Politik

Planlos, kurzfristig, neoliberal: Die Finanzpolitik der letzten 15 Jahre hat dem Gemeinwohl, den Bürgern und künftigen Generationen geschadet. Und sie wird die öffentliche Hand noch teuer zu stehen kommen. Plädoyer für eine Kurswende. Ein Gastbeitrag. weiterlesen

Weniger Europa ist keine Option für die Parteien im linken Spektrum. Das gilt auch für die europapolitisch zerrissen erscheinende Linkspartei. Auch und gerade weil sie unterschiedliche Milieus adressiert: Die Rechte der Arbeit gegen die Drinnen-Draußen-Logik zu stärken, das wäre ein Rezept. weiterlesen

Wirtschaftsminister Altmaier hat eine Debatte über Industriepolitik losgetreten. Welche progressiven Alternativen gibt es? Ein Vorschlag der italienischen Ökonomen Pianta, Lucchese und Nascia. weiterlesen

Peter Altmaier legt eine »Industriestrategie« vor. Gibt es Alternativen jenseits von ordnungspolitischer Gralshüterei und Standortkonkurrenzpolitik? weiterlesen

Solidarische EU? Neustart der Union? Oder Anti-EU-Partei? Die Linkspartei streitet über den Entwurf ihres Europa-Wahlprogramms. Ein Überblick. weiterlesen

Der Ökonom Heinz-J. Bontrup über die neue CDU-Chefin, eine Wirtschaftspolitik, die »körperliche Schmerzen« verursacht, neue Hartz-Debatten und die alte Macht der Automobilindustrie. weiterlesen

Der Ökonom Thomas Piketty und andere haben einen Aufruf für die Demokratisierung Europas initiiert, der helfen soll, eine Debatte über Wege aus der gegenwärtigen Blockade und Selbstzerstörung der EU anzustoßen. weiterlesen

Gut gemeinte Vorschläge sind nicht immer gut - das gilt auch für die neueste Initiative der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles. Kritische Anmerkungen zum sogenannten Bürgergeld, falsche Erklärungen von Erwerbslosigkeit und den Urfehler von Hartz IV. weiterlesen

Was ist, was könnte linke Wirtschaftspolitik sein? Nachrichten dazu gibt es in unserem »Info«. Heute unter anderem zu den Themen: Wirtschaftspolitik der Linkspartei, Gerechtigkeit und Mobilität, Lohnquote und Marktmacht, Gewerkschaften und Europa sowie 100 Jahre Steuerpolitik. weiterlesen

Unter GewerkschafterInnen lag die SPD bei der Hessenwahl vorn. Auch die AfD schneidet unter organisierten Beschäftigten überdurchschnittlich ab. Das liegt aber nicht an den Gewerkschafterinnen.  weiterlesen

Wer drei Mal schwarz fährt, kann im Knast landen. Wenn Unternehmen Millionen Kunden, die Gesellschaft und die Umwelt in einem kriminellen Kartell betrügen, passiert ihnen nichts. Bisher. Gegen Pläne der Justizministerin für ein Sanktionsrecht gegen Unternehmen läuft nun die  Lobby Sturm. weiterlesen

Linke Politik kann dann als erfolgreich gelten, wenn sie die Voraussetzungen für künftige Schritte der Veränderung verbessert, wenn sie Pflöcke einschlägt, die alternative Ansätze sichtbar und erfahrbar macht. Eine (leider) ungehaltene Rede. weiterlesen