Ist das System relevant?

Neun Anmerkungen zur Frage, was in dieser Gesellschaft wirklich sein muss. Ein Beitrag aus dem Pandemie-Schwerpunkt der OXI 11/20.

Im Zuge der Corona-Epidemie kam vor kurzer Zeit die Frage auf, welche Aufgaben in dieser Gesellschaft unbedingt erledigt werden müssen. »Erinnern wir uns auch nach der Krise noch, was unverzichtbare Arbeit ist und was sie uns wirklich wert sein muss«, mahnte Frank-Walter Steinmeier in seiner Videobotschaft im April. In der vorangegangenen Krise ab 2008 war die Antwort auf die Frage leichtgefallen: Systemrelevant sind die Banken, hieß es damals, woraufhin flugs Billionen zu deren Rettung mobilisiert wurden. Im Frühjahr 2020 dagegen wurden andere Branchen aufgerufen: Pflegekräfte, Lagerarbeiter, Müllwerker, aber auch die Kassiererinnen im Supermarkt. Dass gerade Letztere es in die Relevanzliste geschafft haben, ist bemerkenswert.

Kassieren

Wer Hunger hat, braucht Brot – also unter anderem Bauern, die das Getreide liefern, Müller, die es verarbeiten, Bäcker, die das Brot backen und Speditionen, die es liefern. Aber er braucht keine Kassiererin. Benötigt wird sie – es sind zumeist Frauen – vom Eigentümer des Brotes. Seit Erfindung der Scanner-Kasse besteht die Aufgabe der Kassiererin weniger im Rechnen, stattdessen in der Überwachung der Eigentumsübertragung: Der hungrige Kunde muss den geforderten Preis zahlen, sonst erhält er das Brot nicht und bleibt hungrig. Der gezahlte Betrag fließt an den Supermarkt-Eigentümer, nur für diese Summe hat er das Brot ins Regal gelegt, nur dafür wurde das Brot letztlich gebacken. Die Frau an der Kasse nimmt das Geld für den Eigentümer ein, riskiert in Pandemiezeiten ihre Gesundheit und erhält dafür einen mickrigen Lohn. Sie kassiert, ohne zu profitieren.

Zu Beginn der Pandemie fällt der Öffentlichkeit kurzzeitig auf, dass es die Menschen und ihre Arbeit sind, die die Reproduktion der Gesellschaft bewältigen, während in normalen Zeiten alles stets nur eine Frage der geforderten Preise und des verfügbaren Geldes zu sein scheint. Das führt zu der Debatte, welche Arbeit »eigentlich nötig« ist und wie viel Lohn »systemrelevante« Jobs bringen sollten. Die Debatte verläuft im Sande. Denn zum einen lässt sich kaum entscheiden, welche Arbeiten »eigentlich« nötig sind und welche nicht – eine Frage, die in normalen Zeiten schlicht der Markt beantwortet mit: Nötig ist alles, was Geld bringt. Zum anderen scheitert notwendig der Versuch, die gesellschaftliche Bedeutung einer Arbeit in Geld zu messen. Notwendig ist dieses Scheitern, weil man konkrete Tätigkeiten wie Pflegen, Müllsortieren oder Kassieren nicht quantitativ vergleichen kann.

Zahlen

Wer Hunger hat, muss zahlen, ohne Geld kein Essen. Der Preis einer Ware steht also zwischen den Bedürftigen und dem Gegenstand ihrer Bedürfnisbefriedigung. Nur weil das als quasi natürlich anerkannt ist, gilt das Geld nicht als Trennung der Menschen von, sondern als ihr Mittel zu ihrer Bedürfnisbefriedigung.

In Geld verwandelt sich die Ware nur dann, wenn der Supermarkt geöffnet ist und jemand an der Kasse sitzt, weswegen die Kassiererin als systemrelevant gilt. Mit dem eingenommenen Betrag bezahlt der Supermarkt Löhne, Miete, Lieferanten und Spediteure. Bleibt das Geld aus, steht alles still. Felder, Mühlen, Bäckereien, Lastwagen sind zwar weiter da und Hungrige auch. Doch in einer Gesellschaft, in der nur produziert und gearbeitet wird, wenn dies einen Überschuss in Geldform erbringt, in der sich alles also nur um Geld dreht, dreht sich nichts mehr, wenn es fehlt. So wie im ersten Lockdown im April. »Die ökonomische Zeit wurde angehalten, die finanzielle Zeit aber nicht«, erklärte US-Ökonom Larry Summers die Situation. »Wir brauchen Geld, damit die Leute überleben.« Das merkte schon Bertolt Brecht an: »Niedrig gilt das Geld auf dieser Erden / Und doch ist sie, wenn es mangelt, kalt.«

Mit dem unterbrochenen Geldfluss steht die komplette Ökonomie vor dem Ruin. Ein Lockdown sei »extrem teuer«, rügt das Wirtschaftsforschungsinstitut IfW und stellt damit klar: Aufgabe dieses Wirtschaftssystems ist nicht die Herstellung nützlicher Dinge wie Klopapier, denn die läuft ja. Sondern die permanente Vermehrung von Geldsummen, wobei jede unterbliebene Vermehrung als Kosten verbucht wird. Kapitalistischer Reichtum ist eine Forderung, die keine Pause verträgt.

Verbrauchen

Durch die partielle Schließung von Geschäften und Unternehmen im Zuge der Pandemie wird der Finanzfluss gestoppt. Geld ist zwar in rauen Mengen vorhanden, doch es wird nicht ausgegeben. In dieser Situation springt eine Institution ein, die Geld ausgeben kann, auch wenn es ihr keinen unmittelbaren Profit bringt: der Staat. In allen Ländern kompensiert er unter anderem die Einnahmeausfälle von Arbeitnehmern durch Steuersenkungen, Kurzarbeitergeld oder Arbeitslosenunterstützung. Dies begründete Finanzminister Olaf Scholz damit, den »Konsum zu beleben«. Ökonomisch waren die Verbraucher also als »Nachfrager« benötigt, schließlich macht die private Nachfrage etwa die Hälfte der gesamten Wirtschaftsleistung aus. Kritisiert wurde insbesondere die Steuersenkung von der FDP damit, diese »teure Maßnahme« drohe zu »verpuffen«, sprich: sich nicht in gesteigerte Wirtschaftsleistung zu übersetzen. Denn dafür soll die Nachfrage dienen: Als Konjunkturstütze, als Quelle des Absatzes der Unternehmen und des Wachstums der Wirtschaft ist der Geldbeutel des Verbrauchers systemrelevant.

Leihen

Das Geld, das die Staaten zur Rettung ihrer Wirtschaft ausgeben, haben sie zum großen Teil nicht, was kein Wunder ist, da es ja den Niedergang der Wirtschaft kompensieren soll. Also leihen sie es sich. Sie nehmen Billionen Staatsschulden auf, stützen damit Unternehmen, ermöglichen Investitionen, finanzieren den Konsum. Dazu sind sie in der Lage, weil erstens Abermilliarden an Finanzmitteln vorhanden sind und weil den Regierungen zweitens vertraut wird, dass sie die Schulden auch bedienen können. Sie sind kreditwürdig.

Mit dem geliehenen Geld hält der Staat einen halbwegs kohärenten Kapitalkreislauf aufrecht, was ihm umso besser gelingt, je besser seine Kreditwürdigkeit ist. Ärmere Staaten bringen die höheren Schulden an den Rand des Ruins und darüber hinaus – der Internationale Währungsfonds (IWF) hat 81 Staaten der Welt Notunterstützung und Schuldenerleichterungen gewährt, um eine globale Krise abzuwenden und den Berg uneinbringbarer Schulden zu retten, weil diese Schulden das Vermögen der Gläubiger sind. Reichere Staaten hingegen können darauf vertrauen, dass an den Finanzmärkten die aus ihrem Machtwort resultierende Zahlungsfähigkeit anerkannt wird. Sie erhalten Darlehen zu niedrigsten Zinsen, sie blähen ihre Geldmengen auf, ohne dass sich ihr Geld entwertet. Kreditwürdigkeit, also das Vertrauen der Banken und anderer Gläubiger, ist – systemrelevant.

Unterstützung erhalten die Regierungen von ihren Zentralbanken, die neues Geld in die Wirtschaft pumpen. Das bläht die Menge an Zentralbankgeld tüchtig auf – in den Industrieländern explodiert diese Menge von 14 auf fast 20 Billionen Dollar. Allein die Banken der Eurozone haben eine Billion auf ihren Konten geparkt. Finanzmittel wären also da. Doch führt das nicht zu allgemeinem Wohlstand, denn Geld ist nicht zum Einkaufen da, sondern zu seiner Vermehrung. An diesem Zweck scheitern die staatlichen Billionen. Das Wirtschaftssystem bleibt beschädigt. Nicht weil es an Rohstoffen, Fabriken, Arbeitskräften oder Geld mangelt. Sondern weil die Unternehmen es nicht schaffen, ihre »Bilanzen zu reparieren«. Denn diese Bilanzen sind systemrelevant.

Verdienen

Die staatlichen Milliarden bewahren Unternehmen vor der Pleite, was unter Ökonomen zu Kritik führt: »Coronakrise erhöht Zahl der Zombie-Firmen«, warnt das Ifo-Institut. Als untot gelten diese Unternehmen, weil sie ohne billige Kredite untergehen würden. Zwar verfügen die Zombies über Fabriken, Anlagen, Maschinen, Arbeitnehmer. Doch weil all dies keinen angemessenen Profit bringt, haben sie aus Sicht der Ökonomen ihr Lebensrecht verwirkt. Daher gelten die Hilfskredite zunehmend als »faule« Kredite und die geretteten Arbeitsplätze als Zombie-Jobs.

Ob hier wirklich Untote am Sterben gehindert oder eigentlich Gesunden über eine Durststrecke hinweggeholfen wird, ob die geretteten Unternehmen also bloß vorübergehend illiquide oder endgültig insolvent sind – diese Frage lässt sich allerdings nicht entscheiden. Denn sie hat nichts mit Naturgesetzen zu tun, sondern mit dem gesellschaftlichen Beschluss, sie nicht untergehen zu lassen.

Spekulieren

Die Firmen-Zombies werden durch Staatshilfe und gegen das marktwirtschaftliche Prinzip am Leben erhalten, weil jede Regierung versucht, dadurch ökonomische Potenzen über die Krise zu retten und die Krisenkosten auf andere abzuwälzen. »Arbeitsplätze schützen«, nennt das der IWF. Der daraus folgende Subventionswettlauf der Staaten und die dafür notwendigen Schulden sind eine groß angelegte Spekulation auf die Zukunft nach Corona. Diesen Wettlauf machen die ökonomischen Großmächte unter sich aus. Die USA, die EU und China begeben sich in ein »technologisches Wettrüsten«, in dem es darum geht, die »Zukunftsmärkte« zu besetzen, sei es Elektromobilität, Computerclouds, 3D-Druck oder 5G-Telefonie. Der Rest der Welt schaut zu.

Marktwirtschaftlich sachgemäß bewertet werden diese Anstrengungen von den Profis der Spekulation an den Finanzmärkten. US-Präsident Donald Trump wird nicht müde, die Rekordhochs an der Börse in New York zu feiern. Seine Kritiker wenden ein, die Börse sei nicht die Wirtschaft, was zutrifft. Doch zeigen die Börsenhochs – die sich übrigens fast ausschließlich Konzernen wie Apple, Google oder Amazon verdanken –, wem die Märkte die besten Chancen einräumen. Auch die Spekulation ist systemrelevant.

Herrschen

Regierungen kompensieren Nachfrageausfälle des privaten Sektors, retten Unternehmen, finanzieren den Kampf gegen die Pandemie und richten die Infrastruktur für die neuen Märkte her. Angesichts dessen fragt die Deutsche Bank bang: »Sind wir auf dem Weg in den Staatskapitalismus?« Mit Sorge sieht die Bank, eine um sich greifende »fundamentalere Kritik an unserem Wirtschaftssystem«, die »natürlich interessenpolitisch motiviert« sei und verweist darauf, dass man in Deutschland »in einem 40-jährigen real existierenden Parallel-Experiment überprüfen konnte, ob eine staatliche oder eine marktwirtschaftlich organisierte Wirtschaft besser« sei.

Angesichts eines drohenden Systemversagens der Marktwirtschaft wird diese mit Verweis »DDR« ganz grundsätzlich in Schutz genommen. Gleichzeitig allerdings gelten alle staatlichen Rettungen der privaten Wirtschaft als notwendig. Im Klartext bedeutet das: All die Staatshilfe darf nichts an der Aufgaben- und damit an der Machtverteilung zwischen Unternehmen und Politik ändern. An der Systemrelevanz betriebswirtschaftlicher Kalkulationen darf nicht gerüttelt werden, ihnen muss alles dienen.

Schulden

Die Kosten der Krise werden irgendwann fällig. Wer wird sie tragen? Wahrscheinlich, so die französische Bank Natixis, nicht die Unternehmen. Denn sie waren »bereits nach vergangenen Krisen stets in der Lage, ihre Renditen wieder zu erhöhen«. Daher dürfte die Last auf die privaten Haushalte fallen »in Form von Arbeitsplatzverlusten, niedrigeren Löhnen oder höheren Steuern«.

Angesichts kommender Verteilungskämpfe appelliert die Politik an das gesellschaftliche Wir: »Sie halten zusammen. Füreinander, für uns alle«, sagte Steinmeier im April. »Bitte bewahren wir uns diese kostbare Erfahrung. Die Solidarität brauchen wir in Zukunft umso mehr.« Denn sozialer Friede ist ein Standortfaktor. In diesem Sinne ist auch Solidarität systemrelevant – als Voraussetzung des Wirtschaftswachstums. Und daran hängt das ganze System. »Alle Staaten der Welt zielen derzeit darauf, das Wachstum wieder herzustellen«, sagt US-Ökonomin Stephanie Kelton. »Bis wir uns einem neuen ökonomischen Paradigma – oder vielleicht einem neuem System – öffnen, bleibt Wachstum eine Obsession.«

Kassieren

Für dieses Wachstum, so viel ist auch weiter klar, dürfen die Menschen nicht so teuer sein. In der Tarifrunde des öffentlichen Dienstes boten daher die Arbeitgeber Ende Oktober bloß einen Inflationsausgleich plus Zulagen für Pflegeberufe von 50 Euro. In der Metalltarifrunde sahen die Unternehmervertreter »überhaupt keinen Spielraum für Tariferhöhungen«. Das passt dann doch wieder zum Lob der Systemrelevanz für Pflegende, Müllwerker und Kassiererinnen: Gelobt werden sie für ihre Selbstlosigkeit. Und dieses Lob soll gleichzeitig belegen, dass es in dieser Wirtschaft eigentlich um etwas ganz anderes geht: um Anstand, Leistung, Tapferkeit. »Unser besonderer Dank«, twitterte im März der Arbeitgeber-Thinktank INSM, »gilt all jenen, die rund um die Uhr für unser Gemeinwohl im Einsatz sind.«