Politik

Linker Minderheiten-Ministerpräsident? Die CDU in Thüringen gefällt sich in Verfassungs-Auslegung und Legitimiations-Zweifeln. Das soll Rot-Rot-Grün schaden, schadet aber auch dem Parlament. weiterlesen

Rechte Symbole beim Bauernprotest, Ökoagrarier für die grüne Wende: Was wissen wir eigentlich über das Wahlverhalten von Landwirten und warum ist das so? Ein kurzer Überblick. weiterlesen

Rot-Rot-Grün will in Thüringen weitermachen - als Minderheitsregierung. Was sagt der Koalitionsvertrag zur Wirtschaftspolitik? Ein erster Überblick. weiterlesen

Über 30 Mal hat die Bundesrepublik bereits eine Minderheitsregierung erlebt. Sie gelten als teuer und instabil - zu unrecht. Ein Überblick über eine Regierungsvariante, die demokratiepolitisch ein Schritt in die Zukunft wäre. weiterlesen

Über das stabilisierte Ghetto des radikalen Rechtspopulismus der AfD, die Grenzen des Entlarvungs-Antifaschismus und was man aus Thomas Franks Beststeller »What’s the matter with Kansas?« lernen kann. Tagebuch des politischen Umbruchs (2) weiterlesen

Darf man, darf sich die AfD ›bürgerlich‹ nennen? Und was ist heute überhaupt Bürgertum? Manchmal gibt ein scheinbar oberflächlicher Streit unfreiwillig Aufschluss über Veränderungen unterm Radar des unmittelbar Beobachtbaren. weiterlesen

Ist eine emanzipatorische Sparpolitik möglich? Es geht nicht nur um Beträge, sondern auch um mögliche politische Konsequenzen. Jürgen Klute ist skeptisch und antwortet auf Felix Wemheuers Plädoyer. weiterlesen

Bremen bekommt die erste rot-rot-grüne Koalition im Westen - voraussichtlich. Wie sind die Reaktionen vor den noch anstehenden Entscheidungen in den Parteien? Und was gibt der Koalitionsvertrag her? weiterlesen

Wie links sind eigentlich die Grünen? Und was ist der Maßstab für so eine Frage? Ein paar Gedanken zur sozialen Differenzierung der neuen Wählerschaft, zu veralteten Daten und zur politischen Nützlichkeit des Vorwurfs, die Ökopartei wäre eine der Besserverdienenden. weiterlesen

Die Zahl derer, die sich für umfassende sozialstaatliche Absicherung und möglichst geringe Ungleichheit der Einkommen aussprechen, hat in der jüngeren Vergangenheit deutlich zugenommen. weiterlesen

Anfang 1990 forderten die »Wirtschaftsweisen« West ökonomische Reformen in der DDR – und sahen nur eine Variante. Die alternative Memo-Gruppe rückte etwas später mit einer treffsicheren Prognose für den Osten heraus. weiterlesen

Die Wohnungskrise ist ein Schwerpunkt des diesjährigen Memorandums der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik. Den Schlüssel zur politischen Gestaltung der Wohnungsfrage sehen die ÖkonomInnen in einem wachsenden öffentlichen Bestand. weiterlesen