPD, die gar nicht verstehen, was Draghi tutEine Übersicht von Wendl zur Debatte git es hier. Außerdem möchten wir auf Wendls Zweiteiler zur EZB und zur Krise verweisen – Teil eins gibt es hier und Teil zwei steht hier.

Geschrieben von:

OXI Redaktion