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Die SPD wird weithin als Verliererin der Sondierung gesehen. Die Befürworter von GroKo-Verhandlungen werben weiter mit der Behauptung, man habe der Union gute Erfolge abhandeln können. Auf Landesebene sind die letzten Treffen vor dem Sonderparteitag in Bonn geplant. weiterlesen

Die DGB-Gewerkschaften loben das Sondierungsergebnis - allerdings eher verhalten. Je genauer auf die vorläufige Vereinbarung von Union und SPD geschaut wird, desto größer erscheinen die Lücken zu dem, was sich die Gewerkschaften erhofft hatten. Dennoch wird die SPD nun zu Koalitionsverhandlungen gedrängt. weiterlesen

Der DGB hat sein »Parlament der Arbeit« eröffnet. Drei Männer halten Reden zum Auftakt - ein Marx-Verweis des Bundespräsidenten fällt etwas auf und auch, was dieser nicht zum Thema macht. Ein kleiner Eindruck vom ersten Tag des Gewerkschaftskongresses. weiterlesen

Berlins SPD-Bürgermeister Müller prescht mit der Idee für ein »solidarisches Grundeinkommen« vor. Es geht um soziale Sicherheit in Zeiten großer Umbrüche. Die Sache klingt sehr nach dem linken ÖBS - über den der Sozialdemokrat allerdings kein Wort verliert. weiterlesen

Reiner Hoffmann ist erwartungsgemäß als DGB-Chef bestätigt worden - mit einem eher mageren Ergebnis. Das hat was mit dem Pro-GroKo-Kurs des Gewerkschafters zu tun, heißt es nun. Ein weiterer OXI-Überblick zum DGB-Bundeskongress. weiterlesen

Die Mehrheit der Mitglieder der SPD hat der politischen und gesellschaftlichen Linken im Land Zeit gekauft. Zeit, die dringend gebraucht wird zur politischen Orientierung angesichts der Rechtsentwicklung in Politik und Gesellschaft. Ein Kommentar zum SPD-Mitgliederentscheid. weiterlesen