Wirtschaft
anders denken.

Geldspeicher, Gelddrucker und die Fantastillionen der MMT

23.04.2021
Prinzip der MMT: Ganz viel Bargeld druckenBild von Harry Strauss auf PixabayPrinzip der MMT: Ganz viel Geld drucken

Monetäre Ideen prägen schon lange ökonomisches Denken. Linke Bewegungen entstehen aber nicht aus Seminaren zur Ideengeschichte. Eine Kritik an der MMT.

Irgendwann in Entenhausen. Dagobert hat Sorgen: Produktion, Umsatz und Börsenkurse sinken. In seiner Not bezahlt er sogar Experten, um die Ursachen dieser Negativentwicklung herauszufinden. Doch sie finden nichts. Keine Konkurrenten, die zu geringeren Kosten produzieren und Marktanteile erobern. Dagoberts Firmen beherrschen die Märkte und trotzdem geht’s bergab. Fast wie bei Lenin: Der Monopolkapitalismus führt zur Stagnation. Kurz bevor sich Dagobert dem unvermeidlichen Schicksal von Fäulnis, Zusammenbruch und Übernahme seines Reichtums durch den Faulenzer Donald und die räuberischen Panzerknacker ergibt, schlägt einer seiner Experten eine andere Erklärung vor. Die Zentralbank kommt mit dem Gelddrucken nicht nach.

Dagoberts Gewinne sind hoch. Schließlich ist er Monopolist. Aber er lässt sie im Geldspeicher verschwinden, so dass der Wirtschaft die Zahlungsmittel ausgehen. Das erinnert an Milton Friedman und Anna Schwartz (1963) Erklärung der Großen Depression. Nicht gerade der Teil über die hohen Gewinne. Die konnten für Friedman gar nicht hoch genug sein. Aber die Unfähigkeit der Zentralbank, die Wirtschaft mit ausreichend Geld zu versorgen, um den Zahlungsverkehr zu gewährleisten. Die Anhänger Lenins sahen in der Großen Depression eine Bestätigung des Zusammenbruchsgesetzes kapitalistischer Entwicklung. Friedman sah ihre Ursache im Politikversagen.

Realwirtschaftliches Vorspiel der MMT: Die Große Rezession

Spätsommer 2008 in Washington, DC: Der damalige Zentralbankpräsident Ben Bernanke brütet über Wirtschaftsdaten. Produktion, Umsatz und Beschäftigung gehen seit Monaten zurück. Ein Ende der Talfahrt ist nicht in Sicht. Bernanke kennt Friedmans Geschichte der Großen Depression in- und auswendig. An Zahlungsmitteln soll es diesmal nicht fehlen. Anders als in Entenhausen geht es dabei weniger um Münzen und Scheine als um Kredit. Vor der Krise hatten sich Unternehmen und Finanziers gegenseitig Kredit gegeben. In so großem Umfang, dass die Umsätze auf den Märkten für Güter- und Dienstleistungen florierten und die Börsennotierungen sich Dagoberts Fantastillionen annäherten. Nachdem sich diese Notierungen als genau das erwiesen: Phantasiewerte, die trotz hoher Mehrwert- und Profitraten nicht durch die Wertschöpfung des produktiven Kapitals gedeckt waren, brach das Vertrauen in die Zahlungsfähigkeit der jeweiligen Geschäftspartner, und damit der Kredit, zusammen. Die Zentralbank sprang in die Bresche und ist dort auch nach Ende des Konjunkturabsturzes geblieben.

An fehlenden Zahlungsmitteln lag es nicht, dass der folgende Aufschwung schwächer ausfiel als seine Vorgänger. Dafür dürfte unter anderem der rasche Wechsel zur Austerität nach Ende der Rezession verantwortlich sein. Während des Absturzes suspendierten Regierungen rund um den Globus ihre Bekenntnisse zu Haushaltskonsolidierung und schlankem Staat. Um das Wegbrechen privater Nachfrage auszugleichen, traten Staaten in großem Umfang als Käufer auf. Auf Pump, Steuererhöhungen waren weiter tabu. Selbst wenn es Regierungen gegeben hätte, die keine prinzipiellen Einwände gegen höhere Steuern gehabt hätten: Konjunkturabschwünge sind der schlechteste Moment, diese einzuführen.

Teilen der wirtschaftlichen und politischen Elite gingen selbst die Ausgabensteigerungen in der akuten Phase des Konjunktureinbruchs zu weit. Nachdem dieser, nicht zuletzt dank der verhassten Aushabenpolitik des Staates, gestoppt war, drängten sie massiv auf Kürzungen. Und hatten damit Erfolg. Der Protest gegen die austeritäre Wende hielt sich in Grenzen. Nur in einigen Ländern, beispielsweise Griechenland, nahm er solche Ausmaße an, dass die internationalen Austeritätsbrigaden eingreifen mussten.

Die Geldspeichertheorie des Warentauschs

Die Austerität wurde mehrheitlich nicht geliebt, aber als notwendiges Übel anerkannt. Dabei spielte die Geldspeichertheorie des Geldes eine nicht unerhebliche Rolle. Mit ihr ließen sich Inflations- und Steuerängste schüren und vermeintliche Gegenmittel rechtfertigen: Ausgabenkürzungen für viele und fortgesetzte Steuerbegünstigung für einige.

Allerdings besteht zwischen Entenhausen mit dem berühmtesten aller Geldspeicher und der realen Welt ein wichtiger Unterschied. In Entenhausen ist Donald ein Einzelfall. Weil der notorische Faulenzer bei seinem Onkel in der Kreide steht, kann Dagobert ihn immer mal wieder zu Arbeiten zwingen, die, müsste er dafür den marktüblichen Lohn bezahlen, wahrscheinlich teurer zu stehen kommen würden. Donald lebt in einer Art Schuldknechtschaft, die Dagobert zum eigenen Vorteil ausnutzt. Zum Beispiel im Kampf gegen die Panzerknacker.

Laut Geldspeichertheorie gibt es aber massenhaft Donalds. Alle faul und verschuldet. Natürlich bei der Handvoll Dagoberts, die ihr sauer verdientes Geld nicht leichtfertig verjubeln. Aus Gutmütigkeit den armen Donalds aber doch ab und an Kredit gewähren. Die verprassen das Geld statt in ihre Ausbildung zu investieren oder Unternehmen zu gründen, aus deren Einnahmen sie die aufgenommenen Kredite zurückzahlen könnten. Bevor es an die Bedienung ihrer Schulden geht, schicken sie den Dagoberts die Steuereintreiber, eine Art Panzerknacker light, auf den Hals. Eine legale Form der Enteignung: Weil es viele Donalds aber wenige Dagoberts gibt, finden die Verschuldung der Vielen und die Steuerausbeutung der Wenigen immer eine Parlamentsmehrheit.

Was demokratisch legal, ist ökonomisch noch lange nicht vernünftig. Denn: Im Geldspeicher werden alle Ersparnisse einer Gesellschaft gesammelt. Alles Geld, das nicht zu Konsumzwecken verschleudert wird, landet dort. Wenn private Unternehmen, es muss ja nicht gerade Klaas Klever sein, bei Dagobert einen Kredit aufnehmen: Kein Problem. Sie haben Kosten, einschließlich Schuldendienst, und zu erwartende Umsätze genau kalkuliert. Dagobert kann sich darauf verlassen, dass sein Geld rentabel angelegt und der ausstehende Kredit zurückgezahlt wird. Anders liegt der Fall, wenn die Donalds Kredit aufnehmen. Sie geben es sinnlos aus, investieren nicht in gewinnträchtige Projekte. Daher werden sie nicht in der Lage sein, ihren Kredit zurückzuzahlen.

Der Geldspeicher wird zweimal belastet: Zuerst, wenn ihm Geld entnommen wird, um Donalds schuldenfinanzierten Konsum zu finanzieren. Und dann nochmal, wenn die Panzerknacker kommen, um zwecks Kreditrückzahlung Steuern zu kassieren. Das ist ungerecht: Schließlich hat sich Dagobert seine Fantastillionen vom Munde abgespart. Und ökonomisch fatal: Die Geldentnahme zu Konsumzwecken verringert den Geldbetrag, der für Investitionen zur Verfügung steht. Investitionsmittel werden knapp und teuer. Es wird weniger investiert, das Wachstum geht zurück. Bei den Investitionen, die dennoch getätigt werden, steigen die Kreditkosten. Mit steigenden Kosten steigen die Preise. Die Inflation ist unausweichlich. Die im Geldspeicher gelagerte Kaufkraft geht zurück.

Die Gelddrucktheorie der Inflation

Eine Fantasiegeschichte. Anders als die Geschichten von Dagobert, Donald und den Panzerknackern nicht ausgedacht, um die Leserschaft zu unterhalten, sondern um den Reichtum der Wenigen, darunter des Entenhausen-Erfinders Walt Disney, zu rechtfertigen. Vielleicht glauben die Erfinder der Geldspeichertheorie ihre Geschichte sogar selber. Obwohl sie wissen, dass die Beziehungen zwischen Warenbesitzern im realen Kapitalismus nur zu einem kleinen Teil durch Münzen und Scheine vermittelt werden. Das große Geschäft läuft über Kredit und Wertpapiere, also Zahlungsversprechen und Eigentumstitel. Solange Währungen an Gold gebunden waren, konnte man noch glauben, selbst das gewagteste Börsengeschäft sei letztlich durch den Wert des Goldes gedeckt. Auf den Dollar-Noten, die beim täglichen Einkauf über den Tresen gereicht wurden, stand sogar schwarz auf weiß: Die US-Zentralbank tauscht diesen Schein auf Verlangen gegen Gold ein. Der Preis für eine Unze Gold: 35 Dollar.

Ende der 1960er Jahre mehrten sich die Zweifel, ob die amerikanischen Goldreserven ausreichten, um die im Umlauf befindlichen Dollar tatsächlich in Gold umzutauschen. Von dem Verdacht getrieben, die US-Regierung missbrauche die Rolle des Dollar als Anker des Weltwährungssystems zur Finanzierung von Vietnam-Krieg und Sozialstaatsausbau, tauschte die französische Regierung große Mengen ihrer Dollarreserven in Gold um.

Und siehe da: Das Versprechen der US-Zentralbank, Dollar zu einem festen Kurs in Gold umzutauschen, war gar nicht ernst gemeint. Das Bretton Woods-System, in dem Währungen zu einem festen Kurs an den Dollar und damit indirekt an Gold gebunden waren, erwies sich als Pokerspiel: Solange die Mitspieler glaubten, Uncle Sam habe alle vier Asse, sprich: einen prall gefüllten Goldspeicher, ging das Spiel weiter. Als die Karten auf den Tisch kamen, war es vorbei. Das Bretton-Woods-System brach zusammen. Ein Geldspiel ohne Gold begann, die Umsätze waren höher als je zuvor. Wenn es gut lief, stellten sich die Spieler gegenseitig Kredit aus. Wenn es schlecht lief, half die Zentralbank aus. Aber nicht mit Reserven aus dem Goldspeicher, sondern mit: Zahlungsversprechen. Ob Gold, Scheine, Kredit oder Derivate: Solange alle am Spiel beteiligten glauben, die jeweiligen Wertzeichen stellten entweder selbst einen Wert dar, oder ließen sich in einen solchen umtauschen, ging das Spiel weiter.

Mit Unterbrechungen wie der Großen Rezession. Als diese überwunden und die fiskalpolitische Wende zur Austerität vollzogen war, machten Bernanke und seine Kollegen in Europa und Japan weiter großzügig Zahlungsversprechen in Form von Kredit und durch den Ankauf von Wertpapieren. Doch nur ein kleiner Teil der vorhandenen Zahlungsmittel wurde für Investitionen in produktives Kapital verwandt, der größte Teil floss in Börsengeschäfte.

Hier kommt Friedmans Geschichte vom Gelddrucken wieder ins Spiel. Einen Teil davon kennen wir schon: Gehen der privaten Wirtschaft die Zahlungsmittel aus, beispielsweise weil die übertriebene Inanspruchnahme knapper Ersparnisse durch verschwenderische Donalds zu steigender Verschuldung und Zinsen, Investitionsrückgang und Krise führen, muss die Zentralbank Geld drucken. Tut sie das, und fährt die Regierung ihre kreditfinanzierten Ausgaben zurück, entfalten sich die Selbstheilungskräfte des Marktes. Alle verfügbaren Produktionsmittel und Arbeitskräfte kommen zu effizienter Anwendung und erlauben allen Teilnehmern am Wirtschaftsgeschehen die Maximierung ihres Nutzens. Bei einigen besteht dieser Nutzen natürlich im Gewinn.

Stellt die Zentralbank jedoch mehr Zahlungsmittel bereit als nötig, um alle in einer vollbeschäftigten Wirtschaft notwendigen Tauschvorgänge zu tätigen, kommt es im zweiten Teil von Friedmans Geschichte zur Inflation. Nicht, wie im Falle der Geldspeichertheorie, als Folge steigender Kreditkosten, sondern weil das viele zur Verfügung stehende Geld gleichmäßig auf alle zu tätigenden Tauschvorgänge verteilt wird. Die Preise aller Güter und Dienstleistungen steigen. Etwas dynamischer formuliert: Erhöht sich die Geldmenge schneller als das Produktionspotenzial, kommt es zu Inflation.

Ebenso wie die Geldspeichertheorie klingt auch die Gelddrucktheorie ganz plausibel. Ist aber ebenso fantastisch. Sie unterschlägt, dass private Tauschpartner sich bei normalem Geschäftsgang gegenseitig Kredit geben und sich die Zentralbank diesem Gang anpasst, statt ihn zu steuern. Nur im Krisenfall warten die Privaten auf Geld von der Zentralbank. Aber dieser Fall steht in diesen hier nicht zur Debatte. Die Krise ist ja bereits überwunden. So gründlich, dass Vollbeschäftigung herrscht. Aber gerade hier geht die Fantasie mit Friedman durch. Der normale Geschäftsgang im Kapitalismus ist nicht durch Voll- sondern durch Unterbeschäftigung gekennzeichnet. Das hilft, die Kosten der Ware Arbeitskraft unter Kontrolle zu halten.

Der Marxschen oder jeder anderen Arbeitswerttheorie feindlich gesinnt, ist Friedman dennoch überzeugt, dass es eigentlich nur eine Art von Kosten gäbe: Arbeitskosten. Kosten zur Aufnahme von Krediten und Beschaffung von Produktionsmitteln und Rohstoffen sind zwar auch irgendwie ärgerlich, aber man kann nicht wirklich was gegen sie sagen. Kosten für die einen, sind sie zugleich Umsatz der Geschäftspartner. Konkurrenz hin oder her, mit denen darf man es sich nicht verscherzen.

Dagegen müssen die Besitzer der Ware Arbeitskraft zwecks Aufrechterhaltung der Arbeitsmoral kurzgehalten werden. Sonst verwandeln sie sich in lauter Donalds, die sich auf Pump ein schönes Leben machen und zum Bezahlen den Steuereintreiber schicken. Bei Vollbeschäftigung lassen sich höhere Löhne durchsetzen. Um ihre Profitmargen zu verteidigen, werden Unternehmen ihre Preise entsprechend erhöhen. Sofern sie bei Preiserhöhungen nicht mit dramatisch sinkendem Absatz rechnen müssen. Der Verteilungskampf führt zu Inflation, die Preis-Lohn-Spirale dreht sich bis die Zentralbank die Zinsen erhöht und steigende Kreditkosten, auch wenn sie ‚eigentlich‘ keine richtigen Kosten sind, viele Investitionen unrentabel machen und es zu einer Rezession kommt.

So geschehen in den Jahren 1979 bis 1982, als die US-Zentralbank unter Paul Volcker die Kreditvergabe an private Geschäftsbanken soweit einschränkte, dass auch das laufende Kreditgeschäft zwischen privaten Banken, Firmen und Haushalten drastisch eingeschränkt wurde. In der folgenden Rezession wurde der im Kapitalismus normale Geschäftsbetrieb wiederhergestellt. Die Arbeitslosigkeit stieg, die vorangegangene Ausnahmesituation mit Vollbeschäftigung und kämpferischen Gewerkschaften war beendet. Dass eine Zentralbank die Konjunktur durch eine Verknappung des Zentralbankgeldes abwürgen, technisch ausgedrückt: einen negativen Mengeneffekt auslösen kann, heißt aber nicht, dass die massenhafte Bereitstellung von Zentralbankgeld zur Inflation führt.

Friedman und seine Anhänger mögen es noch so oft behaupten, ihre Gelddrucktheorie der Inflation hat den Faktencheck nicht bestanden. Auch nach Überwindung der Großen Rezession stellten Bernanke und seine Zentralbankkollegen in anderen Ländern Zahlungsmittel reichlich und billig zur Verfügung. Sie hatten wohl Angst, dass die Privatwirtschaft, die vor der Rezession selbst reichlich Zahlungsmittel geschaffen hatte, ohne stützende Zentralbankhände noch nicht wieder laufen könne. Mit Investitionen in Produktionsanlagen und Infrastruktur hielt sie sich zurück, steckte das reichlich vorhandene Geld lieber in Börsengeschäfte, aus denen man im Notfall schnell aussteigen kann. Die Ursachen dieser Zurückhaltung stehen hier nicht zur Debatte. Eindeutig ist aber der empirische Befund: Die Geldmenge wuchs deutlich stärker als die Produktionskapazitäten. Die von Friedman für einen solchen Fall prognostizierte Inflation blieb aus. Börsenkurse, die Wertschöpfung und Gewinnen weit vorausliefen, werden von einigen Marxisten und Keynesianern als Wertpapierinflation bezeichnet. In Friedmans Welt nehmen Börsenkurse künftige Gewinne vorweg. Wertpapierinflation wird durch die Annahmen der Gelddrucktheorie ausgeschlossen und kann deshalb auch in der realen Welt nicht auftreten.

Geld ohne Grenzen: MMT

Friedman hatte den methodischen Grundsatz verkündet, man könne Theorien auf der Grundlage realitätsferner Annahmen entwickeln. Entscheidend sei nur, ob die aus Theorie und empirischen Daten abgeleiteten Voraussagen sich als richtig oder falsch erweisen. Am eigenen Anspruch gemessen, muss Friedmans Theorie als falsch verworfen werden. In öffentlichen Debatten spielen methodische Feinheiten freiliche keine Rolle. Was dort zählt, sind Faustformeln, mit denen man sich in der Welt ohne längeres Nachdenken zurechtfinden und wirtschaftspolitische Maßnahmen rechtfertigen kann: Staatsschulden führen zu Inflation, höheren Steuern und sinkenden Investitionen! Gelddrucken führt zu Inflation und sinkenden Investitionen! Der Staat soll sich aus der Wirtschaft heraushalten – dann kommt der Wohlstand für alle!

Diese Formeln wurden lange auch von denen geglaubt, die unter dem Rückzug des Staates, zumindest seiner sozialstaatlichen Abteilung, zu leiden hatten, etwa weil ihnen Sozialversicherung und öffentliche Dienste zusammengestrichen wurde. Zweifel, ob der versprochene Wohlstand für alle irgendwann noch kommt, gab es schon lange. Die Große Rezession brachte endlich Sicherheit: Die aus Geldspeicher- und Gelddrucktheorien abgeleiteten Voraussagen sind falsch. Obwohl die Wirtschaftspolitik sich strikt an die aus diesen Theorien abgeleiteten Anweisungen gehalten haben, kam es zu einer Krise. Schon vor der Krise hatte es, statt Wohlstand für alle, eine enorme Konzentration des Reichtums bei den Dagoberts gegeben. Das staatliche Krisenmanagement trieb diese Konzentration weiter voran.

Der Glaube an die Selbstheilungskräfte des Marktes und die Theorien, die diese beschworen, war schwer erschüttert. Fragen wurden gestellt: Wieso stehen zur Bankenrettung unbegrenzte Finanzmittel zur Verfügung, wenn an anderer Stelle gespart werden muss? Wenn schon sparen, wieso ausgerechnet bei denen, die wenig bis nichts haben? Wenn die Zentralbank weiter Geld in Umlauf bringt, lässt es sich nicht sinnvoller verwenden als an der Börse damit zu zocken? Der Ruf nach Alternativen wurde laut. Das war die Stunde der Modernen Monetären Theorie (MMT). Jahrelang hatte sie an Universitäten ein Schattendasein geführt, bevor sie, nicht zuletzt im Umfeld Bernie Sanders‘ Kampagnen um die Kandidatur in den Präsidentschaftswahlen 2015 und 2020, Gegenstand öffentlicher Debatten wurde. Anhänger der MMT finden sich vor allem, aber keineswegs ausschließlich, auf der Linken.

Was die Theorie so attraktiv macht: Ihr fehlt der Beigeschmack einer geschlagenen Linken, der marxistischen und keynesianischen Politikvorschlägen oft anhaftet. Attraktiv ist auch, dass die MMT die Notwendigkeit der Austerität, die aus Geldspeicher- und Gelddrucktheorie abgeleitet wurden und wirtschaftspolitische Debatten über Jahrzehnte dominiert haben, auf den Kopf stellt. Statt Sparen zur Sicherung des Geldwertes und Investitionsneigung der Unternehmen heißt es bei MMT-Theoretikern wie Warren Mosler (1997) und Randall Wray (2012): Staatsschulden und Ausweitung der Geldmenge sind kein Problem, sie führen nicht zu Inflation. Der Staat kann, wenn seine Entscheidungsträger nur wollen, solange Kredite aufnehmen, bis Vollbeschäftigung herrscht. Steuern sind zur Finanzierung öffentlicher Ausgaben nicht notwendig.

In der Geldspeicher- und Gelddrucktheorie stellen Ersparnisse, Goldreserven und das Produktionspotenzial Grenzen der öffentlichen Kreditaufnahme und Geldschöpfung durch die Zentralbank dar. In der MMT gibt es solche Grenzen nicht. Die Zentralbank kann unbegrenzt Kredite vergeben. Inflationsgefahren bestehen erst bei Vollauslastung der bestehenden Produktionskapazitäten und Beschäftigung aller verfügbaren Arbeitskräfte. Durchaus realistisch geht die MMT von unterausgelasteten Kapazitäten und Unterbeschäftigung aus, während Geldspeicher- und Gelddrucktheorie von der Behauptung ausgeht, die Wirtschaft wäre vollbeschäftigt, wenn der Staat sich nur aus wirtschaftlichen Dingen heraushalten würde. Von dieser apodiktischen Setzung ausgehend, die man eher am Ende einer Analyse erwarten würden, werden theoretische Aussagen entwickelt, die Vollbeschäftigung unterstellen. Auch wenn in Wirklichkeit Unterbeschäftigung herrscht.

John Maynard Keynes (1936) charakterisierte die Geldspeicher- und Vorläufer von Friedmans Gelddrucktheorie bereits in den 1930er Jahren als Theorien, die das Funktionieren kapitalistischer Ökonomien im Sonderfall der Vollbeschäftigung zutreffend erklären können, auf den Regelfall der Unterbeschäftigung aber nicht anwendbar seien. Wie die MMT dieser Tage, legte auch Keynes die Möglichkeiten kreditfinanzierter Staatsausgaben dar, die erst bei Vollbeschäftigung zu Inflation führen würden. Vielleicht schon kurz davor, weil bei hoher Beschäftigung und Kapazitätsauslastung in einzelnen Sektoren bereits Engpässe auftreten, die zu steigenden Löhnen und Preisen führen können. Darüber hinaus haben Anhänger von Keynes argumentiert, dass öffentliche Ausgaben direkt durch Zentralbankkredite finanziert werden können, wenn sich keine privaten Kreditgeber finden oder ungebührlich hohe Zinsen verlangen.

In Sachen Staatsausgaben, Kredit und Inflation findet sich in der MMT nichts, was nicht im keynesianischen Theoriefundus enthalten ist aber lange im Schatten der Friedmans Geschichten von Dagobert, Donald und den Panzerknackern stand. Theoretisch neu ist das Argument, Steuern seien zur Finanzierung von Staatsausgaben völlig überflüssig. Sie könnten, wenn dies politisch gewollt sei, zur Umverteilung von oben nach unten erhoben werden. Sie seien auch nützlich sollte es wider Erwarten vor Erreichen der Vollbeschäftigung kommen. Notwendig seien Steuern aber nur, um alle am Wirtschaftsgeschehen beteiligten Menschen zur Verwendung der Währung zwingen, die auf einem Staatsgebiet ausgeben wird. Die Kreditvergabe durch die Zentralbank hängt entscheidend von der Fähigkeit des Staates ab, das von seiner Zentralbank geschaffene Geld zum allgemeinen Zahlungsmittel zu machen. Wenn dies gelingt, steht der Kreditfinanzierung öffentlicher Ausgaben durch die Zentralbank nichts mehr im Wege.

Staatsgrenzen, Klassenverhältnisse und Souveränität

Ein etwas eigenwilliges Argument. Bei der Durchsetzung kapitalistischer Produktionsverhältnisse samt des damit verbundenen Geldverkehrs spielten Steuern und in Geld zu zahlende Grundrenten in vielen Gegenden der Welt eine wichtige Rolle, Zentralbanken nicht. In den meisten Fällen gab es sie noch gar nicht. Die historische Durchsetzung kapitalistischer Produktionsverhältnisse ist allerdings nicht Gegenstand der MMT. Geschichte und Produktion sind ihr Anathema. Sie konzentriert sich vollständig auf die Geldzirkulation in souveränen Staaten. Vielleicht sogar nur auf einen Staat – die USA, in denen fast alle Theoretiker der MMT beheimatet sind. Noch bevor sie ihre ersten Artikel und Bücher geschrieben haben, bewies die US-Zentralbank, dass ihre Fähigkeit zur Geldschöpfung keine Grenzen kannte. Es war gerade dieses, in den Worten des damaligen Finanzministers Valery Giscard d’Estaing, ‚außerordentliche Privileg‘ der Weltwährungsmacht USA, dass die französische Regierung Ende der 1960er Jahre dazu veranlasste, ihre Dollarreserven in Gold umzutauschen. Dies war einer der Gründe für den Zusammenbruch des Bretton-Woods-Systems, das Ende des außerordentlichen Verschuldungsprivilegs war damit nicht verbunden.

Regierungen in Westeuropa, Australien und Kanada können mehr Schulden aufnehmen, als die Anhänger Friedmans zugeben. Die Regierungskollegen in Japan beweisen schon seit den 1990er Jahren, dass riesige Staatsschulden nicht zu Inflation oder Kapitalflucht führen müssen. In den Ländern der kapitalistischen Peripherie ist das anders, sie haben vielfach Mühe ein Steuersystem in eigener Währung durchzusetzen. Selbst wenn es besteht, sind Investoren in diesen Ländern jederzeit auf dem Sprung. Sobald ihnen die Standortbedingungen nicht passen, ziehen sie ihre Gelder ab. Die internationalen Schuldenkrisen seit den frühen 1980er Jahren sind eine Geschichte mangelnder Souveränität. Die kapitalistischen Zentren mögen sich des Privilegs mehr oder minder grenzenlosen Schuldenmachens erfreuen, die USA, Japan und Deutschland mehr als beispielsweise Frankreich oder Italien. Die Peripherien leben mit der Schattenseite dieses Privilegs: Dem Finanzierungsvorbehalt durch ausländische Investoren. Zentralbanken in peripheren Ländern fehlt die Souveränität, in beliebigem Maße Kredite vergeben zu können. Den Regierungen fehlt die Souveränität, durch kreditfinanzierte Ausgaben Vollbeschäftigung zu schaffen.

Für die ungleiche Machtverteilung zwischen Zentren und Peripherien interessiert sich die MMT allerdings nicht. Machtfragen sind aber nicht nur mit Blick auf internationale Beziehungen eine Blindstelle der MMT. Den Blick strikt auf die Zirkulationssphäre, einschließlich der Rolle die Zentralbanken, Steuern und Kredit darin spielen, entgehen ihr die Machtverhältnisse, die für kapitalistische Produktionsverhältnisse konstitutiv sind.

Die Zirkulationssphäre ist gleichberechtigt, ein Dollar, oder Euro, ist so gut wie der andere, egal wer ihn bei der Abwicklung von Tausch- oder Kreditgeschäften einsetzt. Zumindest, wenn es sich um US-Dollar und nicht Zimbabwe-Dollar handelt. In der Produktionssphäre herrschen Herr-Knecht- oder Herr-Mägde-Verhältnisse, auch wenn einige der Knechte als Arbeitskraftunternehmer bezeichnet werden. Die Organisation der Knechte und Mägde kann die Herrschaft, der sie unterworden sind, abmildern aber nicht aufheben. Unterbeschäftigung hilft bei der Aufrechterhaltung kapitalistischer Herrschaftsverhältnisse, weil sie zu beständiger Konkurrenz unter den Lohnabhängigen führt und der Organisation der Knechte und Mägde Steine in den Weg legt. Deswegen stoßen Regierungen, die sich der Schaffung von Vollbeschäftigung verschrieben haben und in Verfolgung dieses Zieles Kredite aufnehmen, auf den erbitterten Widerstand der Kapitalisten. Die Wirtschaftspolitik wird zur zweiten Front des Klassenkampfes. Schulden machen? Warum nicht. Es sei denn, die aufgenommenen Gelder sollen zur Schaffung von Vollbeschäftigung verwendet werden. Allen guten Absichten zum Trotz, die Folgern solch einer Politik wären Inflation, Investitionsstreik und Kapitalflucht. Die Theorien, die entsprechende Zusammenhänge herstellen, müssen als das verstanden werden, was sie sind: Nicht Darstellung ökonomischer Gesetze, sondern politische Drohungen.

Der Linkskeynesianer Michal Kalecki (1943) hat bereits in den 1940er Jahren auf diese ‚politischen Aspekte der Vollbeschäftigung‘ hingewiesen. Um eine Politik, die ökonomisch möglich ist, dauerhaft durchzusetzen, sei, so Kalecki, die fortschreitende Zurückdrängung der Macht der Kapitalisten notwendig. Diese fühlten sich spätestens in den 1970er Jahren von Regierungen herausgefordert, deren Programme nicht, wie Kalecki, auf Klassenkampf der kleinen Schritte, sondern auf Klassenkollaboration oder, freundlicher formuliert, Sozialpartnerschaft setzten. Die massenhafte Verbreitung der Geldspeicher- und Gelddrucktheorie war ideologischer Bestandteil ihrer Gegenoffensive, eines Klassenkampfes von oben, der nicht unter dem Slogan Klasse gegen Klasse, sondern Befreiung der Marktkräfte von staatlicher Bevormundung geführt wurde.

Der langanhaltende Klassenkampf im Namen des Marktes hinterließ seine Spuren nicht nur in zunehmender ökonomischer Ungleichheit und Unsicherheit bei den weniger begüterten Marktteilnehmern, sondern auch in Sprech- und Denkweisen, in denen sich Menschen einen Reim auf ihre Lage und Aussichten machen. Der Klassendiskurs, der sich über Jahrzehnte in den Organisationen der Arbeiterbewegung herausgebildet hatte, danach sozialstaatlich eingefriedet wurde und in den 1960er und 1970er Jahren noch einmal offen aufflackerte, geriet seit den 1980er Jahren immer mehr in Vergessenheit. Wer diesen Diskurs weiterhin pflegte, outete sich als Sonderling. Das gilt nicht nur für die Variante offener Klassenkampf, sondern auch für Ideen eines Klassenkompromisses, die dem Regierungskeynesianismus der 1960er und 1970er Jahre zu Grunde lagen. Die konzeptiven Intellektuelle, die die entsprechenden Programme ausarbeiteten, dachten in Klassenkategorien auch wenn sie dies selten offen aussprachen. Der Diskurs der Sozialpartnerschaft galt ihnen als zielführender. Die MMT nimmt die ökonomischen Überlegungen des früheren Regierungskeynesianismus wieder auf, ihre Theoretiker denken aber nicht in Klassenbegriffen, in ihrer Welt gibt es nur Zentralbanken, Finanzministerien und Marktteilnehmer.

Wer mit der ökonomischen Ideengeschichte vertraut ist, wird in der MMT nicht viel mehr als eine Neuformulierung rechtskeynesianischer Ideen zu den Möglichkeiten kreditfinanzierter Staatsausgaben erkennen. Ergänzt um die krude Theorie, dass Steuern als Alternative Form der Finanzierung völlig überflüssig sind. Linkskeynesianische oder marxistische Hinweise auf die Klassenverhältnisse als Bestimmungsfaktor wirtschaftlicher Entwicklung und wirtschaftspolitischer Handlungsspielräume kommen nicht vor. Ebensowenig wie das Machtgefälle im kapitalistischen Weltsystem.

Politische Debatten, die zur Mobilisierung und Organisation sozialer Bewegungen, Parteien und Gewerkschaften beitragen mögen, sind allerdings keine Seminare zur Ideengeschichte. Gutbelesene Linke sollten sich daher an den Debatten um die MMT beteiligen, mit klugen Hinweisen, was alles schon bei Marx oder Keynes zu lesen sei, aber zurückhalten. Die Tatsache, dass die mit Marx und Keynes ideologisch ausgerüsteten Bewegungen, von den Vorkämpfern freier Märkte besiegt wurden, sollte Grund genug sein, in der wiederaufgenommenen Debatte zur Wirtschaftspolitik jenseits des Marktfundamentalismus nach Argumenten zur Erneuerung des eigenen Ideenbestandes zu suchen. Dann wird auch die Kritik an der MMT überzeugender.

 

Literatur:

Friedman, Milton und Anna Schwartz (1963): A Monetary History of the United States, 1867-1960, Princeton.

Kalecki, Michal (1943): Political Aspects of Full Employment, in: The Political Quarterly, Jg. 14, 322-331.

Keynes, John Maynard (1936): The General Theory of Employment, Interest and Money, London.

Mosler, Warren (1997): Full Employment and Price Stability, in: Journal of Post-Keynesian Economics, Jg. 20, Nr. 2, 167-182.

Wray, Randall (2012): Modern Money Theory: A Primer on Macroeconomics for Sovereign Monetary Systems, New York

Geschrieben von:

Ingo Schmidt