Freihandel, Protektionismus, Globalisierung

Seit Donald Trump regiert, sind Schutzzölle angesagt und Freihandel nicht mehr selbstverständlich. Was ist was? Und wer vertritt welche Interessen?

Was ist Freihandel?

Freihandel bezeichnet den Export und Import von Gütern und Dienstleistungen zwischen verschiedenen Ländern, ohne dass die Staaten diesen Handel beispielsweise mit Zöllen und Vorschriften erschweren. Dazu gehört auch der ungehinderte Kapitalverkehr: Unternehmen können direkt in anderen Ländern investieren, also etwa Produktionsstätten errichten, und alle können ausländische Wertpapiere kaufen und verkaufen. Außerdem gehört die grenzüberschreitende Mobilität von Arbeitskräften zum reinen Modell des Freihandels. Die Silbe Frei klingt automatisch positiv. Neutraler wäre: deregulierter Handel.

Der neoklassische Ökonom David Ricardo hat doch nachgewiesen: Freihandel bringt allen Vorteile.

Ricardos Theorie der komparativen Kosten war eine reine Modellbetrachtung. Empirisch nachgewiesen hat er also gar nichts. Er verglich die Tuchproduktion in England mit der Weinproduktion in Portugal und stellte fest: Wenn England sich auf die Tuchproduktion und Portugal auf die Weinproduktion spezialisiert, steigt in beiden Ländern das Bruttoinlandsprodukt und damit der Wohlstand. Er unterstellt dabei: Die Arbeiter in England können ohne Probleme von der Wein- zur Tuchproduktion umsteigen und in Portugal von der Tuch- zur Weinproduktion. Das ist aber in Wirklichkeit nicht so, weil Arbeitskräfte mit ihrer jeweiligen Qualifikation nicht beliebig austauschbar sind.

Heute werden – anders als in Ricardos Modell – Produkte weltweit gehandelt: deutsche Autos in Japan und japanische Autos in Deutschland.

Ricardos Theorie ist seitdem auch weiterentwickelt worden, beispielsweise von dem US-Ökonomen und Keynesianer Paul Krugman. Er sagt: Wenn Unternehmen ihre Produkte jeweils weltweit verkaufen, dann können sie ihre Produktion steigern, was zu sinkenden Stückkosten führt. So haben die Verbraucher eine größere Produktauswahl bei günstigeren Preisen. Ferner werden heute, insbesondere in den Automobilbranchen, die Vorprodukte in vielen verschiedenen Ländern hergestellt. So entstehen weltweite Zulieferketten, die es dank geringer Transportkosten ebenfalls ermöglichen, die Verkaufspreise geringer zu halten.

Was ist Protektionismus?

Protektionismus (von lateinisch protectio = Schutz) heißt: Der Staat schützt die heimische Wirtschaft vor ausländischer Konkurrenz. Seine Instrumente: Er verhängt Einfuhrzölle, also Steuern auf importierte Waren, so dass diese teurer werden; so soll die einheimische Bevölkerung animiert werden, Produkte von inländischen Unternehmen zu kaufen. Oder es werden beispielsweise strenge Umweltauflagen für die Importwaren festgelegt; so werden bei den ausländischen Anbietern hohe Zusatzkosten verursacht, die diese ebenfalls zwingt, die Verkaufspreise zu erhöhen. Letzteres nennt man nichttarifäre Handelshemmnisse. Der Extremfall: Der Staat verbietet die Einfuhr von einzelnen Waren, Warengruppen oder er verhängt ein komplettes Einfuhrverbot. Protektionistische Maßnahmen sind bei Unternehmen und Arbeitnehmern von Branchen (und ihren Gewerkschaften) sehr populär, die von ausländischen Konkurrenten gefährdet sind. Jedoch: Damit kann zwar kurzfristig die heimische Wirtschaft geschützt werden. Aber die anderen Länder, deren Exporte davon negativ betroffen sind, werden ihrerseits die Importe von Waren aus dem Land, das Protektionismus betreibt, erschweren.

Freihandel erzeugt immer Gewinnerländer und Verliererländer.

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Was überwiegt auf der Welt momentan: Protektionismus oder Freihandel?

Die Bewegungen von Produktion und Kapital über alle Ländergrenzen hinweg, also das, was wir Globalisierung nennen, beschränkt sich im Wesentlichen auf die Staaten der OECD in Nordamerika, Westeuropa und Ostasien sowie einige Schwellenländer wie Brasilien, Indien und vor allem China. Am weitesten vorangetrieben ist der Freihandel im Moment zwischen den EU-Ländern. Nach außen erhebt die EU allerdings Importzölle. Die Einnahmen fließen in den EU-Haushalt und betrugen 2014 immerhin über 16 Milliarden Euro.

Wo herrscht Protektionismus?

Alle Länder praktizieren eine Mischung aus Freihandel und Protektionismus. Es ist naheliegend: Jedes Land möchte Freihandel für seine Branchen, die international wettbewerbsfähig sind. Und es will Protektionismus und Schutz für die Branchen, die von Importen gefährdet sind. Beispiel Deutschland: Die Automobilindustrie ist an Freihandel interessiert, weil deutsche Autos überall auf der Welt sehr begehrt sind. Die deutsche Stahlindustrie wiederum leidet unter den günstigen ausländischen Anbietern von Stahl und setzt sich deshalb für hohe EU-Schutzzölle ein. In beiden Fällen decken sich die Interessen von Unternehmen und Gewerkschaften, die Hand in Hand gegenüber der Regierung ihre jeweiligen Brancheninteressen vertreten. Da wird sogar der traditionelle Konflikt zwischen Kapital und Arbeit zweitrangig. In den USA möchte der neugewählte Präsident Donald Trump jetzt auf importierte Autos 35 Prozent Zoll erheben. Dadurch sollen deutsche Autos in den USA so teuer werden, dass die Amerikaner sie sich nicht mehr leisten können und amerikanische Autos kaufen müssen.

Hat sich ein Land wirtschaftlich total abgeschottet?

Regierungen, die nach der Macht über die Welt streben, wollen autark sein. Das ist Industrieländern aber nicht möglich. Denn in der Regel verfügen sie nicht über genügend heimische Rohstoffe, weshalb sie von den Ländern abhängig sind, die diese Rohstoffe exportieren. Letztere wiederum haben viel zu wenig industrielle Produkte, um den Weltmarkt beherrschen zu können. So sind heute eigentlich alle von allen abhängig. Selbst Nordkorea kommt nicht umhin, Waren im Wert von rund vier Milliarden US-Dollar jährlich zu importieren. Die wechselseitige wirtschaftliche Abhängigkeit der Länder sollte ja auch der positive, Frieden stiftende Nebeneffekt der Globalisierung sein.

Also ist der Mix aus Freihandel und Protektionismus für alle vorteilhaft?

Nein. Das wäre nur so, wenn alle Länder relativ gleich stark und einflussreich wären. Bereits das einfache Modell von Ricardo (siehe oben) zeigt, wie ungleich die Chancen verteilt sind: Wenn England Tuch produziert, dann kann es diese Ware beliebig vermehren — es ist nur eine Frage des Kapitals und der Arbeitskräfte. Aber Portugal, das sich auf die Weinproduktion konzentriert, stößt rasch an natürliche Grenzen. Die Frage der Macht kommt hinzu: Groß- und Weltmächte, ob heute China oder die USA, versuchen immer, auch mit unlauteren oder kriegerischen Mitteln Länder zu kontrollieren, die das haben, was sie selbst nicht haben: entweder Rohstoffe oder technische Fertigkeiten. Freihandel erzeugt immer Gewinnerländer und Verliererländer. Und auch innerhalb eines Landes gibt es Gewinner und Verlierer: Die Gewinnerbranchen machen gute Geschäfte, haben sichere Arbeitsplätze, können gute Löhne zahlen. Die Unternehmen der Verliererbranche – in Deutschland beispielsweise bereits in den 1960er-Jahren die Schuh- und Textilindustrie – gehen pleite, und Arbeitsplätze werden vernichtet.

Wie kann den Globalisierungsverlierern geholfen werden?

Jedes Land muss seine Verlierer so auffangen, dass sie auch nach Verlust des Arbeitsplatzes materiell abgesichert sind und erneut in die Arbeitswelt reintegriert werden. Das ist der keynesianische Ansatz. Neoliberale Regierungen gehen einen anderen Weg: Sie wollen sich im internationalen Wettbewerb Vorteile verschaffen, indem sie Löhne, Sozialausgaben und Unternehmenssteuern senken, damit die eigenen Waren möglichst billig angeboten werden können. Das setzt eine Abwärtsspirale in Gang: Die Länder, welche die Folgen der Globalisierung wohlfahrtsstaatlich ausgleichen wollen, haben mit ihren Produkten dann weniger Chancen und sehen sich gezwungen, Löhne und Steuern ebenfalls zu senken. Das war übrigens der Kern der Politik von US-Präsident Ronald Reagan (1981 bis 1989): Er senkte radikal Unternehmenssteuern, so dass alle anderen Staaten Angst haben mussten, es setze ein Kapitalstrom in Richtung USA ein; sie senkten ebenfalls flächendeckend die Steuern, die verheerenden Folgen dieser Politik sind heute mit Händen zu greifen. So werden die im Prinzip positiven Wirkungen des Freihandels ins Gegenteil verkehrt. Ziel der Politik muss sein, faire Handelsabkommen und soziale Absicherungen zu kombinieren.

Dieser Beitrag ist in der Märzausgabe 2017 von OXI erschienen.