Russland fern fernOst: Clever, verzweifelt, illegal

Russland – ein Sehnsuchtsort, den kaum jemand besucht. Ist er es am Ende genau deshalb? Russland – so weit und doch so nah. Russland – Energie- und Großmacht. Stimmt das überhaupt? Russland – das größte Land der Erde. Die Föderation besteht aus neuerdings 84 plus eins Subjekten und tatsächlich mehr als zwei Städten. Russland – reich und arm. Die durch die verheerende Wirtschaftslage und Korruptionsvorwürfe ausgelösten Demonstrationen haben bisher kein Ausmaß erreicht, das die Kremlelite einschüchtern würde. Russland – erklärungsbedürftig.

In dieser Artikelserie sollen einige Schlaglichter auf verschiedene gesellschaftspolitische und wirtschaftliche Phänomene und Entwicklungen in der Russländischen Föderation geworfen werden. Die Serie versucht nicht, eine Antwort auf die ewige Frage Quo vadis? zu geben, wohl aber einige Hintergründe zu beleuchten.

Teil 1

Kleine und mittlere Unternehmen in der Russländischen Föderation

Wenn es um die kleinen und mittleren Biznes (MSB) – wie es auf Russisch heißt – geht, versucht Präsident Vladimir Putin, Probleme nicht zu sehen. Seine Strategie ist, das MSB stark zu reden. Es habe die durch Ölpreisverfall, Sanktionen und Selbstisolation ausgelöste Krise gut überstanden. Es eröffneten sich gar neue Chancen im Dienstleistungssektor, offenbarte Putin auf dem Forum »MSB – eine nationale Idee?«.

So leichtfertig dieser Schluss ist, so folgenschwer könnte er sein. Das staatliche Statistikamt (Rosstat) verdeutlicht das Gewicht des in der Provinz oftmals einzig Arbeit gebenden Sektors: Stark vertreten sei er in den Bereichen Einzelhandel, Landwirtschaft, im Bildungssektor und im privaten Wohnungsbau. Rund 20 Prozent des BIP seien 2015 auf das MSB entfallen. Zwar seien es, wie die Nezavisimaja Gazeta erklärt, in OECD-Ländern 60-70 Prozent, aber 20 Millionen Beschäftigte bilden auch in einem staatskapitalistischen Rentensystem acht Monate vor einer Präsidentschaftswahl eine wichtige Wählergruppe.

Weniger Aufsicht, mehr Hürden

Putins Einschätzung folgend sanken laut Rosstat die nominalen staatlichen Subventionen zwischen 2013 und 2015 bei drastischem Rubelverfall. Jedoch scheinen die Verantwortlichen auch Schwierigkeiten zu sehen und haben Maßnahmen ergriffen:

Seit 1. Januar 2016 befinden sich entsprechende Unternehmen in den »Aufsichtsferien«, so Putin. Sie können drei Jahre ohne die turnusmäßigen Kontrollen arbeiten. Ferner schuf der Präsident per Dekret eine Kooperationsstelle staatlich-privater Partnerschaft. Das MSB soll durch diese AG finanzielle, strukturelle und juristische Unterstützung erfahren. Mit einem sogenannten Biznes-Navigator will die föderale Koordinierungsstelle die Firmenneugründung vereinfachen. In einem offiziellen Strategiepapier werden außerdem Quoten für die Entwicklung des MSB bis 2030 festgesetzt. Etwa werden Staatskonzerne verpflichtet, öffentliche Aufträge an entsprechende Firmen zu vergeben. Die Quote soll von heute 18 auf 25 Prozent bis 2018 steigen. Die Konditionen sind unklar. Gönnerhaft wirkt unterdessen die Stellungnahme der russischen Eisenbahn gegenüber dem Kommersant, dass man Räume an das MSB vermiete.

Andererseits dürfen die Regionen neue »Händlergebühren« aufrufen. Wovon auch Gebrauch gemacht wird. Vom eher schlechten Investitionsklima abgesehen, ist es in Russland für das MSB sehr schwierig, an einen bezahlbaren Kredit zu kommen. Nebst exorbitant hohen Zinssätzen, fehlt es am Willen der Banken. Ein Zitat von Andrej Kostin, Chef der mehrheitlich staatseigenen VTB Bank ist bezeichnend: »Wenn heute das MSB im Land nicht nachgefragt ist, es kein Handlungsfeld für es gibt, welchen Sinn hat es dann, es zu kreditieren? Es entstehen irreversible Schulden.« Hier versagt ein Banksektor als Stimulator sozioökonomischer Entwicklung.

Was dem MSB darüber hinaus zusetzt, sind bürokratische Hürden, meint Georgij Vaščenko von Freedom Finance. Der Staat sehe das Biznes als ein Instrument, infrastrukturelle und soziale Probleme zu lösen. Am liebsten kümmere er sich selbst darum, meint Vaščenko. Die Stoßrichtung der skizzierten Maßnahmen ist insgesamt nicht eindeutig.

Mehr Kreativität, mehr Provisorien

Doch wie sieht es abseits der Politik aus? Wie geht es der Gastro- und Designerbranche in Moskau, den Fernfahrern, und wie gestaltet sich die Lage im Fernen Osten an der russländisch-chinesischen Grenze?

Durch die jüngste Krise lebte ein sowjetisches Phänomen auf. Wenn nichts mehr geht, wird nicht nur der Wasserkanister als Vogelhäuschen in den Baum vor vielen Häusern gehängt, auch das eigene Leben wird kreativ und provisorisch. Ausbildung und Beruf hinter sich lassend gründeten viele Moskauer etwa neue Cafés. Kaffee ist ein ausgemachtes Importprodukt und die großen Coffeeshops machen Konkurrenz. Aber mit kleineren Gewinnmargen ist man meist marktfähig. Auch andere Dienstleistungsgeschäfte entstanden in der Krise in Moskaus Zentrum, aufgebaut mit viel Liebe und Autodidaktik: Internetdienstleistungen, die Souvenirbranche, Schönheitssalons, Mode- und Möbellabel. Die zahlreichen Autowäschereien und Reifenwechsler bestehen fort. Schwarzarbeit blüht. Laut Rosstat arbeitet jeder Vierte »im Schatten«, wie die Russen sagen. Staatlich gelenkt hat sich die Struktur des Kleinunternehmertums in Moskau stark geändert. Noch 2014 fanden sich in jedem Metrobahnhof kleine Buden mit Backwaren neben Dessous und sonnenbebrilltem Putin auf Tassen und T-Shirts. Zumindest in Moskau ist dieses faszinierende, aber hässliche Dahinvegetieren jener Ladenbesitzer Geschichte.

Maxim Kireev fasst es in »Wurzeln des Glücks« im ZEIT Magazin wie folgt: »Die Start-up-Szene setzt auf Design, Qualität und Transparenz.« Stellvertretend dafür steht die angehipsterte Moskauer Gastronomie. Georgisches Essen zu erschwinglichen Preisen in durchdachtem und durchdesigntem Interieur lockt allerorten, wie viele andere Nationalitäten-Restaurants auch. Zur Wahrheit gehört allerdings, dass die Provinz weit weniger angesagt ist. Fährt man etwa in nordwestlicher Richtung nach Twer in eine Stadt an der Volga, ist der gemeine westliche Moskautourist erschrocken. In Moskau und Petersburg ist zudem das Klientel und somit die Nachfrage größer. Hier konzentriert sich die junge, kreative Mittelschicht. Bodenständigkeit und Lebensqualität haben in diesem Prenzlauer-Berg-Soziotop Konjunktur. Ihm haftet etwas Pionierhaftes an. Die neue Gründerszene ist auf die bessersituierten Großstädter ausgerichtet. Diese Gruppe wird kleiner.

Aufstand der putintreuen Fernfahrer

Ein weiteres Schlaglicht gilt einer der größten MSB-Gruppen: den LKW-Fahrern. 1,5 Millionen – oder 1 Prozent der Bevölkerung – sind für einen Großteil der Warentransporte im größten Land der Erde verantwortlich. Die in der Regel putintreuen Fernfahrer haben lange Zeit ordentlich verdient, wie Putin selbst gern betonte. Mittlerweile stehen sie vor dem Ruin. Der finanzielle Druck, der zu Doppelschichten am Steuer zwingt, ein Einkommen von wenigen hundert Euro für tausende Kilometer auf löchrigen Straßen, die allein 2016 zweimal angehobene Kraftstoffsteuer und diverse Schmiergeldzahlungen erschweren die ohnehin katastrophalen Arbeitsbedingungen. Das Mautsystem Platon bringt das Fass aus Sicht der Fahrer nun zum Überlaufen.

Nach einer ersten Protestwelle im Herbst 2015 folgte im April wochenlanger Widerstand. Es kam im Saratower Gebiet zu Straßenblockaden durch mehrere Dutzend LKW. Auf einem stand in riesigen Lettern: »Fernfahrer streiken, die Massenmedien schweigen.« Dies endete für den Fahrzeughalter mit einem Strafverfahren. Was die Trucker zusätzlich erzürnt, ist, dass die drei pro Kilometer angedachten Rubel in die Tasche von Igor Rotenberg fließen sollen. Der Sohn des Putinoligarchen Arkadij Rotenberg ist mit 50 Prozent an der die Mautrenten abschöpfenden RTITS beteiligt. Selbst wenn Platon nicht startet, pfeifen die Fernfahrer auf dem letzten Loch. Wartungsarbeit müssen ausbleiben, Kredite können nicht getilgt werden. Bisher registrierten sich lediglich 30 Prozent für Platon. Es ist nicht vom Tisch, kommt aber wie die Todesstrafe in Russland nicht zur Anwendung.

Subversion im Grenzverkehr

Ein besonderes Feld klein- und mittelunternehmerischer Tätigkeit existiert auf beiden Seiten der russländisch-chinesischen Grenze im Fernen Osten. Als sogenannte »Webschiffchen« handeln mehr als geschäftstüchtige Menschen im Modus Borderhopping. Netzwerke füllen ein Vakuum. Tobias Holzlehner spricht in Osteuropa von »subversiven ökonomischen Praktiken in Russlands Grenzperipherie« sowie »informellen Lösungen«. Nach China geschmuggelte Waren sind Naturprodukte. Laut föderalem Zollgesetz von 1996 dürfen 50 Kilogramm bzw. 1000 US-Dollar zollfrei eingeführt werden. Das ist mehr als ein monatliches Pro-Kopf-Einkommen in Russland. Die chinesische Küche und Medizin sei interessiert und zahlungskräftig. Heraus steche der Seegurkenhandel mit Kilopreisen von bis zu 600 US-Dollar, so Holzlehner. Trotz Biodiversitätsschäden seien durch Wilderei, Schmuggel und Kleinhandel hunderttausende Beschäftigungen und Handelsketten entstanden. Auf russischer Seite sehen die meisten schlicht keinen anderen Ausweg. Darunter auch die »Händlertouristen«, die als camouflierte Touristen von russischem zu chinesischem Markt pendeln. Sie zeichnen sich durch ein hohes Maß an Flexibilität dies- und jenseits der Legalitätsgrenze aus. Das Handelssystem basiere auf absoluter Ehrlichkeit, betont Holzlehner. Es erinnert jedoch stark an mafiöse Strukturen. Die Verkäufer schätzen die »Webschiffchen« für ihre Zuverlässigkeit, die staatliche Alternativen nicht gewährleisten können. Aufgrund der grassierenden Korruption, personifiziert durch die Zöllner, wird die Moskauer Zentralregierung zum Feind. Vermutlich gewinnt die illegale Praxis auch deshalb an Legitimität. Manch ein »Webschiffchen« mag motiviert sein, dem Staat eins auszuwischen.

Von einer Synergie, wie sie Svetlana Romanova von der Moskauer Consultingfirma Nexia Pačoli fordert, die MSB und Staat Nutzen bringe und das Beste für die Volkswirtschaft sei, ist die Wirklichkeit selbst für russländische Verhältnisse weit entfernt. Zum Aufpäppeln wären Steuererleichterung und -befreiungen nach Meinung einiger russischer Wirtschaftswissenschaftler sinnvoll. Die staatlichen Rahmenbedingungen sind dafür, wie gesehen, nicht geeignet. Einzig die Gewerbe Pfandleiher und Eigenhaarankauf haben laut »unternehmerischem Zuversichtindex« der Higher School of Economics für 2015 eine positive Entwicklung genommen.

Weiterführend:

Tobias Holzlehner: Handel gegen den Staat – Informelle Wirtschaft in Russlands fernem Osten. In: Osteuropa 5-6/2015, DGO

Maxim Kireev: Wurzeln des Glücks. ZEIT Magazin vom 17. Mai 2016

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