Linke Rufe nach De-Globalisierung – und eine Gegenfrage: Gibt es überhaupt Globalisierung?

Alle reden von »Globalisierung« – aber was, wenn der Begriff in Wahrheit nichts wirklich bezeichnet und also auch nichts wirklich erklärt? Von links wird derweil eine schon etwas ältere Idee von Walden Bello wieder ins Spiel gebracht: De-Globalisierung.

Der protektionistische Furor eines Donald Trump hat in linken Kreisen der Frage neue Aktualität verschafft, ob eine weltwirtschaftliche Regionalisierung nicht doch auch Vorteile haben könnte. Von einer anderen politischen Position aus wird der US-Präsident als »der globale Wortführer der Globalisierungskritiker« bezeichnet, so etwa Ralph Bollmann in der FAS. Das soll offenbar der Polemik gegen »naive« Kritik an der Globalisierung dienen und diese als eigentlich erstrebenswertes, unter aktuellen Bedingungen also höchst verteidigenswürdige Sache darstellen.

Dazu gleich mehr, zunächst aber einmal stellt der Direktor des Seminars für Zeitgeschichte an der Universität Tübingen eine ganz andere Frage: Gibt es sie überhaupt – die Globalisierung? Jan Eckel nähert sich von einer eher diskurskritischen Seite, ihm geht es um den Beitrag, den dieser Begriff überhaupt noch zur Erklärung von Prozessen leistet.

Dazu rennt der Historiker kurz die »Geschichte der Globalisierunsrede« ab, verweist auf Moden, Brüche, Abzweigungen. Auf dem Schlagwort gründe ein »faszinierendes Welterklärungsmodell«, dass sich dann »zu einem äußerst einflussreichen politischen Argument« transformiert habe, »mit dem nun auch Wirklichkeit verändert wurde«. Was Eckel meint: Verfechter neoliberaler Wirtschaftsmodelle »beschworen die Unausweichlichkeit«, um ihre Forderungen nach Liberalisierung, Flexibilisierung etc. anzupreisen.

Verschwommene Reichweiten, synthetisierender Überschuss

Eckel sieht die Globalisierungsrede eine Reihe von Problemen erzeugen: Sie lasse erstens »Reichweiten verschwimmen«, die Zunahme des Welthandels Anfang der 1990er Jahre habe sich »fast ausschließlich zwischen Nordamerika, Europa und Asien« abgespielt, andere Weltregionen wurden »geradezu abgekoppelt«. Zweitens verschleiere der Begriff Kausalitäten, eine schon länger formulierte Kritik, die komplexe Realitäten als eine Art Naturphänomen dastehen lässt, ohne dass die menschengemachten Ursachen für einzelne, unter dem Schlagwort subsumierte Folgen kenntlich würden.

Drittens »produziert der Globalisierungsgedanke einen synthetisierenden Überschuss« und schließlich werde er im politischen Gebrauch stets so gehandhabt, »als verstehe sich von selbst, was er bedeutet«. Eckel verweist auf Umfragen über Sorgen vor den Folgen der Globalisierung, von denen er meint: Gezeigt werde hier recht eigentlich nur, dass die Befragten nicht wüssten, »was sie genau unter Globalisierung verstehen sollen und deshalb eben das darauf projizieren, was sie am meisten umtreibt«, in den genannten Fällen war das das Thema Zuwanderung, die auf der politischen Bühne mal eben als »Rendezvous mit der Globalisierung« überzeichnet wird.

Wenn also, um darauf zurückzukommen, Bollmann die »gute« Globalisierung geradezu beschwört, wird damit laut Eckel ein kategoriales Raster reproduziert, das nichts wirklich bezeichnet und also auch nichts wirklich erklärt. Ein paar Fragen wären dennoch zu debattieren: Wie geht eine linke Kritik an den Folgen globaler kapitalistischer Dynamiken um, wenn auch Rechtsausleger wie Trump oder Horst Seehofer die »Ängste von Millionen von der Globalisierung Betroffener« politisch zu bespielen suchen? Was wäre eine richtige Antwort darauf, dass mit Globalisierung jedenfalls Prozesse bezeichnet werden, die zumindest für Teile der Bevölkerungen im globalen Norden wie in Schwellenländern zu Wohlstandsgewinnen führten, es also um soziale und ökonomische Ergebnisse geht, die zwar widersprüchlich sein mögen, aber die man denen, die profitiert haben, auch nicht einfach wieder wegnehmen möchte? Und was wäre die richtige Antwort auf die real existierenden negativen Folgen globaler kapitalistischer Dynamiken?

Lokalisierung der Produktion als Antwort?

Zuletzt sind zwei Texte erschienen, die sich für De-Globalisierung stark machen, eine Idee, die mit dem Namen Walden Bello verbunden ist. Im »Freitag« hat die Wiener Historikerin Andrea Komlosy für einen »Rückbau der Güter- und Standortketten zugunsten einer Lokalisierung der Produktion« geworben, eine Kursänderung, die nicht zuletzt durch Trumps Störfeuer möglich werde: Sie »plädiere dafür, diese Ansagen trotz des präpotenten Muskelspiels, welches sie begleitet, als Chance zu begreifen«. Es werde »Denkraum dafür« geöffnet, »die Mär der wohlstandsfördernden Effekte eines ungehinderten Kapital- und Warenverkehrs zu hinterfragen«. Daran könne »aus ökologischer, sozialer und entwicklungspolitischer Perspektive« angeknüpft werden. Inwiefern? Komlosy glaubt, dies könne »der Beginn einer weltwirtschaftlichen Trendwende in Richtung Regionalisierung« sein.

Etwas ausführlicher hat sich Samuel Decker in der jüngsten Ausgabe der Zeitschrift »Luxemburg« für De-Globalisierung ausgesprochen: »Nach über zwei Jahrzehnten der linken Globalisierungs- und Freihandelskritik ist es eine rechte Regierung, die den Freihandel ernsthaft in Gefahr bringt«, schreibt er da und zitiert Yanis Varoufakis: Dieser »Bruch mit dem neoliberalen Empire« werde von einer »nationalistischen Internationale« angeführt. Decker glaubt, deren Erfolg habe mit dem Terrainverlust der Linken zu tun, auch mit dem Fehlen eines realisierbaren Politikangebots, was dazu führte, dass »die linke Globalisierungs- und EU-Kritik keine vergleichbare Kraft entfalten konnte«.

Die globalisierungskritische Bewegung habe »keine Strategie« gehabt, »die den weltweiten ökonomischen Abhängigkeiten gerecht wurde. Die zentrale Idee der globalisierungskritischen Bewegung war eine andere Globalisierung, die auf eine Demokratisierung ökonomischer und politischer Strukturen auf globaler Ebene sowie gerechte Austauschbeziehungen zwischen Nord und Süd abzielte. Ob und wie eine andere Globalisierung politisch durchgesetzt werden kann, welche Rolle staatlicher Politik dabei zukommt und wie eine Demokratisierung der (globalen) Ökonomie vonstattengehen kann, blieb dabei unklar.«

Für Decker macht sich auch heute »das Fehlen eines Handlungskonzepts bemerkbar, das linke Politik nicht auf die nationalstaatliche Ebene beschränkt, sondern zusammen mit ihren transnationalen Ermöglichungsbedingungen zusammendenkt«. So könne man »die zunehmenden Abhängigkeiten nationaler Wirtschaftsräume von transnationalen Wertschöpfungsketten« nicht einfach »durch eine Übernahme der Regierungsmacht« umkehren.

Neue politische Handlungsspielräume?

Die Möglichkeiten, das hat auch das Beispiel Griechenland gezeigt, »für ein Ausscheren aus der Politik des neoliberalen Wettbewerbsstaates« hätten sich systematisch verengt. Das gilt übrigens auch für alle nationalistischen Antworten, allerdings habe dieser »eine Erzählung, die viele Menschen emotional anspricht und in der multiplen Krise des globalen Kapitalismus Abhilfe verheißt«. Einmal von den gefährlichen Dynamiken abgesehen, die der davon angefeuerte Rechtsruck mit sich bringt, könne es auch keine progressive Antwort sein, so Decker, darauf zu »warten, bis autoritär-nationalistische Hegemonieprojekte sich flächendeckend selbst diskreditieren oder durch liberale oder konservative Kräfte zu Fall gebracht werden«.

Decker kommt dann ausdrücklich auf Bello und die Idee der De-Globalisierung zu sprechen. Es müsse darum gehen, »die fortschreitende Internationalisierung der Produktion, die weitere Ausbreitung der Finanzmärkte, die Kommodifizierung sämtlicher Lebensbereiche und den Abbau demokratischer Gestaltungsmöglichkeiten aufzuhalten und umzukehren«. Decker schreibt, der philippinische Wissenschaftler und Aktivist habe den Begriff De-Globalisierung »zum ersten Mal Anfang der 2000er Jahre in die globalisierungskritische Bewegung« eingebracht, wobei »Deglobalisierung nicht Abschottung und Nationalismus bedeutet, sondern eine neue Form internationaler Regulierung und politischer Kooperation. Es geht ihm um eine koordinierte ökonomische Deglobalisierung als internationalistisches Gegenstück zur neoliberalen Globalisierung des Kapitals.« Praktisch gehe es unter anderem um »eine binnenorientierte Produktion, ökonomische Subsidiarität und eine Neuverteilung von Einkommen und Vermögen«.

Um Bellos Idee hat es seinerzeit einige Debatten gegeben, auch in diesen ging es nicht zuletzt um den Begriff »Globalisierung« und darum, ob diese nun »auf dem Rückzug« sei, wie der Professor für Soziologie schrieb. Unter anderem Conrad Schuhler hat das damals als ökonomisch voreilig und falsch zurückgewiesen. Ulrich Brand wiederum sah in Bellos Idee der De-Globalisierung »auch eine Kritik an Vorstellungen eines globalen Keynesianismus«.

Decker verweist »unterschiedliche Kooperationsformen abseits des westlich dominierten Global-Governance-Systems« und schreibt diesen zu, »teils progressiven Zielen« zu folgen. Als Beispiele werden das lateinamerikanische Wirtschaftsbündnis ALBA oder die Bank des Südens genannt, zudem die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit oder die BRICS-Gemeinschaft. Man könne daher von einer »partiellen oder selektiven De-Globalisierung« als Faktum sprechen. »Auch der Desintegrationsprozess der EU könnte bereits den Punkt überschritten haben, an dem eine weitreichende institutionelle Reform noch greifen könnte«, so Decker.

De-Globalisierung wird hier also sowohl »als partielle Realität als auch als solidarisches Gegenprojekt zur Globalisierungskritik von rechts« angesehen. Die »richtige Konsequenz aus der Globalisierung des Kapitalismus ist weder das Festhalten am Nationalstaat noch die Flucht in einen ausschließlich transnationalen Raum des Politischen. Ein neuer Internationalismus müsste darin bestehen, die nationalstaatliche und die transnationale Ebene stärker miteinander zu vermitteln und dabei neue politische Handlungsspielräume aufzuschließen.«