»Goldene« Zeiten, zerrissenes Land: zum Hintergrund der Krise in Italien

Die Industrie wächst, der Export legt zu – trotzdem ist Italien ökonomisch in der Dauerkrise. Ein Grund: Durch das Wirtschaftssystem geht ein tiefer Riss; zudem ist das Land stark in Nord und Süd gespalten.

Anders als es oft – auch von linksorientierten Ökonomen – behauptet wird, leidet Italien nicht unter mangelnder Exportrentabilität. Die Finanz- und Wirtschaftstageszeitung »Il Sole24ore« des Industrieverbandes Confindustria berichtete vor wenigen Tagen über die positive Entwicklung in der italienischen Industrie und bezeichnet die letzten drei Jahre als »goldene« Zeiten, in der die »deutsche Lokomotive geschlagen« wurde.

Laut der Daten des Statistikamtes ISTAT wächst die italienische Industrie (+3,8 Prozent) 2017 anders als erwartet mehr als die deutsche (+2,7 Prozent), britische (+2,3 Prozent) und französische (+1,7 Prozent). Dazu hat insbesondere der Export beigetragen. Der italienische Handelsüberschuss, der fünfstärkste der Welt, hat sich in den letzten zehn Jahren in diesem Bereich fast verdoppelt – von 53 Milliarden Euro in 2007 auf 97 Milliarden Euro in 2017)

Die Außenwirtschaft hat sich nach der Krise der Jahre 2008 bis 2013 als Motor der italienischen Wirtschaft erwiesen. Im Vergleich zu 2013 wachsen insbesondere die Sparten Transportmittel (+42 Prozent), Metallprodukte (+13,8 Prozent), Pharmazeutik (+12,4 Prozent), Chemie (+12,3 Prozent) und Lebensmittel (+9,9 Prozent). Italien scheint also alles andere als  nicht konkurrenzfähig zu sein. Aber die Erfolge der Industrie können kaum zum Wachstum des gesamten Bruttoinlandsproduktes beitragen. Wo hakt es dann?

Das enorme Ungleichgewicht innerhalb des Landes stellt einen großen Bremsfaktor dar. Das Wirtschaftssystem und somit Italien ist tief gespalten: einerseits der erfolgreiche Industriesektor, andererseits kriselnde öffentliche Dienste, Infrastrukturen, Bauindustrie, Dienstleistungen, Energie, Wasser und Transporte. Norditalien, wo sich die Industrie konzentriert, ist längst Bestandteil der nordeuropäischen Wirtschaftsregion, während der deindustrialisierte Süden unter chronischem Mangel an Infrastrukturen und hohen Armutsraten leidet – zum Vergleich: Erwerbslosigkeit im Norden ist ähnlich niedrig wie in Deutschland, im Süden ähnlich hoch wie in Griechenland).

Die Gründe für diese stark auseinander gehende Entwicklung – als gehörten Nord und Süd nicht zu einem und demselben Staat – liegen zeitlich sehr weit in der italienischen Geschichte. Letztlich widerspiegelte sich das immer größere Gefälle zwischen Nord und Süd bei den letzten Parlamentswahlen im differenzierten Wahlverhalten (Lega-Mehrheit im Norden, 5-Sterne-Mehrheit im Süden).

In den so genannten dreißig goldenen bzw. glorreichen Jahren, als das Kapital in Westeuropa auf der Seite des sozialen Kompromisses stand, strebten die von Christdemokraten geführten Regierungen nach Vollbeschäftigung. Von den 1950er bis zu den 1980er Jahren spielte der Staat eine strategische Rolle in der Wirtschaftspolitik durch die Errichtung und den Erwerb von Unter- nehmen in den verschiedensten Bereichen (Metall, Stahl, Werften, Automobil, Energie, Lebensmittel, Telekommunikation, Banken, Autobahnen, usw.) Die Betriebe waren im Institut für den Wiederaufbau Italiens (IRI) organisiert, ab 1982 unter der Führung von Romano Prodi, dem späteren EU-Kommissionspräsident und Ministerpräsidenten von zwei Mitte-Links-Regierungen. Insbesondere in Süditalien (1980: insgesamt rund 556.000 Beschäftigte). Hinzu kamen die Energiekonzerne ENI (Erdöl) und ENEL (Strom).

In den 1980er Jahren begannen die Privatisierungswellen und damit der Abbau der staatlichen Betriebe bis zur endgültigen Auflösung 2000. Seit- dem mangelt es in Italien an einer Industrie- und Wirtschaftsstrategie mit besonders schwerwiegenden Folgen für die Beschäftigung im Süden.

Andererseits ist die Situation sehr komplex, denn die Deindustrialisierung betrifft in den letzten Jahren auch traditionell gut entwickelten Gebiete im Norden und im Zentrum zum Beispiel im Textil- und Metallbereich. Durch den Ausverkauf von »Erbstücken« der italienischen Wirtschaft an internationale Konzerne bzw. Investitionsfonds (unlängst von Magneti Marelli, Konkurrent von Bosch) herrscht allgemeine Ungewissheit über das Erhalten von Arbeitsplätzen und Know-How. In mehreren Fällen hat dies zu Schließungen und deshalb hoher Erwerbslosigkeit geführt.

Die andauernde Verlagerung von nicht unbedingt von der Krise betroffenen, bzw. soliden Betrieben nach unter anderem Serbien, Polen, Tschechien, Slowakei, Ungarn, Rumänien und Bulgarien hat die Beschäftigungskrise weiter verschärft. Bis zum Paradox, dass Facharbeiter ins Ausland geschickt werden, um Kollegen fortzubilden, die ihre Jobs jetzt »wegnehmen«, wie im Fall des Embraco (Whirpool) bei Turin, mit 500 Beschäftigten (1.450 Euro Nettolohn), der aufgrund von Niedriglöhnen (Mindestlohn bei 500 Euro) und günstiger Unternehmenssteuer in die Slowakei verlagert wurde.

Großunternehmen mit wichtigen Werken sowohl im Norden als auch im Süden wie die ehemalige FIAT, die als FCA nach der Fusionierung mit dem nordamerikanischen Konzern Chrysler den Sitz nach London bzw. Amsterdam verlegt hat, sind längst weniger an Produktion als an Finanzwirtschaft interessiert. Trotz Investitionsversprechen wurde die Autoproduktion nach und nach abgebaut (in Richtung Serbien, Polen, USA) statt Alternativen zu entwickeln.

Außerdem grassieren Korruption und organisierte Kriminalität weiter, insbesondere dort, wo wie im Süden hohe Arbeitslosigkeit herrscht. Den in Italien höchsten und damit in der EU drittschlechtesten Anteil an jugendlichen Erwerbslosen hat laut Eurostat-Zahlen von April 2018 Kalabrien mit 55,6 Prozent. Hier besitzt die lokale Mafia, die mächtige N’drangheta, faktisch das globale Monopol auf den Kokainhandel.

Die Steuerhinterziehung bzw. -vermeidung wird aktuell bei 100 bis 130 Milliarden Euro im Jahr geschätzt. Die Schattenwirtschaft soll 12,4 Prozent des BIP ausmachen (210 Milliarden Euro). Laut ISTAT machen »Schwarzarbeiter« 15,6 Prozent (3,7 Millionen) der Gesamtzahl der Erwerbstätigen aus, stark vertreten in den Bereichen Dienstleistungen und Pflege (47,2 Prozent), Landwirtschaft (18,6), Bauindustrie (16,6), Handel, Transporte, Wohnen und Gastronomie (16,2). Der Schattenmehrwert in der Industrie (vor allem Lebensmittel und Konsumgüter) beträgt 7,5 Prozent.

Außerdem: In einem Land mit extrem maroden Infrastrukturen, das immer wieder von Erdbeben, Bodenerosion und Erdrutschen geplagt wird, sollte der Staat natürlich viel mehr in Infrastrukturen investieren. Im von der EU-Kommission gerade abgelehnten Haushaltsentwurf liegt der Anteil dazu bei 3,5 Prozent.

Auf einen Wiederaufschwung durch die Erhöhung der Sozialhilfe bzw. Nachbesserungen der inhumanen Rentenreform (Regierung Monti 2012) sowie Steuersenkungen zu hoffen, scheint illusorisch. Steuergerechtigkeit und konsequente Bekämpfung von Steuerhinterziehung, Schattenwirtschaft und organisierter Kriminalität wäre viel angemessener als ein Steuererlass. Umso mehr scheint der Kampf gegen »illegale« Einwanderung als Bedrohung unten den bestehenden Umständen als Sand in den Augen streuen.

Übrigens wurde eine vom ehemaligen Ministerpräsidenten Renzi ausgedachte Steuerprämie für Superreiche der früheren Regierung Gentiloni nicht abgeschafft. Alle, die in den letzten Jahren zumindest neun Jahre im Ausland angemeldet waren und sich in Italien wieder neu anmelden, sollen eine Pauschal von 100.000 Euro pro Jahr für insgesamt bis zu 15 Jahre an den Fiskus zahlen, völlig abgesehen davon, wie viel Gewinne im Ausland gemacht wurden. Darüber freut sich nicht nur Cristiano Ronaldo.

Blick über die Wirtschaftsmetropole Mailand. Foto: Stefano Stabile / CC BY-SA 3.0