Jamaika

Es sieht derzeit danach aus, als würden sich CDU, CSU und SPD bis Mittwoch auf einen Koalitionsvertrag für eine Neuauflage der schwarz-roten Regierung einigen. Das Wichtigste zu GroKo und NoGroKo gibt es hier hier im OXI-Überblick.  weiterlesen

Die Grünen haben eine neue Doppelspitze. Journalisten jubeln und Linkspolitiker machen den Türsteher für Mitte-Links. Aufbruch oder Abbruch? Ein Plädoyer für mehr Gelassenheit. weiterlesen

Die SPD hält Parteitag - und man wird die Sozialdemokraten angesichts ihrer Lage kaum beneiden. Viele werden aus dem Wahlergebnis von Martin Schulz die Zukunft der Partei herauslesen wollen. Doch die liegt woanders, unter anderem in der Antwort auf die Frage, wie es gelingt, »demokratische Macht zu organisieren, und dem Kapitalismus in wichtigen Bereichen eine Gegenlogik aufzuzwingen«. weiterlesen

Noch Interesse am Dauerthema Regierungsbildung? Es läuft viel auf eine Neuauflage der Großen Koalition hinaus. Was Wirtschaftsexperten über das Jamaika-Aus und die nun in Rede stehenden, ähm: Alternativen sagen? Ein kleiner Überblick. weiterlesen

Das Projekt einer Koalition aller Parteien des bürgerlichen Lagers ist daran gescheitert, dass man nicht beides realisieren kann: eine Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit und ein ausreichendes sozialpolitisches Angebot für die Schichten, die schon in den letzten Jahren nicht am Zuwachs des gesellschaftlichen Wohlstandes beteiligt waren. weiterlesen

Die FDP lässt die Sondierung platzen. Und das ist gut so. Kein Grund, von einer »Staatskrise« zu reden. Mit dem Scheitern könnten die richtigen Fragen ins Zentrum rücken. Nur: Werden die auch beantwortet? weiterlesen