Europapolitik

SYRIZA, das Ende des »Griechischen Frühlings« und die Frage, wann ein Fehler ein Fehler ist. Aus OXI 9/23 weiterlesen

Die EU verspricht, mit einer »europäischen Säule sozialer Rechte« für die Bürger »neue und wirksamere Rechte«. Doch die Standards sind nicht rechtsverbindlich und viel zu unkonkret, kritisieren Gewerkschaften und linke Parteien.  weiterlesen

Der scheidende Finanzminister Schäuble will noch ein paar Pflöcke der Austerität in die Debatte über die Reform Europas einschlagen - gegen die Alternativen, die Frankreichs Präsident Macron vorschlägt. Das passt dem scheidenden Außenminister Gabriel nicht. Und zwar zu Recht.  weiterlesen