Russland fern fernOst: Energiemacht ohne Erneuerung

Russland – ein Sehnsuchtsort, den kaum jemand besucht. Ist er es am Ende genau deshalb? Russland – so weit und doch so nah. Russland – Energie- und Großmacht. Stimmt das überhaupt? Russland – das größte Land der Erde. Die Föderation besteht aus neuerdings 84 plus eins Subjekten und tatsächlich mehr als zwei Städten. Russland – reich und arm. Die durch die verheerende Wirtschaftslage und Korruptionsvorwürfe ausgelösten Demonstrationen haben bisher kein Ausmaß erreicht, das die Kremlelite einschüchtern würde. Russland – erklärungsbedürftig.

In dieser Artikelserie sollen einige Schlaglichter auf verschiedene gesellschaftspolitische und wirtschaftliche Phänomene und Entwicklungen in der Russländischen Föderation geworfen werden. Die Serie versucht nicht, eine Antwort auf die ewige Frage Quo vadis? zu geben, wohl aber einige Hintergründe zu beleuchten.

Teil 2

Von der zweifelhaften russländischen Energiepolitik

Die Sowjetunion war eine Art moderner Vorreiter der erneuerbaren Energien (EE): 1931 ging die erste Windkraftanlage ans Netz, nach 1945 waren kleine dezentrale Wasser- und Windkraftwerke insbesondere in der Peripherie in Gebrauch, an Raumschiffen kamen später Solarzellen zum Einsatz. Die Technik war vorhanden.

Die Mentalität des Realsozialismus entsprach jedoch gigantischen Großprojekten. Die Wasserkraft sticht heraus. Wie der Osteuropahistoriker Klaus Gestwa in seinem Beitrag Auf Wasser und Blut gebaut erinnert, war es der Staudammbau, der ständig neue Zwangsarbeiter forderte und den Gulag zum »Wirtschaftsimperium« machte. Ob Belomor- oder Moskva-Volga-Kanal, bis zum Ende des »hydrotechnischen Archipel Gulag« 1958 arbeiteten sich Arbeiter für teils sinnlose Projekte zu Tode.

Russlands Tal der Tränen

Am Beispiel des Bogučanskaja Wasserwerks zeigt sich, dass zwar der Gulag nicht mehr existiert, allerdings wie zu Zeiten Stalinscher Industrialisierung auf Mensch und Umwelt keine Rücksicht genommen wird. Der Film Proščaj Angara (Machs gut, Angara) von Andrej Grišakov veranschaulicht dies am Dorf Panovo im Kerženskij Rajon, rund 1000 Kilometer nördlich von Irkutsk.

Durch den neuen Staudamm – der vierte am Fluss Angara – stieg der Wasserpegel um zehn Meter. Da die Planung 1974 begann, wartete eine ganze Region auf den Moment, die Koffer zu packen. 2014 wurden die alten Holzkaten erst von Bulldozern abgerissen, dann verbrannt. Die Dimensionen sind enorm: Im Interview mit der Antistaudammplattform plotina.net verrät der Regisseur, dass 350 Kilometer sauberer Angara geflutet wurden. An seinen früheren Ufern seien nur »Tränen, Tränen, …«.

Ganz nebenbei ist es eine soziale Katastrophe. Die Leute lebten in Subsistenzwirtschaft vom Gemüsegarten. In Städten wie Ust-Ilimsk, Bratsk oder Sajansk, wo sie Wohnungen bekamen, ist ihnen dergleichen verwehrt. Für den Arbeitsmarkt dort sind sie oft ungeeignet.

Winzige Wirkung Wasserkraft

Panovo ist derweil kein Einzelfall, sondern seit der Sowjetzeit die Regel. Man kann also nicht von erneuerbarer Energie (EE) im herkömmlichen Sinne sprechen. Dafür wären Umweltschutz und eine soziale Kompetenz nötig. Vermutlich wird in Russland deshalb die große Wasserkraft – immerhin 16 Prozent des Strommix – nicht zu den EE gezählt. Bei letzterer steht heute dem riesigen Potenzial eine winzige Nutzung gegenüber.

Roland Götz, Experte für den russischen Energiesektor, schreibt über die EE-Potenziale in der Zeitschrift Osteuropa: Seit der Spätphase der Sowjetunion habe die »staatlich verordnete Priorität der Erdgasversorgung« der Energiepolitik ihren Weg gewiesen. Indes sei das Potenzial bei allen erneuerbaren Energieträgern groß. Die Windenergie biete sich an den Küsten und in der Steppe an der Grenze zu Kasachstan an, Sonnenenergie im Süden und in Sibirien. Ressourcenreichtum harrt dem Einsatz in Biomassekraftwerken. Außer Brennholz in traditionell ineffizienten Holzöfen mangels Heizkraftwerken zu verheizen, sei Biomasse ungenutzt. Effizientere dezentrale Pelletöfen wären ein Anfang. Geothermie komme bisher auf Kamčatka und den Kurilien zum Einsatz.

Bisher waren Überzeugungstäter am Werk. Erst in den letzten Jahren startete der Bau größerer Solar- und Windparks: Bei Astrachan werden sechs Solarkraftwerke á 15 Megawatt (MW) errichtet, in Koš-Agač im Altai verstromt eine 5-MW-Anlage. Im Windsektor wird mehr geplant als gebaut. Mitte 2017 waren in Russland ganze 36 Windräder (16 MW) am Netz. Zum Vergleich: In Brandenburg sind es 3630 (6300 MW). Entstehende Parks gibt es in Murmansk (200 MW), in Uljanovsk (35 MW), in Kalmykija (51 MW) und in Vladivostok (50 MW). Ferner steigt die russische Atomenergiebehörde Rosatom mit ihrer Tochterfirma vetroOGK in die Windkraft ein und plant Projekte von 610 MW. Da es an Know-how mangelt, sind es ausländische Firmen wie der pfälzische Turbinenhersteller FWT Production in Kalmykija, die die Prestigeprojekte hochziehen. Als Relation: 2016 baute allein Niedersachsen 900 MW, wie wind-energie.de angibt.

Strommix ohne erneuerbare Energie

Somit ist nicht verwunderlich, dass sich der russländische Strommix laut International Energy Agency (iea) seit Jahren unverändert präsentiert. Für 2014 ergibt sich aus den absoluten Zahlen des Stromverbrauchs der iea folgende prozentuale Verteilung: Gas 50,1; Atom 17,0; Wasserkraft 16,6; Kohle 14,9; Öl 1,0; Geothermie 0,43; Müll 0,3; Solar 0,015; Wind 0,009; Biomasse 0,0003. Insgesamt liegt der Anteil der EE bei etwa einem halben Prozent. Bei Heizwärme geht der EE-Anteil gegen Null.

Um das EE-Niveau zu heben, schuf Dmitrij Medvedev erstmals politische Rahmenbedingungen. Putin und seinem Vorgänger Jelzin waren die EE suspekt. Seit 2009 wurde die Verordnung zur »staatlichen Politik im Bereich der Erhöhung der energetischen Effektivität auf der Grundlage erneuerbarer Energiequellen in der Periode bis 2024«, wie es in sperrigem Beamtenrussisch heißt, mehrfach novelliert. Nebst wohlklingenden Phrasen ist die Quintessenz des »Wunschkatalogs« (Götz), dass der EE-Anteil bis 2024 – vormals 2020 – anhand von Planzahlen des MW-Zubaus auf 4,5 Prozent ansteigen soll.

Gebiete, Kommunen und Großbetriebe sind angehalten, EE zu installieren. Bürokratische Hürden sind zahlreich. Wettbewerbe müssen ausgeschrieben, innerhalb weniger Jahre gestaffelte Lokalisierungsquoten von bis zu 70 Prozent erreicht, maximale Instandhaltungskosten eingehalten werden. Staatliche Subventionen und Einspeisevergütungen wie in Deutschland sind nicht vorgesehen. Diese Rolle übernehmen Ausschreibungen.

Energiemacht Russland: Lobby fossiler Energie

Drehkreuz der EE-Förderung ist das fest in der Hand der fossilen Lobby befindliche Russländische Energieministerium. Auch die Netze, Energiebehörden und Werkskonzerne sind in Staatshand. All jene Akteure profitieren von den bestehenden Verhältnissen. NGOs haben gegen diesen Block keine Chance und laufen Gefahr, wie die Umweltschutzorganisation Bellona Murmansk, aufgrund ihrer Aktivitäten als Ausländischer Agent gesiegelt zu werden. Es wimmelt nur so von Vetospielern, die Ziele sind unrealistisch. Soweit zu den offiziellen Ablehnungsgründen.

Des Weiteren hat der Energiesektor schlicht kein Interesse daran, solche Ziele zu verwirklichen. Da kann der finnische Thinktank Neo Carbon Energy noch so viele 100-Prozent-Szenarien bis 2030 ausarbeiten. Die Struktur des Energiesektors in Russland steht dem diametral entgegen; und nicht bloß des Energiesektors. Es kollidiert mit dem sogenannten System Putin, das etwa von Karen Dawisha mit dem Wort Kleptokratie umschrieben wird.

Trotz geringem (Investitions-)Aufwand sollen möglichst große Renditen abgeschöpft werden. Auf diese Weise schuf Putin ein loyales, von ihm persönlich abhängiges, Umfeld und stellt es ruhig. Im Gegenzug müssen diese Putinoligarchen ihn bei Wahlkampagnen oder beim Bau von Sportstätten für sich häufende Großereignisse unterstützen. Erneuerbare Energien haben in diesem System keinen Platz. Mit ihnen verbinden sich Werte, Visionen und Nachhaltigkeit. Mittelfristig – länger wird nicht gedacht – haben die Lobbyisten fossiler Energie daher zu gute Argumente. Eine Investition in die Zukunft und die Gesundheit der Bevölkerung wäre eine Sensation.

Und doch gibt es eine Nische, mit der sich das Imperium seit Jahrhunderten schwertut: Die Peripherie. Wie Putin bei der Einweihung der oben erwähnten Anlage in Koš-Agač unverhohlen preisgab, bestehe in entlegenen Regionen durchaus eine Bedeutung der EE. Atom- und fossile Energie sei ansonsten unangefochten. So wird das System als Ganzes nicht gefährdet, mehr noch, es wird gestützt. Denn mit Peripherie sind in diesem Zusammenhang schwer zugängliche Gebiete gemeint, die nicht an das zentrale Pipelinenetz angeschlossen sind und wo Strom aus Dieselgeneratoren gewonnen wird.

Energiepartner China

Volkswirtschaftlich macht die Ausrichtung auf den fossilen und nuklearen Sektor immer weniger Sinn. Geld macht Russland seit Willy Brandts Gas-Röhren-Vertrag mit Gasexporten. Walter Laqueur weist in seinem Buch Putinismus darauf hin, dass das halbe BIP und somit die »Zustimmung der Öffentlichkeit zur Regierung, die Stabilität im Land, das Wohlergehen der Bevölkerung« davon abhängen. Im Inland seien nur vier Prozent der Lieferungen profitabel, schreibt Andreas Heinrich in den Russlandanalysen Nr. 303 der Bundeszentrale für politische Bildung. Im Zuge der westlichen Sanktionen wandte sich der russische Monopolist Gazprom an China, um Europa zu zeigen, dass man es nicht zwingend brauche. Zuvor hatten beide Seiten elf Jahre vergeblich verhandelt. Plötzlich ging es – wegen der aus der Not geborenen russischen Zugeständnisse – schnell mit dem dreißigjährigen Gaskontrakt.

Bemerkenswert: Aleksandr Gabuev von der Moskauer Carnegie-Stiftung offenbart in Traumpartner China?, dass die beiden Felder, deren Gas durch die noch nicht verlegte Pipeline Sila Sibiri (Kraft Sibiriens) nach China strömen soll, nicht erschlossen sind. Es sei nicht klar, ob sich die enormen Investitionen überhaupt amortisieren, so Gabuev.

Weitere Kratzer erhält das Image der »Energie- und Supermacht«, wenn man wie der renommierte Carnegie-Forscher weiß, dass Russland seit Jahren Absatzmärkte »für seine Rohstoffe sowie nach Krediten, die vor allem China vergeben kann« sucht. Ferner ist er sicher, die »Krise in den Beziehungen zum Westen nach der Annexion der Krim verstärkt lediglich eine Entwicklung, die bereits im Gange war«.

Wie dieses Beispiel zeigt, beugt sich entgegen landläufiger Meinung Gazprom wie jeder Gaslieferant der allgemeinen Marktsituation. Es gelte das Motto: »niedriger Wettbewerb – hoher Preis und umgekehrt«, schreibt Roland Götz. Gazprom sei also keine außenpolitische Waffe des Kremls. Klaus Helge Donath stößt in jenes Horn, wenn er in Das Kreml-Syndikat formuliert, dass die »Vision und der Entwurf der Energie-Supermacht (…) nicht viel mehr als eine Idee« seien. Rational wäre die Nutzung der enormen erneuerbaren Potenziale.

Weiterführend:

Roland Götz: Mauerblümchen. In: Zeitschrift Osteuropa 7/2013, DGO

Walter Laqueur: Putinismus. Propyläen Verlag, Berlin 2015, 336 Seiten, 22 €

Klaus Helge Donath: Das Kreml-Syndikat. Rotbuch Verlag, Berlin 2008, 224 Seiten

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