Europa

Nicht nur Konzerne, auch Staaten missbrauchen das Internet als Überwachungsinstrument, sagt Patrick Breyer, Mitglied des Europäischen Parlaments für die Piratenpartei Deutschland. Gespräch über den Digital Services Act aus OXI 12/21. weiterlesen

Wie sehen künftige Konturen einer neuen Weltordnung aus? Und welche Möglichkeiten gibt es, darauf gestaltend Einfluss zu nehmen? Mit diesen und weiteren Fragen wird sich Anfang Oktober eine digitale Tagung befassen, die von Europaabgeordneten aus SPD und Linkspartei in Kooperation mit den Zeitschriften spw und OXI organisiert wird. weiterlesen

Es wird oft behauptet, die expansive Geldpolitik der Zentralbanken großer Länder müsse früher oder später zu einer Inflation oder sogar zur Hyperinflation führen. Anmerkungen zum Stand der geldpolitischen Debatte. weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat das Anleihekaufprogramm der EZB - kurz: PSPP - für kompetenzwidrig und eine Entscheidung des Europäische Gerichtshofs dazu als ultra vires, als eine Entscheidung, die außerhalb der Kompetenzen des EuGH erklärt. Ein Kommentar. weiterlesen

Vor dem Hintergrund der Corona-Krise fordern mehr als 400 Wissenschaftler*innen einen tiefgreifenden Wandel der europäischen Politik. Die EU brauche jetzt einen European Green New Deal, in dem soziale, ökologische und demokratische Belange im Zentrum stehen, so der Appell der EuroMemo-Gruppe. weiterlesen

Deutschland hat hohe Überschüsse in der Leistungsbilanz. Was das für andere Volkswirtschaften bedeutet, wird kaum diskutiert. Ein Beitrag aus dem OXI-Schwerpunkt des Juni-Heftes. weiterlesen