Wirtschaft
anders denken.

Nichts mit Marktwirtschaft, überhaupt nichts mit Markt

Der Historiker Uwe Fuhrmann im Gespräch über die Entstehungsgeschichte der »sozialen Marktwirtschaft« und was sich daraus für eine zukunftsfähige Wirtschaftsordnung lernen lässt, erschienen in OXI 06/2020.

17.06.2020
Uwe Fuhrmann ist Historiker und lebt in Berlin. Von ihm erschien unter anderem »Die Entstehung der ›Sozialen Marktwirtschaft‹ 1948/49 – Eine historische Dispositivanalyse« im UVK Verlag (2017).

Der Historiker Uwe Fuhrmann im Gespräch über die Entstehungsgeschichte der »sozialen Marktwirtschaft« und was sich daraus für eine zukunftsfähige Wirtschaftsordnung lernen lässt, erschienen in OXI 06/2020.

In den Diskussionen um die Wirtschaft nach der Corona-Krise warnen die einen vor zu viel »Staatswirtschaft«, während andere eine Chance sehen für die Neuauflage einer »sozialen Marktwirtschaft«, die diesen Namen auch wirklich verdient. Was lässt sich dazu aus der Geschichte lernen?

Ich habe mir bei der Entstehungsgeschichte der sozialen Marktwirtschaft ja ganz speziell das Jahr 1948 angesehen – und da muss man sagen: Ohne Streiks konnte nichts Soziales durchgesetzt werden. Es gab schon in der ersten Phase der Protestwelle im Herbst 1948 zahlreiche Kundgebungen, Demonstrationen und Petitionen. Aber substanzielle Änderungen waren erst mit Streikbewegungen und dann auch einem Generalstreik erreicht worden.

Welche Änderungen waren das?

Mit substanziellen Änderungen meine ich sowohl das Sprechen über Wirtschaft, also der begriffliche Umschwung von »freier« zu »sozialer« Marktwirtschaft, als auch tatsächliche Änderungen in der Wirtschaftspolitik. Allerdings gab es 1948 eine viel offenere Situation als heute: Fast drei Jahre lang war quasi nicht entschieden, welche Wirtschaftsordnung in Westdeutschland vorherrschen soll. Aktuell sehe ich demgegenüber eher eine Situation, wo alles auf einem bekannten Pfad lief und die Corona-Krise eröffnet eher Chancen, anders zu entscheiden als vorher. Trotzdem: Auch hier brauchen wir Akteure, die Druck aufbauen. Ohne Streik wird das schwierig – das würde ich als Historiker so sagen.

Wer könnten denn in dieser Krise die Akteure der Veränderung sein, sind das heute noch die Gewerkschaften?

Gewerkschaften haben ja mehrere Funktionen, von denen ich zwei hervorheben möchte: Das eine ist so eine Art Co-Management an einem Wirtschaftsstandort und das andere die (politische) Interessenvertretung ihrer Mitglieder. Das produziert viele Widersprüche. Das hat sich in vielen Fragen gezeigt, zuletzt in der Klimabewegungs-Frage. Ich weiß daher nicht, ob es sich lohnt, sich darauf zu verlassen oder daran zu arbeiten, dass sich ausgerechnet die DGB-Gewerkschaften in so einer Krise, die ja auch immer was von einem Zeitraffer hat, auf einmal ganz schnell bewegen werden.

Was wäre die Alternative?

Als Akteure, die jetzt wichtig werden könnten, um die Dinge in einem guten Sinne zu beeinflussen, sehe ich eher zwei Gruppen: Zum einen die Arbeitenden im Gesundheitssektor, die sich ja auch in der Klimakrise schon organisiert haben. Teilweise jenseits von Gewerkschaften oder parallel dazu haben sie einen Standpunkt eingenommen, die Klimakrise auch als Gesundheitskrise zu sehen. Nun beklatscht und gefeiert zu werden, tut vielleicht erstmal gut, aber sie können sich dafür natürlich auch nichts kaufen, und das wissen alle. Trotzdem kann man dahinter nicht so ohne Weiteres zurück, und deshalb kann man es in Auseinandersetzungen über die zukünftige Gestaltung des Gesundheitswesens auch nutzen. Als zweiten Akteur sehe ich die Klimabewegung mit all ihren Facetten. Egal wie stark die zweite drohende Corona-Welle ausfällt, glaube ich, dass die Klimafrage im Laufe des Jahres wieder die Wichtigste sein wird.

Warum?

Das liegt in der Logik der Physik und darin, wie wir das als Gesellschaft sehen. Mittlerweile gucken da so viele Akteure drauf, und mit dem dritten Dürresommer auch hier in Mitteleuropa und nicht nur untergehende Inseln irgendwo anders, die man verdrängen kann, erleben es auch viele Menschen. Die Klimabewegung ist, finde ich, sehr gut aufgestellt, ziemlich divers und trotzdem gemeinsam. Sie können bei allen Veränderungen, die jetzt im Zuge dieser Corona-Wirtschaftspolitik vorgenommen werden, darauf achten, dass eben nicht wieder die ganzen Verursacher der Klimakrise profitieren, also Autoindustrie, Flugindustrie usw., auch wenn die sich natürlich auch wieder formieren. Ich wäre, was Akteure der Veränderung angeht, beim Gesundheitsbereich und bei der Klimabewegung jedenfalls zuversichtlicher, als bei den DGB-Gewerkschaften.

Zurück zur Entstehung der Wirtschaftsordnung in Deutschland, die unter dem Label soziale Marktwirtschaft berühmt wurde. Welche weiteren Faktoren waren in diesem Prozess entscheidend?

Ich glaube man kann das am besten am Begriff des Neoliberalismus aufziehen, auf den sich 1938 im »Colloque Walter Lippmann« geeinigt wurde. Warum? Unter anderem deswegen, weil eine historische Analyse der Jahrzehnte vorher, 19. Jahrhundert, Manchester-Kapitalismus, und die Bewegungen dagegen, sogar den in diesem Zirkel versammelten Liberalen und Wirtschaftsdenkern das Gefühl gegeben hat, so geht es nicht weiter. Deren Analyse des bisher aus dem Kapitalismus entstandenen Elends war: Wir wollen zwar vieles beibehalten aber auch vieles anders ordnen. Das nennen wir »NeoLiberal«, was dem deutschen »Ordoliberal« entsprach: Mit einem Primat des Staates, wo aber trotzdem die Wirtschaft sich entfalten und Profit machen kann und Marktmechanismus und so weiter. Das ist der historische Ursprung des Begriffs. Die deutsche Variante des Ordoliberalismus passte dann später ganz gut zu dem, was die sozialen Bewegungen dem wirtschaftsliberalen Ludwig Erhard an Veränderungen abgepresst hatten. Ich habe aber das Gefühl, was sich, sagen wir mal seit Chile 1973, durchgesetzt hat als Neoliberalismus, ist genau das, was diese ursprünglichen Neo-Liberalen um Walter Lippmann bekämpft haben. Das heißt, eigentlich ist es nicht zulässig für beides (»historischen Neoliberalismus« und »aktuellen Neoliberalismus«) denselben Begriff zu benutzen.

Damals war die Tendenz weltweit gesehen eher hin zu mehr Regulation: Wir hatten den »New Deal« in den USA, die »Planification« in Frankreich und auch in Großbritannien eine solche Entwicklung, die Neoliberale heute vielleicht Planwirtschaft nennen würden. Das war sozusagen der weltweite Trend, und das ist heute ja seit Jahrzehnten umgekehrt. Also optimistisch würde ich sagen: Wir sind am Ende des Trends der Liberalisierung auf Teufel komm raus – wobei es natürlich nicht gesagt ist, dass es wirklich das Ende wird. Ob es das Ende wird oder nicht, liegt an uns allen.

Was wären konkret in Westdeutschland damals die wirtschaftspolitischen Alternativen gewesen?

Es gab auch in Deutschland eine antikapitalistische Grundstimmung in der Nachkriegszeit. Das liegt auch daran, dass nicht nur die Kinderarbeit des 19. Jahrhunderts und der Erste Weltkrieg, sondern auch das NS-Regime und der Zweite Weltkrieg als Teil einer kapitalistischen Geschichte begriffen wurden. Diese Analyse bestand bis weit in die CDU hinein, und deswegen wurde auch gesagt »Wir müssen den Kapitalismus abschaffen, damit all das nicht noch einmal passiert«. Es gab dann aber kein gemeinsames Projekt, auf das sich geeinigt wurde, son dern ein Nebeneinander verschiedener Akteure und Ideen: Christlicher Sozialismus, Wirtschaftsdemokratie, Sozialismus. Naheliegend wäre deshalb eine ganz, ganz starke Stellung von Gewerkschaften, von Mitbestimmung in Unternehmen gewesen. In Baden-Württemberg und in Hessen existierten auch entsprechende Gesetze. Die waren schon beschlossen, wurden aber von den Alliierten blockiert und nicht umgesetzt. Dagegen richtete sich auch ein großer Teil der Proteste.

Wie lange liefen die?

Das zieht sich bis in die 50er Jahre, dass die Mitbestimmungsgesetze bei Kohle- und Montanindustrie gegriffen haben und eigentlich auch auf andere Bereiche ausgeweitet werden sollten. Wie wir wissen, hat das nicht geklappt, aber ich glaube, solche Schritte hin zu mehr Wirtschaftsdemokratie waren sehr wahrscheinlich – und da meine ich jetzt tatsächlich die von den Gewerkschaften seit 1928 verfolgte Variante. Also (neben Genossenschaftsunternehmen) eine ganz vorsichtige Idee von mehr Mitbestimmung in privatwirtschaftlich organisierten Unternehmen.

Außerdem gab es auf jeden Fall Mehrheiten für Betriebe in öffentlicher Hand, egal in welcher Rechtsform, also als Staats- oder Länderbesitz. Das bekannteste Beispiel ist Hessen, wo der entsprechende Paragraph zur Sozialisierung von Großindustrie in der Landesverfassung auf Wunsch der Alliierten gesondert abgestimmt werden musste und 72 Prozent Zustimmung erhielt. In der Praxis wurde der einzige dafür in Frage kommende Betrieb allerdings vom Besitzer aufgespalten in einen profitablen und einen nicht profitablen Bereich – den hat er dann zur Sozialisierung frei gegeben. Es gab auch ein entsprechendes Gesetz in Nordrhein-Westfalen, was mit der Ruhrkohle natürlich wesentlich spannender gewesen wäre, das aber blockiert worden ist.

Warum ist von diesen wirtschaftspolitischen Alternativen und von der antikapitalistischen Grundstimmung in der kollektiven gesellschaftlichen Erinnerung so wenig überliefert und erhalten?

Wer hätte das machen sollen? Innerhalb der Gewerkschaften haben wir in den 1950er Jahren eine Marginalisierung solcher Positionen. Die nötigen Ressourcen wurden abgezogen und Leute teilweise mit unschönen Methoden abgewählt und ausgeschlossen. Durch die materielle Beteiligung am Wohlstand, mit der Rentenreform und der erkämpften Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, entstanden außerdem ganz viele Bindungselemente. Und wenn man in seinem eigenen Häuschen mit Garten den Zweiten Weltkrieg und die eigene Beteiligung daran vergessen darf, werden Loyalitäten gefördert und Konflikte verdrängt. Dazu kam dann noch diese Geschichtsschreibung, die mit sehr viel Geld sehr geschickt von Ludwig Erhard und seinen politischen Freunden durchgesetzt wurde.

Was haben die gemacht?

Es gab einen Verein, der so ähnlich funktionierte, wie heute die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, der hieß »Die Waage e.V.«. In dem haben damals schon die Vertreter der großen Arbeitgeber, Metallindustrie und Co. viele Millionen in die Hand genommen, um quasi auch Geschichtspolitik zu machen und natürlich Werbung für die soziale Marktwirtschaft.

Ist es also nötig, diesen von den Konservativen gekaperten Begriff der »sozialen Marktwirtschaft« wieder links zu besetzten, also im Sinne einer positiven Bedeutung von mehr staatlicher Planung? So wie das ja mit der Forderung nach einem »Green New Deal« in den USA begonnen hat, und auch hier häufiger zu hören ist.

Ich glaube nicht, dass das alleine ausreicht. Ja, man kann damit Diskurse öffnen. Man kann beispielsweise ein Zitat nehmen von Erhard, der 1948 sagt »in gewisser Hinsicht bin ich Planwirtschaftler« – und damit Diskussion aufbrechen. Aber generell sehe ich es so, dass diese soziale Marktwirtschaft als Mythos funktioniert, weil er eine gesellschaftliche Erinnerung abbildet an eine »glückliche Zeit«: die 1950er, 1960er und 1970er Jahre. Da gab es Vermögenssteuer, da gab es nicht so eine große soziale Ungleichheit, alle konnten in den Urlaub fahren und es gab kein Hartz IV. So wird das erinnert und da stimmen im Grunde auch alle zu, dass das irgendwie besser war, jedenfalls theoretisch.

Dann bleiben aber dennoch dieselben Kämpfe, diskursiven und anderen Auseinandersetzungen, die man überall hat. Die einen nehmen meist relativ wahllos Erhard-Zitate nach dem Motto: »Der Markt regelt alles, der Markt ist an sich schon sozial«, und behaupten, so sei das Wirtschaftswunder und damit die glückliche Zeit der sozialen Marktwirtschaft entstanden. Die anderen halten dagegen, dass es nur aufgrund der Vermögensabgaben die Schere zwischen Arm und Reich nicht so groß war und das Wirtschaftswunder sowieso gekommen wäre.

Wer liegt richtig?

Meiner Ansicht nach haben die Zweiten deutlich mehr recht als die Ersten. Das ist in dieser diskursiven Kampfarena aber erst mal unerheblich, weil beide die Möglichkeit haben, zu sprechen und gehört zu werden.

Ich glaube dieser Mythos »soziale Marktwirtschaft« ist eigentlich nur hilfreich für defensive, nicht für offensive Kämpfe, was ganz viel damit zu tun hat, dass soziale Marktwirtschaft als Konzept und im Denken verbunden ist mit Wachstum. Wir aber befinden uns an einem Punkt, wo die größte Krise da ist, eben weil wir in einer Wachstumsgesellschaft leben. Wir können sagen: »Ja, wir lassen der Wirtschaft freien Lauf, dann macht die ganz viele Profite, dann investiert die ganz viel, dann gibt es ganz viele Arbeitsplätze und alles wächst und gedeiht.« In zehn Jahren können wir dann aber alle nach Grönland ziehen und in 20 Jahren ist Feierabend. Bei dieser ganzen Marktwirtschaftsidee, auch der sozialen Marktwirtschaft, ist ja Wachstum immer ein ganz entscheidender Punkt. Das ist einer der Gründe, warum daran anknüpfen uns in der aktuellen Situation nicht vorwärtsbringt.

Welche Begriff wäre Ihrer Ansicht nach tauglicher für die Auseinandersetzung um eine klimagerechte und überhaupt bessere Wirtschaftspolitik?

Ich habe leider auch keinen, aber es ist nichts mit Marktwirtschaft, und überhaupt nichts mit Markt.

Wieso? Ist der Markt als Allokationsmechanismus per se schlecht?

Im Nachdenken darüber muss man feststellen: Eigentlich gibt es überhaupt keine »freie Marktwirtschaft«. Die kann es auch gar nicht geben, noch nicht mal theoretisch, aber es ist ein ganz großes Propaganda-Ding. Ich denke, prominente FDP-Vertreter oder die diversen Think-Tanks, wo ganz prominente Leute auftreten, die glauben daran auch wirklich. Die sind überzeugt,: Es ist das Beste. Ich habe ein ganz spannendes Zitat von Franz Böhm gefunden, der in der Nachkriegszeit zu den Ordo-Liberalen gehörte. Er hat damals geschrieben, der Markt sei ein so genialer Mechanismus, den hätte sich kein Mensch ausgedacht, sondern das hätten die Menschen vorgefunden »wie den Blutkreislauf und den Vorgang des Atmens«. Das fand ich insofern spannend, weil genauso die heutigen Neoliberalen argumentieren.

Naturalisierung sozialer Verhältnisse…

Also nehmen wir das mal ernst und akzeptieren den Markt als einen Mechanismus, der einfach da ist, und den wir nicht stoppen können. Das würde aber auch bedeuten, dass wir ihm überhaupt nicht zu irgendwas verhelfen können. Der funktioniert dann einfach immer. Wo wir handeln können, ist das Drumherum, die hunderttausend Sachen, die das Markthandeln beeinflussen, aber eben das passiert auch, es kann nicht nicht passieren, und deshalb wird es nie einen freien Markt geben.

Was beeinflusst den Markt?

Ich sehe da große drei Akteure: Einerseits soziale Bewegungen einschließlich Gewerkschaften, die immer den Markt beeinflussen. Da gibt es diesen grandiosen Aufsatz von Edward P. Thompson zur »sittlichen Ökonomie« (moral economy) im 18. Jahrhundert in England, wo Preise freigegeben wurden. Der Markt bekam also mehr Freiheiten und sofort sind die sozialen Bewegungen auf den Plan getreten und haben teilweise mit Gewalt erzwungen, dass die alten Regeln wieder gelten. Also die haben nichts geklaut, sondern sie haben die alten Preise bezahlt und dafür gesorgt, dass die Dinge an die richtigen Leute gekommen sind.

Dann haben wir als zweiten Akteur den bürgerlichen Staat, der immer überall Einfluss nimmt: Wir haben Luxussteuern, wir haben einen verminderten Mehrwertsteuersatz, wir haben Subventionen für fossile Industrien, wir haben Autobahnen. Wer würde Autos verkaufen können, wenn nicht mit Steuergeldern Autobahnen und Ampeln gebaut würden? Alles Marktbeeinflussung – und wer würde auf diese Beeinflussung auch verzichten wollen?

Und der dritte Akteur?

Als dritten großen Faktor sehe ich Oligopole, Konkurrenten, die natürlich auch Einfluss darauf nehmen, wer am Markt agiert und wer nicht, und was da verkauft wird zu welchem Preis.

Das heißt aber für mich, tatsächlich muss man über Kräfteverhältnisse und über Kämpfe reden. Aus denen entwickeln sich, solange es Geld gibt und Waren geldförmig getauscht werden, schlussendlich Marktmechanismen, die funktionieren oder auch nicht funktionieren. Da passiert nichts von alleine, und so ein Zustand ist selbst theoretisch auch nicht zu erreichen. Was zu welchem Preis verkauft werden durfte oder konnte, war im Kapitalismus immer gesellschaftlich umkämpft. Das Gerede von einem »freien Markt« ist Waffe in diesen Kämpfen, aber nichts weiter.

Das Interview führte:

Sigrun Matthiesen

Journalistin