Hartz IV

Im Bundestag stehen zwei Anträge von Grünen und Linken zur Debatte, in denen die Abschaffung der umstrittenen Hartz-Sanktionen verlangt wird. Am Montag werden Sachverständige dazu gehört. Wir haben deren Stellungnahmen schon gelesen - und einen OXI-Überblick dazu.  weiterlesen

Karlsruhe spricht vom »Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums«, das »dem Grunde nach unverfügbar« sei und also eingelöst werden »muss«. Die umstrittenen Hartz-Sanktionen passen damit nicht zusammen. Nun gibt es neue Zahlen über das viel kritisierte Strafinstrument. weiterlesen

Plant die neue italienische Regierung ein Bürgergeld? Verspricht so gar »den Himmel auf Erden«? Nein, sie nimmt Kurs auf ein Hartz-System, wie man es hierzulande ähnlich kennt. Mit Bedarfsprüfung und Arbeitspflicht. Die EU fordert das sogar ein.  weiterlesen

In deutschen Städten bleiben Arme immer mehr unter sich - natürlich nicht freiwillig, sondern aufgrund von sozialem und ökonomischem Druck. Die soziale Entmischung betrifft vor allem Familien mit Kindern. Und auch die unterschiedlichen Altersgruppen ballen sich immer stärker. weiterlesen

Die Hartz-Regelsätze sind zu niedrig, weil es politisch so gewollt ist. Der Hebel ist ein fragwürdiges Berechnungsverfahren, und einer der Gründe liegt ganz woanders: bei drohenden Einbußen bei der Einkommensteuer. Ausblick auf eine Monitor-Sendung. weiterlesen

»Wirtschaftspolitiker der CDU wollen arbeitsfähigen Hartz-IV-Empfängern unter 50 die staatliche Unterstützung streichen«, meldet eine Zeitung. Über einen Versuch, den »stummen Zwang« der ökonomischen Verhältnisse von allen politischen Einhegungen zu befreien.  weiterlesen