große Koalition

Reiner Hoffmann ist erwartungsgemäß als DGB-Chef bestätigt worden - mit einem eher mageren Ergebnis. Das hat was mit dem Pro-GroKo-Kurs des Gewerkschafters zu tun, heißt es nun. Ein weiterer OXI-Überblick zum DGB-Bundeskongress. weiterlesen

Die Fortsetzung der Schwarze-Null-Politik durch die Große Koalition steht im Zentrum der Kritik des aktuellen »Memorandums« der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik. Die kritischen Ökonomen fordern eine deutliche Kurswende - weg von der »sinnlosen Spar- und Kürzungsideologie«. weiterlesen

Mit dem Roten Olaf Scholz weiter auf Kurs Schwarze Null: Wer das Leitbild des Konsolidierungsstaates verfolgt, schwächt die Demokratie im Kapitalismus. Und mit Erneuerung hat das schon gar nichts zu tun. Warum? Die SPD sollte die neue Ausgabe von »Mittelweg 36« lesen. weiterlesen

Angela Merkel hat bei der Kanzlerinwahl nicht 100 Prozent aus den eigenen Reihen erhalten. Muss deshalb nach »Abweichlern« geforscht und über »Leihstimmen« spekuliert werden? Nein, es gäbe weit bessere Gründe, der Regierung einen schlechten Start zu attestieren. Dass Abgeordnete eine demokratische Wahl nutzen, gehört nicht dazu. weiterlesen

Vor genau 15 Jahren hielt Schröder seine Agenda-Rede. Was das mit Merkels Wiederwahl zur Kanzlerin zu tun hat? Das lässt sich in der Debatte über die soziale Misere im gesellschaftlichen Unten sehen - in der einige nicht die Armut als das Problem sehen wollen, sondern eine Politik, die etwas gegen Armut tun könnte. weiterlesen

Vergessen sind so manche Dinge, die vor vier Jahren schon mal auf der Agenda der Großen Koalition standen. Nun startet die GroKo. Mind the gap between Versprechen und Umsetzung. Eine politische Merkliste. weiterlesen