Farce oder Faschismus

Nationalsoziale wie Trump, Le Pen und die AfD leben von den Schattenseiten der Moderne, den sozialen Nöten und Ängsten, den wirtschaftlichen Krisen. Sofern sie an die Macht kommen und nicht gebremst werden, machen sie aus Krisen Katastrophen. Nationalsoziale Politik endet als Farce oder als Faschismus.

»Neue Nationalwirtschaft«, das Titelthema der April-Ausgabe von OXI, setzt sich mit Protektionismus und der populistischen Wiedergeburt des Nationalen auseinander. Unter Freunden und Bekannten ist häufiger zu hören, das habe man nicht für möglich gehalten: Dass nationalistische, fremdenfeindliche, protektionistische und antidemokratische Gruselfiguren über einen braunen Rand hinaus in das Zentrum der Gesellschaft, ja bis in das Weiße Haus und bis vor den Élysée-Palast vorzudringen vermögen. Die große Verwunderung darüber beruht auf einem großen Vergessen der sozialen Frage.

Die weitgehend kapitalistisch geprägte Gesellschaft hat ihren sozialen Grundkonflikt – Menschen müssen von individueller Erwerbsarbeit leben, können sich darauf jedoch nie wirklich verlassen – ideologisch vernebelt und zeitweise praktisch entschärft. Gelöst hat sie ihn nie. Auch im 21. Jahrhundert führt er zu sozialer Spaltung, zu einer Kultur der Konkurrenz und zu schweren Glaubwürdigkeitsverlusten demokratischer Politik. Nur auf sozialer Stabilität lässt sich kulturelle Vielfalt im Alltag gelassen gestalten. Nur ohne Konkurrenzdruck können alle ohne Angst verschieden sein. Nationalsoziale Politik bezieht ihre Kraft aus sozialer Unsicherheit, dem Gefühl kultureller Heimatlosigkeit und der Wut über eine Politik, die beschönigt, wo sie eingreifen müsste.

Aber: Weshalb bekommt nicht die linke Kritik, sondern der rechte Protest Zulauf? Kritiker der neoliberalen Marktwirtschaft und linke soziale Bewegungen (Occupy, Attac, Weltsozialforen) weisen seit Jahren darauf hin, wie sehr weltweiter »Frei«-Handel mit Kapital, Waren und Menschen sowie ein völlig losgelöstes Finanzsystem der Arbeit und der Demokratie schaden. »Einer wirtschaftlichen Liberalisierung folgt die Demokratie keineswegs auf dem Fuße«, sagt der Soziologe Sighard Neckel im Interview. »Dort, wo es Märkte gibt, entstehen über kurz oder lang auch Freiheitsrechte und Demokratie? Ein Irrtum, nichts davon ist wahr.«

Weshalb bekommt nicht die linke Kritik, sondern der rechte Protest Zulauf?

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Nun scheint es, als blockiere ausgerechnet eine autoritäre Rechte die weitere Globalisierung. Was kennzeichnet diese neue nationale Wirtschaftspolitik? Wie sehr ist zu differenzieren: zwischen May, Trump, Hofer, Wilders und Le Pen? Ausführliches darüber im neuen gedruckten OXI-Blatt.

OXI ist ab 4. April am Kiosk oder als Abo hier erhältlich.