Schuldenbremse

Ein Blick auf Status Quo, Theorie und die kleine Geschichte der Staatsschulden. Teil 1 der OXI-Serie zur Staatsverschuldung. weiterlesen

Die Berliner Landesregierung sollte bei der laufenden Umsetzung der grundgesetzlichen Vorgaben zur Schuldenbremse darauf achten, alle verfügbaren Spielräume auszunutzen – auch mit Blick auf die Konjunkturkomponente. Gleichzeitig ist eine finanzpolitische Perspektive jenseits der Schuldenbremse wichtiger denn je. weiterlesen

Planlos, kurzfristig, neoliberal: Die Finanzpolitik der letzten 15 Jahre hat dem Gemeinwohl, den Bürgern und künftigen Generationen geschadet. Und sie wird die öffentliche Hand noch teuer zu stehen kommen. Plädoyer für eine Kurswende. Ein Gastbeitrag. weiterlesen

Die Berliner Schulbauoffensive steht in der Kritik - es laufe auf Privatisierung hinaus. Ökonomen und Wirtschaftspolitiker der Linkspartei halten nun dagegen: Man müsse die real existierenden Spielräume der Schuldenbremse in den Bundesländern nutzen. weiterlesen

Die Sondierung für eine mögliche Jamaika-Koalition läuft und alle pochen auf die Schwarze Null. Am Dienstag geht es in den Gesprächen erstmals direkt um die Themen Steuern und Finanzen. Wie sich Union, FDP und Grüne vorher in Stellung bringen. weiterlesen

Um die Gläubiger, allen voran Deutschland, zufrieden zu stellen, hat die SYRIZA-Regierung eine Schuldenbremse beschlossen. Wo sind jetzt die Stimmen, die sonst so laut den Demokratieverlust in der EU beklagen? weiterlesen