Regierungsbildung

Die DGB-Gewerkschaften loben das Sondierungsergebnis - allerdings eher verhalten. Je genauer auf die vorläufige Vereinbarung von Union und SPD geschaut wird, desto größer erscheinen die Lücken zu dem, was sich die Gewerkschaften erhofft hatten. Dennoch wird die SPD nun zu Koalitionsverhandlungen gedrängt. weiterlesen

Die Vermögenden werden vermögender, die Ungleichheit wird zwar durch Umverteilung gedämpft, aber auch das deutlich weniger als früher. Dennoch wird die Diagnose immer wieder infrage gestellt. Die Aneignung gesellschaftlicher produzierter Werte durch einige Wenige soll möglichst reibungslos verlaufen. Über die interessengeleitete Begleitmusik der Regierungsbildung.  weiterlesen

Aktualisiert am 16.1. // Die Sondierung zwischen CDU, CSU und SPD ist gelaufen, die drei Parteien streiten untereinander über Lesarten. Wir tragen an dieser Stelle die wichtigsten Stellungnahmen, Analysen und Dokumente zusammen. Die Übersicht wird laufend ergänzt. weiterlesen