Sanktionen

Karlsruhe spricht vom »Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums«, das »dem Grunde nach unverfügbar« sei und also eingelöst werden »muss«. Die umstrittenen Hartz-Sanktionen passen damit nicht zusammen. Nun gibt es neue Zahlen über das viel kritisierte Strafinstrument. weiterlesen

»Wirtschaftspolitiker der CDU wollen arbeitsfähigen Hartz-IV-Empfängern unter 50 die staatliche Unterstützung streichen«, meldet eine Zeitung. Über einen Versuch, den »stummen Zwang« der ökonomischen Verhältnisse von allen politischen Einhegungen zu befreien.  weiterlesen

Die SPD will Hartz loswerden - nicht das System, sondern das schlechte Licht, das Sanktionen, Armutssätze und Angstpolitik auch auf die Sozialdemokraten lenkt. An der Grundidee »Fordern und Fördern« will man aber festhalten. weiterlesen

Die Zahl der umstrittenen Hartz-Strafen ist weiter sehr hoch, neuen Zahlen zufolge wurde im vergangenen Herbst sogar einer der größten Anstiege verzeichnet. Sozialverbände dringen auf den Stopp der Sanktionen, Experten halten sie für kontraproduktiv und gefährlich. weiterlesen

Experten gehen »dauerhaft von einigen 100.000 Personen« aus, die in der normalen Lohnarbeitsmühle keine Chance haben - weshalb nun die Debatte über einen »sozialen Arbeitsmarkt« wieder lauter wird. Auch bei den Jamaika-Sondierungen steht das Thema auf dem Zettel. weiterlesen

Im Konflikt um das Atomwaffenprogramm Nordkoreas wird nach einer diplomatischen Lösung gesucht. Auch ökonomische Interessen spielen hier eine Rolle. Antworten auf die wichtigsten Fragen zur Wirtschaft in Nordkorea und zu den Handelsbeziehungen des Landes. weiterlesen