EU

Für eine öffentliche, solidarische und europäische Gesundheitsstrategie nicht nur in Zeiten von (Corona-)Pandemien. Ein Gastbeitrag von Lukas Hochscheidt und Susanne Wixforth in OXI 08/2020. weiterlesen

Wie sehen künftige Konturen einer neuen Weltordnung aus? Und welche Möglichkeiten gibt es, darauf gestaltend Einfluss zu nehmen? Mit diesen und weiteren Fragen wird sich Anfang Oktober eine digitale Tagung befassen, die von Europaabgeordneten aus SPD und Linkspartei in Kooperation mit den Zeitschriften spw und OXI organisiert wird. weiterlesen

Vor dem Hintergrund der Corona-Krise fordern mehr als 400 Wissenschaftler*innen einen tiefgreifenden Wandel der europäischen Politik. Die EU brauche jetzt einen European Green New Deal, in dem soziale, ökologische und demokratische Belange im Zentrum stehen, so der Appell der EuroMemo-Gruppe. weiterlesen

Der Vorschlag für ein europaweites Arbeitslosengeld II, soziale und energetische Commons: ein Antwortversuch auf europäische Desintegration und die politische Defensive der Linken. weiterlesen

Das Ergebnis der Wahl bezeugt die wachsende Kluft zwischen den Erwartungen der Menschen an und der politischen Wirklichkeit von Europa. Die Verschärfung der gesellschaftlichen Konflikte wurde versucht als wachsende Spaltung zwischen Pro- und Anti-Europäer einzuhegen. Damit wurden die politischen Debatten erstickt.  weiterlesen

Das Wahlergebnis in Deutschland trägt dazu bei, die rechten Kräfte in der EU zu stärken und die Linken zu schwächen. Gleichzeitig verstärkt es die politische Fragmentierung und damit die Notwendigkeit, neue Parteienbündnisse zu bilden. weiterlesen