Grundgesetz

Das Bundesamt, das dem Namen nach für den Verfassungsschutz zuständig sein soll, hat wie jedes Jahr seinen Bericht vorgelegt. Dazu wäre allerlei kritisch anzumerken, an dieser Stelle soll es nur um eine Frage gehen: Was versteht das Bundesamt eigentlich unter Kapitalismus? weiterlesen

Karlsruhe spricht vom »Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums«, das »dem Grunde nach unverfügbar« sei und also eingelöst werden »muss«. Die umstrittenen Hartz-Sanktionen passen damit nicht zusammen. Nun gibt es neue Zahlen über das viel kritisierte Strafinstrument. weiterlesen

Man hört viel von Marx dieser Tage. Aber wie kann Kritik am Kapitalismus praktisch werden? Wolfgang Abendroth sah im Grundgesetz die Garantie, für eine Gesellschaft zu sorgen, in der die Ziele von Freiheit und Gleichheit nicht an den Mauern des »stummen Zwangs« der ökonomischen Verhältnisse zerschellen.  weiterlesen

Ein »Amok laufender Enteignungspolitiker«, die Zeitschrift »Aktionär« und die Rendite, die sich mit Aktien von Wohnungsunternehmen erzielen lässt: Vier Anmerkungen zum Sachverstand von Bernd Förtsch, zum Spielraum des Grundgesetzes und zum »Mietenwahnsinn«. weiterlesen