Europa

Die EU-Kommission hat für Griechenland eine »verstärkte Überwachung« eingeleitet. Das Instrument wird zum ersten Mal in Anschlag gebracht. Ist es ein in Wahrheit neues »Memorandum«? Nein, sagt Brüssel und in Athen hofft man auf Spielräume für eine »Sozialdividende«. weiterlesen

Es gibt solidarische europäische Alternativen zu neoliberaler Austeritätspolitik und nationalstaatlichen Gegenkonzepten in der EU: mehr Europa, aber anders. Wir müssen mit der neoliberalen Logik des Maastrichter Vertrags brechen. Ein Vorabdruck. weiterlesen

Wie sieht die Bilanz der Kreditprogramme für Griechenland aus? Die Bundesregierung steuert dazu nun noch einmal Zahlen bei: Die Gesundheitsausgaben wurden binnen acht Jahren halbiert, die Bildungsausgaben um ein Viertel gekürzt.  weiterlesen

Die französische Parti de Gauche verlässt die Europäische Linke. Begründet wird der Schritt der von Jean-Luc Mélenchon gegründeten und bis 2014 von ihm geführten Partei unter anderem mit einer Änderung des Streikrechts, die SYRIZA durchgesetzt hat. Worum geht es dabei? weiterlesen

Die Privatisierung von öffentlichem Eigentum in Griechenland gehörte zu den umstrittensten Auflagen der Gläubiger. Aktuelle Zahlen zeigen: Die den Regierungen in Athen gestellten Einnahme-Ziele wurden verfehlt, die Linkspartei kritisiert ganz generell den »Räumungsverkauf«.  weiterlesen

Wo die sozialen Folgen der Kürzungsprogramme und Privatisierungsvorgaben schon kaum benannt werden, stehen die speziellen Auswirkungen von Austeritätspolitik auf Frauen meist erst Recht im Schatten der Aufmerksamkeit. Eine Serie von Studien der Luxemburg-Stiftung nimmt sich des Themas nun an. weiterlesen

Die russische Regierung will das Rentenalter heraufsetzen. Dagegen protestieren nun auch Arbeiter und Angestellte in der Provinz. Die Reform wolle den Menschen etwas wegnehmen im Tausch gegen eine lächerliche Rentenerhöhung, sagt ein Gewerkschaftsexperte.  weiterlesen

Es wird noch Jahre brauchen, bis die von Alexis Tsipras und SYRIZA beschriebenen Ziele erreicht werden können, sagt der Ökonom Panagiotis Petrakis: »Aber immerhin ist der Horizont sichtbar«. Wie geht es nun weiter nach Absturzgefahr und Kreditprogrammen in Griechenland?  weiterlesen

Der IWF bleibt angesichts der weiterhin enormen Schulden in Griechenland eher skeptisch und lässt die europäischen Gläubiger alt aussehen. Unterdessen werden Erinnerungen an alte Versprechen der Eurogruppe über Erleichterungen für Athen wach - die nie so gewährt wurden. weiterlesen

Der Bundestag hat erneut über »Finanzhilfen zugunsten Griechenlands« abgestimmt. Aber wem »halfen« die Milliarden denn wirklich? Das ist lange bekannt, aber in die öffentliche Debatte ist es kaum gedrungen. Eine Chronik. weiterlesen

In der Krise ist die Zahl der Unternehmen stark gewachsen, deren Einnahmen die Zinsen ihrer Kredite nicht decken. Solange die Niedrigzinspolitik der EZB anhält, können die Zombie-Firmen weiter am Markt bestehen. Doch was passiert, wenn diese Zeit einmal vorbei ist? weiterlesen

Zum Abschluss des dritten Kreditprogramms für Griechenland waren auf EU-Bühne große Worte zu vernehmen: »sanfte Landung«, die griechische Krise sei nun »vorbei«? Wann hat diese Krise eigentlich angefangen? Und war es wirklich nur eine »griechische«? Ein Rückblick. weiterlesen