Nelkenrevolution in Portugal: sozialistische Hoffnung, internationaler Einfluss und das Scheitern. Ein OXI-Überblick

Am 25. April 1974 putschte in Portugal die linksgerichtete Armeegruppe Movimento das Forças Armadas gegen die konservativ-autoritäre Diktatur des Estado Novo, auch Salazarismus genannt. Unterstützt von weiten Teilen der Bevölkerung öffnete die friedliche Nelkenrevolution das Fenster der Geschichte. Doch nicht lange danach waren viele Hoffnungen schon wieder verloren.

Manuel von Rahden hat in seiner kurzen politischen Zeitgeschichte Portugals nicht nur den Kern der Nelkenrevolution auf den Punkt gebracht, sondern auch auf den internationalen Rahmen, in dem die Ereignisse stattfanden.

»Das symbolträchtige Bild von in Gewehrläufen steckenden Nelken wurde zur Ikone einer friedlichen Revolution, die damit einen romantischen Namen — Nelkenrevolution — bekam. In den folgenden Monaten wurden fundamentale politische Auseinandersetzungen des 20. Jahrhunderts in Portugal in atemberaubender Geschwindigkeit nachvollzogen. Die Bevölkerung, das Militär und die sich formierenden Parteien begaben sich nach jahrzehntelanger politischer Abstinenz in einen Kampf um die weitere Zukunft des Landes, der in Teilen des Landes Züge einer sozialistischen Revolution annahm… In diesem Zeitraum fand ein grundlegender gesellschaftlich-politischer Wandel in Portugal statt, der wegen seiner interna­tionalen Implikationen das Ausland dazu veranlaßte, auf offiziellem und inoffiziel­lem Wege Einfluss auszuüben. Die Auseinandersetzungen in Portugal spiegelten die ideologischen Positionen des Ost-West-Konflikts wider. Die strategische Lage des NATO-Mitglieds Portugal und die Bedeutung seiner nun unabhängig werdenden Kolonien ließen seine politische Entwicklung zu einen weltpolitischen ›Problem­fall‹ werden.«

Zum Hintergrund der Nelkenrevolution heißt es beim Sender Arte:

»Der Putsch 1974 wird von Historikern auf zwei Punkte zurück geführt: erstens die Machtübernahme durch den Bürokraten Caetano, der nicht in der Lage war, dem Land eine neue Perspektive aufzuzeigen. Und zweitens, damit verbunden, das Aufflammen der Kolonialkriege. Portugal, älteste Kolonialmacht Europas, besaß mit Angola, Mosambik und Guinea-Bissau in Afrika noch Territorien, als England und Frankreich sich schon lange zurückgezogen hatten. Die Kriege in Afrika verschlangen seit Anfang der 60er Jahre fast die Hälfte des Staatshaushalts. 1974 unterhielt Portugal eine Armee von 200.000 Mann, bei neun Millionen Einwohnern. Alle jungen Männer hatten einen vierjährigen Militärdienst zu leisten, zwei davon in Afrika. Umgerechnet kostete der Krieg jetzt eine Million Euro pro Tag. Portugal, einstige Weltmacht, verwandelte sich in ein Armenhaus. Nirgendwo in Westeuropa war die Rate der Kindersterblichkeit höher, gab es mehr Analphabeten und mehr Auswanderer. Die Unzufriedenheit in der Bevölkerung war demzufolge ungleich höher als beim Amtsantritt von Salazar. Auch das muss man wissen, wenn man die portugiesische Nelkenrevolution von 1974 verstehen will.«

Die Nelkenrevolution fiel nicht vom Himmel, es gab politische Vorläufer und aus einer bestimmten linken Perspektive stand dabei die Möglichkeit einer radikalen Veränderung der gesellschaftlichen, auch der ökonomischen Verhältnisse im Vordergrund. Die Zeitung junge Welt formuliert einmal dazu:

»Im April 1964 erschien im Portugal der Salazar-Diktatur eine Schrift mit dem Titel ›Kurs auf den Sieg. Die Aufgaben der Partei in der demokratischen und nationalen Revolution.‹ Ihr Autor war Alvaro Cunhal, seit 1961 Generalsekretär der Portugiesischen Kommunistischen Partei (PKP). Er analysierte in der Arbeit die Möglichkeit, auf der Grundlage eines breiten politischen Bündnisses unter Einschluss progressiver Militärs durch einen bewaffneten Aufstand das faschistische Regime zu beseitigen und grundlegende Veränderungen in der Gesellschaft herbeizuführen… Selten wurde ein politisches Programm so erfolgreich verwirklicht wie dieses. 1974 bis Ende 1975 fand in Portugal tatsächlich eine Revolution statt. Sie war weit mehr als der Übergang von einer Diktatur zur bürgerlich-parlamentarischen Demokratie. Monopole wurden verstaatlicht, die Großgrundbesitzer im Alentejo enteignet und der Boden den Landarbeitern übergeben, die Arbeiterkontrolle wurde Gesetz, den Kolonien die Unabhängigkeit gewährt.«

Allerdings konnten weder die sozial-ökonomischen Errungenschaften der frühen Phase der Nelkenrevolution erhalten werden, noch strahlte Portugal 1974 als Beispiel für die Möglichkeit radikaler Veränderung wirklich aus. Nicht dass es an Aufmerksamkeit fehlte, und natürlich waren vor allem linke Gruppen elektrisiert, das realsozialistische Lager sah in Portugal auch eine Option. Aber was passierte? Und was blieb davon übrig? Die »jungle World« beschrieb es in einer Reportage im Rückblick einmal so:

»›Nichts, gar nichts. Es herrschen Apathie und ein Konformismus unter den Leuten, so als wäre nichts passiert vor 30 Jahren‹, meint die Soziologin Elsa Sertório. ›Alle Rechte und Errungenschaften, die in der Revolution erkämpft wurden, gehen wieder verloren. Die großen Landgüter sind wieder unbestellt, Fabriken schließen, Schulen schließen, Arbeitslosigkeit, prekäre Arbeitsverhältnisse, nicht gezahlte Löhne – all das wird mit einer unglaublichen Fatalität akzeptiert‹, resümiert Sertório verbittert. Die erste der insgesamt sechs Übergangsregierungen besteht aus der sozialistischen und der kommunistischen Partei mit Verbindungen zu marxistisch-leninistischen Gruppen, aber auch das MFA behält starken Einfluss. In den folgenden Monaten schießen die verschiedensten politischen Gruppierungen mit revolutionären, sozialistischen und anarchistischen Zielen aus dem Boden; zeitweise gibt es mehr als 15 Arbeiterparteien. Die Massen sind in Bewegung: Kollektive werden gegründet, Häuser, Ländereien und Fabriken besetzt, viele davon selbst verwaltet weitergeführt. Bei den Kämpfen geht es, Elsa Sertório zufolge, um grundsätzliche Bedürfnisse: ›Die Mehrheit der Lohnabhängigen wollte höhere Gehälter und bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen; sie wollte ein Wort mitsprechen können und ihr Schicksal selbst in die Hand nehmen.‹ Nach einem gescheiterten rechten Putschversuch im März 1975 werden die meisten Banken und Industrien verstaatlicht, Großgrundbesitzer enteignet. Schätzungen zufolge gibt es im Sommer 1975 380 selbst verwaltete Fabriken, 500 Kooperativen und 330 landwirtschaftliche Kollektive. Die Ereignisse überschlagen sich, ein Traum scheint in Portugal wahr zu werden. ›Sozialismus war an der Tagesordnung, er war nicht nur eine Phantasie in den Köpfen einer Handvoll Träumer‹, sagt António Louçã noch heute. Die Situation erweist sich aber als nicht stabil. Einerseits können sich die vielen politischen Gruppen nicht auf einen gemeinsamen Weg einigen, so dass es zu einer Zersplitterung der Linken kommt. Andererseits gibt es genügend reaktionäre Kräfte, vor allem unter den Kleinbauern in Mittel- und Nordportugal. Nicht zu unterschätzen ist ebenfalls die internationale Einflussnahme. ›Portugal‹, sagt Sertório, ›war eine kleine isolierte Insel in Europa. Was die Mehrheit der Parteien und Staaten für Portugal wollte, war eine ›Demokratie‹, eine kapitalistische und gut organisierte. So kam es zu dem nächsten Putsch am 25. November 1975.‹ Die Revolution ist im April 1976 vorüber. Eine neue, demokratische Verfassung tritt in Kraft, erster Premierminister wird der Sozialist Mário Soares. Auf internationalen und vor allem europäischen Druck werden in den nächsten Jahren die meisten Errungenschaften der Revolution, wie die Enteignungen von Großgrundbesitzern und Industriellen, wieder rückgängig gemacht.«

Eine Geschichte zur Nelkenrevolution, die in »neues deutschland« erschien, rückt unter anderem die Rolle der Europäischen, vor allem der deutschen Sozialdemokratie ins Zentrum:

»Ein ganzes Land schien sich zu radikalisieren. Firmen und Banken wurden verstaatlicht. Studenten und Professoren, bis vor kurzem noch von ihren Direktoren bespitzelt und verfolgt, setzten sie kurzerhand ab und organisierten den Unterricht selbst. Gedanken, Ideen, Gruppierungen, ein halbes Jahrhundert zensiert, explodierten wie ein geistiges Feuerwerk. Linke Splittergruppen hinterließen ihre Ansichten und Parolen auf allen Wänden. Im ganzen Land übernahmen Bürgerkomitees in Selbstorganisation Feuerwehr, Straßenreparaturen und andere vernachlässigte Aufgaben. Arbeiter vertrieben repressive Fabrikbesitzer. Die Agrarreform nach sowjetischem Vorbild verstaatlichte den Landbesitz. Großgrundbesitzer wurden enteignet, Tagelöhner zu Kleinbauern. Landarbeiter gründeten vor allem im Süden Hunderte von Kooperativen, bewirtschafteten die Felder und vermarkteten die Erträge gemeinsam. Percheiro: ›Nie zuvor und nie seitdem war die landwirtschaftliche Produktivität Portugals so hoch.‹ Freiwillige aus vielen Ländern kamen, um zu helfen. Portugal wurde für kurze Zeit zum Mekka für die Jugend Europas, die vom Sozialismus träumte. Doch sie hatten die Rechnung ohne die Welt gemacht. Auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges hatte der Westen nicht vor, ein sozialistisches Land in Westeuropa zu dulden. Ein neues Kuba, Vietnam oder Chile musste unbedingt verhindert werden. So trieb der Ost-West-Konflikt seinen Keil in die gepriesene Einheit des portugiesischen Volkes: Die Sozialisten wurden zunehmend von den Sozialdemokraten Europas, besonders der deutschen SPD, beeinflusst und setzten auf »Reformen statt Revolution«. Die Sowjetunion war Leitbild der Kommunistischen Partei Portugals mit ihren Anhängern im Süden. Im Norden dagegen rollte eine gut geölte antikommunistische Propagandamaschine, finanziert und organisiert, wie viele heute vermuten, aus den USA.«

Aus der Perspektive der SPD klingt das kaum überraschend etwas anders. Im Jahr 2005 beschrieb Klaus Wettig, der als politischer Berater im Portugal der Revolutionszeit tätig war, die Sache rückblickend so:

»Im Revolutionsrat gewannen Offiziere, die mit kommunistischen Lösungen sympathisierten, an Einfluss. Als im März 1975 ein rechter Putschversuch scheiterte, ergriff der Revolutionsrat die Chance: Die Banken und die Unternehmen, die ausschließlich in portugiesischer Hand waren, wurden verstaatlicht, der Großgrundbesitz enteignet. Mit der Besetzung der unabhängigen Tageszeitung Republica, die als den Sozialisten nahe stehend galt, wurde die Gleichschaltung der Medien vollendet. Die geplanten demokratischen Wahlen zur verfassungsgebenden Versammlung waren bedroht. Erst internationale Proteste und die Uneinigkeit im Revolutionsrat sorgten dafür, dass sie für den 25. April 1975 angesetzt wurden. Entgegen allen Erwartungen siegte die Sozialistische Partei (PS) von Mario Soares, nicht die Kommunistische Partei von Cunhal. Sie blieb deutlich hinter der PS zurück. Die kommunistischen Kleinparteien erzielten Minimalergebnisse, während neben der PS die bürgerlichen Parteien achtbare Ergebnisse erreichten. Dabei hatte die Kommunistische Partei deutliche Wettbewerbsvorteile: Sie hatte als einzige Partei ihre organisatorische und politische Kontinuität unter der Diktatur bewahren können. Als sie wieder offen auftreten durfte, entwickelte sie rasch eine beachtliche Stärke. Ihr halfen dabei das Geld aus den sozialistischen Ländern und die Sympathisanten unter den revolutionären Offizieren… Einzig die Sozialistische Partei besaß einen kleinen Vorsprung: Durch den klugen Einfluss der deutschen Sozialdemokraten hatten sich sozialistische Emigranten 1973 in Bad Münstereifel zu einer Neugründung entschlossen. Sie hatte seit 1974 viel Zulauf und besaß durch die Rückkehr von Emigranten fähige Kader. Den Kommunisten wäre sie trotzdem nicht gewachsen gewesen, wenn sich die von Helmut Schmidt geführte Bundesregierung nicht zur Unterstützung entschlossen hätte, die auch den anderen demokratischen Parteien half. Die Wahlen vom 25. April 1975 hatten deutlich gemacht, dass ein kommunistisches Portugal nur gegen den Willen der überwältigenden Mehrheit der Wähler durchzusetzen sein würde.«

Auf einen anderen Aspekt kommt der bereits zitierte Text aus dem »neuen deutschland« zu sprechen – die Unerfahrenheit, fehlende Vorstellungen, wie zwischen den explodierenden sozialen Forderungen, Erwartungen und einer demokratischen Wirtschaftspolitik mittelfristig vermittelt werden sollte:

»Der andere Grund für das Scheitern der Revolution kam von innen: Es gab keine Vorstellung und keine Erfahrung von einem gelebten Sozialismus. Wie sollte man Kooperativen aufbauen und gemeinsames Eigentum verwalten, wenn man nicht wusste, wie man Vertrauen untereinander erzeugen konnte? Wie traf man basisdemokratische Entscheidungen, ohne sich in tausend Diskussionen zu verstricken?«

Hinzu kam, dass sich die Gesellschaft in Portugal im »heißen Sommer 1975« faktisch in zwei politisch-gesellschaftliche Blöcke aufgespalten hatte. Dazu noch einmal Manuel von Rahden:

»Auf der einen Seite die Mehrheit der Arbeiter im Großraum Lissabon und das Landproletariat des Alentejo unter Führung des PCP und einzelner Gruppen der extremen Linken; auf der anderen Seite die Mehrheit der Mittelschicht und des Kleinbürgertums, Angestell­te, Landwirte, Kleinbauern und Arbeiter des nördlichen Portugal unter Führung des PS, unterstützt von der Kirche, dem PPD und dem CDS sowie von rechtsextremen Gruppen. Im Gegensatz zu dem im südportugiesischen Alentejo vorherrschenden Großgrundbesitz war der Landbesitz im Norden in Minifundien aufgesplittert. Die Klein- und Mittelbauern im Norden waren aus Sorge um ihren Besitz im Vergleich zum Landproletariat des Südens sehr empfänglich für antikommunistische Agitation, die dort vor allem von Teilen der katholischen Kirche betrieben wurde.«

Von hier aus war es nicht mehr weit bis zum Ende der Nelkenrevolution, jedenfalls aus der Perspektive derer, die mehr wollten:

»Das Verfassungsziel Sozialismus blieb eine leere Formel. Das Kapital eroberte Schritt für Schritt seine Macht zurück. Die Landreform wurde zurückgenommen. Bei der Rückgabe von Ländereien kam es zu Polizeieinsätzen und Prügeleien. Kleinbauern wehrten sich, sie verloren ihr Land, die Tiere, die Maschinen und die Früchte ihrer Arbeit. Die ehemaligen Großgrundbesitzer dagegen wurden entschädigt für die Jahre der ›Besatzung‹. Den verbleibenden Kooperativen – Versammlungsstätten und kulturelle Wohnzimmer der Dörfer, in denen sich die Bewohner gegenseitig versorgen und ihre Produkte lokal anbieten konnten – wurden die Steuervergünstigungen und damit die Arbeitsgrundlage genommen. Das Herzstück der Revolution war verloren.«

Und bald spielten die Regeln von IWF und EU eine wichtige Rolle. Bei der Gruppe Ökologische Linke hieß es 2013 zur Nelkenrevolution und dem, was auf sie folgte: 

»Die Verfassung von 1976 setzte dem Land auf dem Papier noch das Ziel einer sozialistischen Gesellschaft. Die Macht sollte in demokratischer Form von den arbeitenden Klassen ausgeübt werden, Produktionsmittel verstaatlicht und Großgrundbesitzer entschädigungslos enteignet werden können. Neben dem Parlament und dem Präsidenten sollte dem militärischen Revolutionsrat die Rolle eines Wächters über die Errungenschaften der Revolution zukommen. Doch diese Worte blieben bald ohne Bedeutung für die alltägliche Politik. Die PS führte Portugal gezielt in die EU und in die Reintegration in Kapitalismus. Portugal nahm Kredite vom IWF (Internationaler Währungsfonds) auf, die die Reprivatisierung von Betrieben und Land, Entschädigung an enteignete Großgrundbesitzer und Kapitalistlnnen, Kürzungen der Sozialleistungen und Infrastrukturmaßnahmen, mehr Geld für Rüstung, höhere Steuern und Lohnleitlinien vorschrieben. Alles das ging nicht auf einen Streich. Es gelang Soares zwar, z. T. mit Polizeieinsätzen, einige Errungenschaften abzubauen und LandarbeiterInnen aus den besetzten Kooperativen zu verjagen, aber es konnten nicht alle Bedingungen des IWF erfüllt werden. Der Widerstand war noch zu groß. Die Vorbereitung auf den EU-Beitritt Portugals sorgte dann für die Beseitigung weiterer sozialer und wirtschaftlicher Errungenschaften. Spätestens mit dem EU-Beitritt 1986 war die Exkursion in die ›poder popular‘ vorbei, Realpolitik angesagt.«