Wirtschaft
anders denken.

Siggi Top, Siggi Pop, Siggi Flop, …

10.05.2016
Sigmar Gabriel vor einer Wand auf der das SPD Logo zu erkennen ist.Foto: Rainer Jensen / DPASigmar Gabriel verkörpert das Problem der SPD wie kein anderer.

Die SPD hat ein Problem. Dieses Problem heißt nicht Sigmar Gabriel. Der amtierende Vorsitzende verkörpert es aber perfekt. Ein Kommentar.

Tief zu schürfen und komplex zu argumentieren, ist nicht nötig, ausnahmsweise ist alles ganz einfach; jedenfalls wenn man andere Politikfelder außen vor lässt und sich nur auf Wirtschaft und Soziales konzentriert. Beides miteinander zu versöhnen, die Gewinnsucht des großen Geldes und die Gerechtigkeit für kleine Leute, ist die frohe sozialdemokratischen Botschaft.

Ob sich die SPD demnächst einen neuen Vorsitzenden sucht oder am alten festhält, darauf kommt es nicht an. Sie sitzt zwischen allen Stühlen, jeder kann auf ihr herumtrampeln. Ihr Versprechen, Kompromisse zu schließen zwischen sozialer Gerechtigkeit und wirtschaftlich-kapitalistischem Erfolg, konnte und kann sie nicht halten. Dieser Kompromiss trägt den Namen soziale Marktwirtschaft. Zu Zeiten der Systemkonkurrenz und des problemlosen Wachstums ließ er sich verwirklichen. Der Fahrstuhl fuhr tatsächlich für viele ein Stück weit nach oben. Siggi, der damals Willy hieß, konnte top sein. Mit der sozialen Marktwirtschaft schrumpft heute auch die SPD.

Manche Leute glauben an die Erzählung, dass sprudelnde Gewinne ganz nebenbei und im Selbstlauf – „Trickle down-Effekt“ nennen es Ökonomen – das Land gerechter machen. Sie wählen eher konservativ und marktliberal. Andere Leute teilen die Vorstellung, dass soziale Gerechtigkeit nur gegen eine kapitalistische Ökonomie durchgesetzt werden kann. Sie wählen links, sofern ihnen Gerechtigkeit wichtig ist. Die SPD will es beiden recht machen. In der Opposition kündigt sie an, gegen Gewinnmacherei den Weg für mehr Gerechtigkeit frei zu machen. In der Regierung beschließt sie Reförmchen, die Konzernen und Banken nicht wehtun, oder räumt ihnen sogar Hindernisse zur Seite unter wohlklingender Wohlstands- und Versöhnungsrhetorik. Das geht solange ganz gut für die SPD, wie sich die Ungerechtigkeiten in Grenzen halten und ökonomischer Erfolg nicht nur bei Gierschlunds und Raffkes ankommt.

Aber das Stadium der Kompromisse zwischen Wirtschaft und Sozialem hat (nicht nur) die Bundesrepublik hinter sich gelassen. Mit Werte-Kongressen lassen sich Kräfteverhältnisse nicht ändern. In einer Gesellschaft, die auseinander bricht, führt der Mittelweg in die Tiefe. Dort sitzt und flopt Siggi.

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