Regierungsbildung

Was hat die SPD beim Thema sachgrundlose Befristung erreicht? Wichtige Änderungen im Entwurf des Koalitionsvertrags tauchten erst ganz am Ende auf. Die Unternehmer zeigen sich entsetzt, in der CDU wird der Kompromiss verteidigt. Auf der Spur einer »Nachbesserung«. weiterlesen

Der nun vorliegende Entwurf des Koalitionsvertrags ist Dokument einer zu Ende gehenden Epoche. Ausdruck von etwas, das man die gute alte Zeit nennen wird. Gut waren die natürlich nie. Aber das, was nach Merkel kommen könnte, macht Sorgen. weiterlesen

Es sieht derzeit danach aus, als würden sich CDU, CSU und SPD bis Mittwoch auf einen Koalitionsvertrag für eine Neuauflage der schwarz-roten Regierung einigen. Das Wichtigste zu GroKo und NoGroKo gibt es hier hier im OXI-Überblick.  weiterlesen

Was haben die GroKo-Gespräche bisher gebracht? Es gibt nur wenig Bewegung über das Ergebnis der Sondierung hinaus. Das ist schlecht für die SPD, die »nachbessern« wollte. weiterlesen

Die Grünen haben eine neue Doppelspitze. Journalisten jubeln und Linkspolitiker machen den Türsteher für Mitte-Links. Aufbruch oder Abbruch? Ein Plädoyer für mehr Gelassenheit. weiterlesen

Die FAZ hat jetzt die Formel für den endgültigen Untergang der guten alten Zeit enthüllt: Autoritätsverfall. Motto: 1968 plus Elektrifizierung der Meinungsäußerung lassen die SPD taumeln und am Ende profitiert die AfD davon. weiterlesen